Eine starke Marke beginnt lange vor der Anmeldung: mit dem richtigen Namen. Unsere Checkliste zeigt in sieben Schritten, worauf es ankommt, damit Ihre Marke eingetragen werden kann, Konflikte vermeidet und sich später gut verteidigen lässt.
1. Einprägsame, verteidigungsfähige Bezeichnung wählen
Wählen Sie eine Bezeichnung, die einfach verteidigt werden kann. Marken ohne beschreibenden Inhalt oder beschreibende Zusätze (auch suggestive Marken, die nur Assoziationen wecken) sind vorzugswürdig. Eine Namensentwicklung kann zum Beispiel damit beginnen, eine Produktbeschreibung in Silben zu zerlegen, mit weiteren Buchstaben zu ergänzen und neu zusammenzusetzen. Auch zufällige Kombinationen mehrerer Wörter können starke Marken ergeben (etwa „spiced ham“ → SPAM). Bekannte Begriffe in völlig fremden Einsatzbereichen funktionieren ebenfalls (Apple für Computer).
Reine Phantasiebezeichnungen sind beschreibenden Begriffen grundsätzlich vorzuziehen. Das gilt auch für englische Begriffe, die in Deutschland oft verstanden werden und deshalb allenfalls schwache Kennzeichnungskraft haben. Wer eine schwache Bezeichnung wählt, zahlt häufig später drauf, nämlich durch höhere Kosten für Rechtserhaltung und Verteidigung.
2. Nach älteren Rechten recherchieren
Eine professionelle Markenrecherche ist vor der Anmeldung unverzichtbar. Eine einfache Vorrecherche in allgemein zugänglichen Quellen kann aber die Kosten senken: Suchen Sie den Namen in Suchmaschinen, prüfen Sie Domains in verschiedenen Schreibweisen und mit den gängigen Endungen, und nutzen Sie die kostenlosen Online-Register von DPMA (DPMAregister), EUIPO (eSearch plus) und WIPO bzw. TMview. Damit lassen sich identische Treffer finden. Eine Ähnlichkeitsrecherche ersetzt das nicht.
3. Nicht sofort aufgeben, wenn ähnliche Marken existieren
Ob tatsächlich Verwechslungsgefahr besteht, ob also Zeichen und Waren bzw. Dienstleistungen im Rechtssinne ähnlich sind, muss im Einzelfall geprüft werden. Bei (nahezu) identischen Zeichen für (nahezu) identische Leistungen wird sie meist zu bejahen sein. Aber selbst dann ist ein Nebeneinander denkbar: Vielleicht lässt sich eine Abgrenzung mit dem Inhaber des älteren Rechts vereinbaren, oder die ältere Marke wird gar nicht rechtserhaltend benutzt und ist löschungsreif.
4. Beschreibende und irreführende Bestandteile streichen
Beschreibende Bestandteile, Gattungsbegriffe, Rechtsformen oder sonstige Zusätze ohne eigene Kennzeichnungskraft sollten vermieden werden. Eine Marke „IBM Computer Consulting GmbH“ einzutragen, wäre zwar möglich. Das Weglassen der nicht monopolisierbaren Begriffe „Computer“ und „Consulting“ sowie der Rechtsform „GmbH“ würde die Kraft der Marke „IBM“ aber stärken. Irreführende Angaben, etwa „Bio“ für nicht biologische Produkte, können sogar zur Zurückweisung führen.
5. Die Markenanmeldung durchführen
Erst wenn die Punkte 1 bis 4 geklärt sind, sollte angemeldet werden. Das Zeichen muss endgültig feststehen, die professionelle Recherche abgeschlossen sein. Dann wird das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis im Hinblick auf die geplanten Produkte, den künftigen Schutzbereich und die gefundenen älteren Rechte formuliert. Die Amtsgebühr beim DPMA beträgt derzeit 290 € bei elektronischer Anmeldung (300 € auf Papier) für bis zu drei Klassen. Ausführlich: Marke anmelden.
6. Die Marke in der eingetragenen Form benutzen
Nach der Eintragung wird die Marke veröffentlicht; es beginnt die dreimonatige Widerspruchsfrist. Das ®-Zeichen darf ab der Eintragung verwendet werden, aber nur für die eingetragene Marke und in Ländern, in denen sie eingetragen ist. Spätestens nach Ablauf der fünfjährigen Benutzungsschonfrist muss die Marke ernsthaft und im Wesentlichen in der eingetragenen Form benutzt werden; andernfalls können Gegner die Nichtbenutzung einwenden, und die Marke kann gelöscht werden. Zudem gilt: Wer Verletzungen über lange Zeit hinnimmt, riskiert, dass die Marke an Kennzeichnungskraft verliert und Ansprüche gegen einzelne Verletzer verwirkt sind. Eine Markenüberwachung hilft, rechtzeitig zu reagieren.
7. Auslandsanmeldungen und Priorität
Binnen sechs Monaten nach der deutschen Anmeldung können Auslandsanmeldungen so eingereicht werden, dass im Ausland der Tag der deutschen Anmeldung als Zeitrang gilt (Priorität). Unabhängig davon sind Auslandsanmeldungen auch später möglich, dann allerdings mit eigenem, späterem Zeitrang. In Betracht kommen die EU-Marke und die internationale Registrierung (IR-Marke).
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