Unsere Dienstleistungen: Markenanmeldung, Markenschutz, Namensschutz, Logo schützen, Name registrieren/ patentieren, Markenverletzung, Markenanwalt, Patentanwalt, Abmahnung, Klage, Gerichtsverfahren, Widerspruchverfahren, Löschungsverfahren, EU-Marke, IR-Marke, deutsche Marken, Bundespatentgericht, BGH in Markensachen, MarkenG, MarkenVO, Unionsmarken
Welche Zeichen sind bei einer Wortmarke zulässig? Wortmarken sind Marken, die aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder sonstigen Schriftzeichen bestehen und die sich mit der vom DPMA verwendeten üblichen Druckschrift (vgl. § 7 MarkenV) darstellen lassen. Die vom DPMA verwendete Druckschrift „Arial“ umfasst neben allen Buchstaben (groß oder klein geschrieben) und Zahlen auch übliche Zeichen wie …
OLG Urteil über die „The Dog Face“ Marke Sind Sie Hundebesitzer in Deutschland? Dann haben Sie bestimmt von der letzten Hunde-Modemarke „The Dog Face“ gehört. Wahrscheinlich haben Sie geschmunzelt weil sie aus einem tierischen Partnerlook gedacht haben. Sie mir Ihrer neuen „The North Face“ Winterjacke und Ihr Buddy mit seinem neuen reflektierenden „The Dogs Face“ Regenmantel. Nun …
Mehr über „Verwechselungsgefahr der Marke: Beschl. v. 28.6.2022, Az. 6 W 32/22“ Lesen
Manche würden sagen, dass unsere juristische Organisation ist gut strukturiert und … sehr überkorrekt. Wir wissen es ja, alles muss nach Vorschrift geschehen. Eine Handlung, die für viele so offensichtlich und selbstverständlich ist wie das Befüllen eines Marken-Seifenbehälters mit Seife einer anderen Marke oder, um einen bekannten Fall von Markenrechtsverletzung zu nehmen, was passiert, wenn …
Mehr über „Papierhandtuchspender – BGH Urteil vom Mai 2022“ Lesen
Wenn gegen die Marke nach Eintragung erfolgreich Widerspruch eingelegt wird, wird sie ggf. teilweise gelöscht. Sie wird auch gelöscht, wenn sie auf Antrag eines Dritten für verfallen oder für nichtig erklärt wird. Auch Klagen vor den Zivilgerichten können die Löschung der Marke zur Folge haben. Darüber hinaus wird die Marke vor Ablauf der zehn Jahre …
Mehr über „Bestehen Markenrechte stets für 10 Jahre in Deutschland?“ Lesen
Markenanmeldeverfahren Die Markenstellen des Deutschen Patent- und Markenamts klären zunächst, ob alle erforderlichen Angaben, nämlich Anmelder, Marke und das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen, vorliegen. Bearbeitet wird die Markenanmeldung jedoch erst, wenn die Gebühren für die Anmeldung vollständig einbezahlt sind. Als nächstes prüfen die Markenstellen, ob die angemeldete Marke wegen absoluter Schutzhindernisse von der Eintragung …
Mehr über „Das Markenanmeldeverfahren, die Markeneintragung und Markenverlängerung“ Lesen