Welche Markenarten existieren in Deutschland?

von horak RechtsanwaelteBewegungsmarke, Bildmarke, Bildmarken, Bildmarkenanmeldung, Bildmarkenschutz, EU-Marke, EU-Marken, EU-Markenanmeldung, EU-Markenschutz, Farbmarken, Formmarke, Geruchsmarke, Haptische Marke, Multimediamarke, Mustermarke, PositionsmarkeVeröffentlicht am Keine Kommentare

In Deutschland existieren verschiedene Arten von Marken, die unter anderem im Markengesetz (MarkenG) geregelt sind. Diese Markenarten unterscheiden sich nach ihrer Erscheinungsform und Funktion. Hier ist eine Übersicht: 1. Wortmarke Definition: Besteht ausschließlich aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder sonstigen Zeichen, die in einer Standard-Schriftart dargestellt werden können. Beispiele: „Coca-Cola“, „BMW“, „Siemens“. Besonderheit: Schutz erstreckt sich …

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Was ist der rechtliche Unterschied zwischen einer Wortmarke, einer Wort-/Bildmarke oder einer Bildmarke?

von horak RechtsanwaelteBildmarke, Bildmarken, Bildmarkenanmeldung, Bildmarkenschutz, Internationale Marken, Kollektivmarke, Logo schützen, Marke, marke schützen, Markenanmeldung, Markenform, Markenformen, Wort-/Bildmarken, Wort-/Bildmarken (Kombinationsmarken), Wortmarke, Wortmarke schützen, Wortmarke sichern, Wortmarken, Wortmarkenanmeldung, Wortmarkenschutz, WortmarkensloganVeröffentlicht am Keine Kommentare

Welche Zeichen sind bei einer Wortmarke zulässig? Wortmarken sind Marken, die aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder sonstigen Schriftzeichen bestehen und die sich mit der vom DPMA verwendeten üblichen Druckschrift (vgl. § 7 MarkenV) darstellen lassen. Die vom DPMA verwendete Druckschrift „Arial“ umfasst neben allen Buchstaben (groß oder klein geschrieben) und Zahlen auch übliche Zeichen wie …

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Verwechselungsgefahr der Marke: Beschl. v. 28.6.2022, Az. 6 W 32/22

von horak Rechtsanwaelte§ 1 GWB, § 13 MarkenV, § 14 MarkenG, § 15 MarkenG, § 19 MarkenG, § 21 MarkenG, § 23 MarkenG, § 3 MarkenG, § 37 MarkenG, § 5 MarkenG, § 8 Markengesetz, Abgrenzungsvereinbarung, Abmahnung, Absolute Eintragungshindernisse, absolute Schutzhindernisse, Absolutes Eintragungshindernis, Allgemein, Ältere Marke, Beschluss, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), DMPR - Deutsches Marken- und Patent Register, löschungsverfahren, Marke, Marke gelöscht, Marke kraft Benutzung, Markenabmahnung, Markenamt, markenrechtlich, Markenregister, Markenregistrierung, Markenregistrierungen, Markenüberwachung, Markenverordnung, Markenvertreter, MarkenVO, veröffentlichung, Vertreter, VerwechselungsgefahrVeröffentlicht am Keine Kommentare

OLG Urteil über die „The Dog Face“ Marke Sind Sie Hundebesitzer in Deutschland? Dann haben Sie bestimmt von der letzten Hunde-Modemarke „The Dog Face“ gehört. Wahrscheinlich haben Sie geschmunzelt weil sie aus einem tierischen Partnerlook gedacht haben. Sie mir Ihrer neuen „The North Face“ Winterjacke und Ihr Buddy mit seinem neuen reflektierenden „The Dogs Face“ Regenmantel. Nun …

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Papierhandtuchspender – BGH Urteil vom Mai 2022

von horak RechtsanwaelteAllgemeinVeröffentlicht am Keine Kommentare

Manche würden sagen, dass unsere juristische Organisation ist gut strukturiert und … sehr überkorrekt. Wir wissen es ja, alles muss nach Vorschrift geschehen. Eine Handlung, die für viele so offensichtlich und selbstverständlich ist wie das Befüllen eines Marken-Seifenbehälters mit Seife einer anderen Marke oder, um einen bekannten Fall von Markenrechtsverletzung zu nehmen, was passiert, wenn …

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Bestehen Markenrechte stets für 10 Jahre in Deutschland?

von horak RechtsanwälteAnmeldung, Marke, Marke gelöscht, marke schützen, Marken, Markenanmeldung, Markeneintragung, Markenlöschung, Markenrecht, markenrechtlich, Markenregister, MarkenregistrierungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Wenn gegen die Marke nach Eintragung erfolgreich Widerspruch eingelegt wird, wird sie ggf. teilweise gelöscht. Sie wird auch gelöscht, wenn sie auf Antrag eines Dritten für verfallen oder für nichtig erklärt wird. Auch Klagen vor den Zivilgerichten können die Löschung der Marke zur Folge haben. Darüber hinaus wird die Marke vor Ablauf der zehn Jahre …

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