Aufgrund Löschungsantrag des Axel Springer Verlag erscheint die auf rotem Grund in weißer Schrift gehaltene Wort-Bild-Marke „test“ löschungsreif, weil bei einem Bekanntheitsgrad von 43% keine Verkehrsdurchsetzung vorliegt

von horak Rechtsanwälteabweichende Benutzung, Allgemein, anmelden, Anmeldezahlen, Anmeldung, Anmeldungen beim DPMA, Anwalt, beschreibende Angabe, BGH, Bildmarke, Bildmarken, Bildmarkenanmeldung, Bildmarkenschutz, BPatG, Bundespatentgericht, DE-Markenanmeldung, deutsches Markenamt, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Dienstleistungsklasse, Dienstleistungsmarken, DPMA, Gerichtsentscheidung, Marke, Marke kraft Benutzung, Marke schützen lassen, Marken, Marken- und Unternehmens Veröffentlichung, Markenamt, Markenanmeldeformular, Markenanmeldekosten, Markenanmelder, Markenanmeldung, Markenanmeldung Kosten, Markenanmeldungen, Markenanwalt, markenanwälte, Markenbenutzung, Markenbewertung, Markenbranchen, Markeneintrag, Markeneintragung, Markeneintragungen, Markenform, Markenformen, Markenformular, Markengesetz, markenlöschung, Markenname, Markenname schützen, Markennutzer, Markenrecherche, Markenrecherchen, Markenrecht, markenrechte, markenrechtlich, Markenregister, Markenregistrierung, Markenregistrierungen, Markenschutz, Markenverfahrensrecht, Markenwert, Markenwort, Markenzeichen, Marktforschungsgutachten, VerkehrsdurchsetzungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Aufgrund Löschungsantrag des Axel Springer Verlag erscheint die auf rotem Grund in weißer Schrift gehaltene Wort-Bild-Marke „test“ löschungsreif, weil bei einem Bekanntheitsgrad von 43% keine Verkehrsdurchsetzung vorliegt: Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um Löschung der Marke „test“ Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung der …

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Die amtlichen Gebühren in Markensachen, Markenanmeldegebühr, Verlängerungsgebühr, Löschungsgebühr

von horak Rechtsanwälte3D-Marken, Allgemein, amtliche Gebühren, Anwalt, Arzneimittelmarken, Bekleidungsmarken, Bildmarken, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Dienstleistungsmarken, Farbmarken, Hörmarke, Kennfadenmarke, Kollektivmarke, Kosten einer Markenanmeldung, Lebensmittelmarken, Markenanmeldekosten, Markenanmeldungen, Markenbranchen, Markeneintragung, Markenformen, Markengebühren, markenlöschung, Markenrecherche, Markenrecht, Markenverfahrensrecht, Markenverlängerung, Produktmarken, Riechmarke, Wort-/Bildmarken, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Markengebühren im Überblick Gebührenart  Euro      Anmeldegebühr (einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen)   300,00 Euro  Anmeldegebühr bei elektronischer Anmeldung (einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen)   290,00 Euro  Klassengebühr bei Anmeldung (für jede Klasse ab der vierten Klasse)  100,00 Euro  Beschleunigte Prüfung der Anmeldung  200,00 Euro      Verlängerungsgebühr (einschließlich der …

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Jahresversion 2013 der Einteilung der Waren und Dienstleistungen des DPMA

von horak Rechtsanwälte10. Nizza, Allgemein, Anwalt, Ausländische Marken, Chinesische Marken, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Dienstleistungsklasse, Europäische Marken, HABM (OHIM), Internationale Marken, Klasseneinteilung, Klasseneinteilung (NIZZA), Markenanmeldungen, Markenformen, Markenrecherche, Markenrecht, Markenverfahrensrecht, Nizza-Klassifikation, Österreichisches Markenrecht, UK-Marken, US-Marken, Waren und Dienstleistungen, WarenklasseVeröffentlicht am Keine Kommentare

Version 2013 der 10. Nizzaer Klassifikation, gültig ab dem 1. Januar 2013 Am 1. Januar 2013 tritt die „Version 2013“ der 10. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation (NCL 10-2013) in Kraft. Während sich an dem 5-Jahres-Turnus der Neuausgaben der Nizzaer Klassifikation nichts ändert, wird es ab 1. Januar 2013 jährliche „Versionen“ geben, die neue Einträge oder …

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Wortmarke Musternicken in den Klassen 25, 28 und 35 innerhalb eines Monats eingetragen

von horak RechtsanwälteAllgemein, Anwalt, Deutsche Marken, deutsches Markenamt, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), DPMA, Markenanmeldungen, Markenformen, Markenrecherche, Markenrecht, Markenverfahrensrecht, Schutzfähige Marken, Wortmarken, WortmarkeneintragVeröffentlicht am Keine Kommentare

INID Kriterium Feld Inhalt   Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 302013012348 210 Aktenzeichen AKZ 3020130123484 540 Wiedergabe der Marke WM Musternicken 550 Markenform MF Wortmarke 220 Anmeldetag AT 18.01.2013 151 Tag der Eintragung im Register ET 18.02.2013 730 Inhaber INH Lorenz, Frank, Dr., 53175 Bonn, DE; Lorenz, Helen, 53175 Bonn, DE 750 Zustellanschrift ZAN …

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Formulare des DPMA zur Markenanmeldung/ Wie melde ich an?/ Klasseneinteilung

von horak Rechtsanwälte3D-Marken, Allgemein, Anmeldung, Anwalt, Bildmarken, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Farbmarken, Formular zur Markenanmeldung, Hörmarke, Kennfadenmarke, Klasseneinteilung (NIZZA), Kollektivmarke, Markenanmeldeformular, Markenanmeldung, Markenanmeldungen, Markenformen, Markenformular, Markenpiraterie, Markenrecherche, Markenrecht, markenrechte, Markenverfahrensrecht, Namensschutz, Riechmarke, Schutzfähige Marken, Schutzunfähige Zeichen, Slogans, Vertreter, Wie melde ich eine Marke an?, Wort-/Bildmarken, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Unterlagen für die nationale Markenanmeldung Dok.-Nr. Titel Word PDF Datum W 7005/6.12 Anmeldung zur Eintragung einer Marke in das Register 01.06.12 W 7002/8.12 Vorblatt bei einer Serie von Anmeldungen 29.08.12 W 7708/11.09 Formular Ausstellungsbescheinigung 02.11.09 W 7731/7.12 Merkblatt – Wie melde ich eine Marke an?   06.07.12 W 7733/8.12 Klasseneinteilung der Waren und Dienstleistungen   …

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