M als Wortmarke für Waren der Klasse 12 schützfähig und nicht freihaltebedürftig, weil M nicht vom Fachverkehr benötigt wird

von horak RechtsanwälteAllgemein, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Klasse 12, Klasseneinteilung, Klasseneinteilung (NIZZA), Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, schutzfähig, Schutzfähige Marken, Verfahren, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Buchstabe „M“ als Wortmarke für „Sportwagen“ schutzfähig Der 28. Marken-Beschwerdesenat hat am 14. November 2012 entschieden, dass das von BMW für „Sportwagen“ angemeldete Wortzeichen „M“ als Marke schutzfähig ist.