Von der Serviette zur Weltmarke – Markenrecht 2026 zwischen Wurzeln und Zukunft

von horak RechtsanwälteAllgemeinVeröffentlicht am Keine Kommentare

Als Max vor zwanzig Jahren in einer Kneipe auf eine Serviette kritzelte, ahnte er nicht, dass aus diesem Namen einmal eine europaweit bekannte Marke werden würde. Damals dachte er nur: „Klingt gut. Merkt sich jeder.“ Was er nicht dachte: „Ich sollte den Namen schützen lassen.“ Heute, im Jahr 2026, sitzt Max in einem modernen Büro, …

Mehr über „Von der Serviette zur Weltmarke – Markenrecht 2026 zwischen Wurzeln und Zukunft“ Lesen

Eintragungshindernisse – Wenn eine Markenanmeldung scheitern kann

von horak Rechtsanwälte3D-Markeneintragung, Absolute Eintragungshindernisse, Absolutes Eintragungshindernis, AllgemeinVeröffentlicht am Keine Kommentare

Wer eine Marke anmeldet, hofft auf Schutz und Sicherheit. Doch nicht jede Anmeldung wird akzeptiert. Rechtliche Stolperfallen, die als Eintragungshindernisse bekannt sind, machen die Eintragung riskant. Es gibt zwei große Gruppen: Hier geht es darum: Was darf eine Marke auf keinen Fall – und wann liegt ein Konflikt mit bestehenden Rechten vor? Absolute Eintragungshindernisse: Wenn …

Mehr über „Eintragungshindernisse – Wenn eine Markenanmeldung scheitern kann“ Lesen

Dem Zeichen „Kaleido“ fehlt für die Ware „Spielzeug“ nicht jegliche Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, insbesondere wirddas Zeichen nicht stets als verkürzte Beschreibung der Ware „Kaleidoskop“ verstehen.

von horak RechtsanwälteAllgemein, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Klasseneinteilung (NIZZA), Markenanmeldungen, Markenanwalt, Markenbranchen, Markenformen, Markenkosten, Markenname schützen, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenverfahrensrecht, Produktmarken, Schutzfähige Marken, Warenzeichen, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Dem Zeichen „Kaleido“ fehlt für die Ware „Spielzeug“ nicht jegliche Un-terscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Insbesondere wird der Verkehr das Zeichen nicht stets als verkürzte Beschreibung der Wa-re „Kaleidoskop“ verstehen. b) Abstrakte sprachwissenschaftliche Erkenntnisse, die auf der Annahme einer assoziativen Ergänzung von als Abkürzung erkannten Begriffen in ei-nem …

Mehr über „Dem Zeichen „Kaleido“ fehlt für die Ware „Spielzeug“ nicht jegliche Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, insbesondere wirddas Zeichen nicht stets als verkürzte Beschreibung der Ware „Kaleidoskop“ verstehen.“ Lesen

Markengebühren des DPMA im Überblick (Anmeldegebühr, Klassengebühr, Verlängerungsgebühr, Widerspruchsgebühr)

von horak Rechtsanwälte3D-Marken, Allgemein, amtliche Gebühren, Anmeldegebühr, Beschleunigungsgebühr, Bildmarken, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Farbmarken, Hörmarke, Kennfadenmarke, Klasseneinteilung (NIZZA), Klassengebühr, Kollektivmarke, Kosten einer Marke, Löschungsverfahren, Marken in der Insolvenz, Markenanmeldung Kosten, Markenanmeldungen, Markenanwalt, Markenbewertung, Markenformen, Markengebühren, Markenkosten, Markenname schützen, Markenpiraterie, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenverlängerung, Markenvertreter, Riechmarke, Verlängerungsgebühr, Warenzeichen, Widerspruchsgebühr, Widerspruchsverfahren, Wort-/Bildmarken, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Markengebühren des DPMA im Überblick Gebührenart Euro     Anmeldegebühr  (einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen)  300,00 Euro Anmeldegebühr bei elektronischer Anmeldung  (einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen)  290,00 Euro Klassengebühr  bei Anmeldung (für jede Klasse ab der vierten Klasse) 100,00 Euro Beschleunigte Prüfung  der Anmeldung 200,00 Euro     Verlängerungsgebühr  (einschließlich der …

Mehr über „Markengebühren des DPMA im Überblick (Anmeldegebühr, Klassengebühr, Verlängerungsgebühr, Widerspruchsgebühr)“ Lesen