Eintragungshindernisse – Wenn eine Markenanmeldung scheitern kann

von horak Rechtsanwälte3D-Markeneintragung, Absolute Eintragungshindernisse, Absolutes Eintragungshindernis, AllgemeinVeröffentlicht am Keine Kommentare

Wer eine Marke anmeldet, hofft auf Schutz und Sicherheit. Doch nicht jede Anmeldung wird akzeptiert. Rechtliche Stolperfallen, die als Eintragungshindernisse bekannt sind, machen die Eintragung riskant. Es gibt zwei große Gruppen: Hier geht es darum: Was darf eine Marke auf keinen Fall – und wann liegt ein Konflikt mit bestehenden Rechten vor? Absolute Eintragungshindernisse: Wenn …

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Markenrecht – Entscheidungen der letzten 3 Monate

von horak Rechtsanwaeltebeschreibende Angabe, bösgläubige Markenanmeldung, Bösgläubigkeit, ernsthafte Benutzung, Farbmarke, Fehlende Unterscheidungskraft, Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH), UnterscheidungskraftVeröffentlicht am Keine Kommentare

Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) C‑17/24 – CeramTec GmbH / Coorstek Bioceramics LLC (Urteil vom 19.06.2025) Stichworte: Absolute Nichtigkeitsgründe, Formmarke/technische Funktion (Art. 7 Abs. 1 lit. e ii a.F.), Bösgläubigkeit (Art. 52 Abs. 1 lit. a und b a.F.). Ergebnis/Kernaussage: Die Nichtigkeitsgründe aus Art. 52 Abs. 1 lit. a (i.V.m. Art. 7 Abs. 1) und …

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Was ist eefektiver, eine Wortmarke oder eine Wort-Bildmarke schützen zu lassen?

von horak RechtsanwaelteBildmarke, Bildmarken, Bildmarkenanmeldung, Bildmarkenschutz, Durchsetzbarkeit, Marke, marke schützen, Marke schützen lassen, Markenanmeldung, Markenanmeldung Kosten, Markenanmeldungen, Markeneintrag, Markeneintragung, Markenform, Markenrecht, markenrechte, markenrechtlich, Markenregister, Markenregistrierung, Markenschutz, Markenstrategien, Rebranding, Schutzumfang, Verteidigung, Wort-/Bildmarken, Wort-/Bildmarken (Kombinationsmarken), Wortmarke, Wortmarke schützen, Wortmarke sichern, Wortmarken, Wortmarkenanmeldung, Wortmarkeneintrag, Wortmarkenschutz, WortmarkensloganVeröffentlicht am Keine Kommentare

Ob es besser ist, eine Wortmarke oder eine Wort-Bildmarke schützen zu lassen, hängt von verschiedenen rechtlichen und strategischen Überlegungen ab. Hier sind die wichtigsten Unterschiede, Vor- und Nachteile sowie Entscheidungskriterien im Detail: 1. Definition der Schutzarten Wortmarke: Besteht ausschließlich aus Wörtern, Buchstaben oder Zahlen (z. B. „Coca-Cola“ oder „BMW“), ohne grafische Gestaltung. Wort-Bildmarke: Kombiniert Wörter …

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Welche Markenarten existieren in Deutschland?

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In Deutschland existieren verschiedene Arten von Marken, die unter anderem im Markengesetz (MarkenG) geregelt sind. Diese Markenarten unterscheiden sich nach ihrer Erscheinungsform und Funktion. Hier ist eine Übersicht: 1. Wortmarke Definition: Besteht ausschließlich aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder sonstigen Zeichen, die in einer Standard-Schriftart dargestellt werden können. Beispiele: „Coca-Cola“, „BMW“, „Siemens“. Besonderheit: Schutz erstreckt sich …

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