Eintragungshindernisse – Wenn eine Markenanmeldung scheitern kann

von horak Rechtsanwälte3D-Markeneintragung, Absolute Eintragungshindernisse, Absolutes Eintragungshindernis, AllgemeinVeröffentlicht am Keine Kommentare

Wer eine Marke anmeldet, hofft auf Schutz und Sicherheit. Doch nicht jede Anmeldung wird akzeptiert. Rechtliche Stolperfallen, die als Eintragungshindernisse bekannt sind, machen die Eintragung riskant. Es gibt zwei große Gruppen: Hier geht es darum: Was darf eine Marke auf keinen Fall – und wann liegt ein Konflikt mit bestehenden Rechten vor? Absolute Eintragungshindernisse: Wenn …

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Papierhandtuchspender – BGH Urteil vom Mai 2022

von horak RechtsanwaelteAllgemeinVeröffentlicht am Keine Kommentare

Manche würden sagen, dass unsere juristische Organisation ist gut strukturiert und … sehr überkorrekt. Wir wissen es ja, alles muss nach Vorschrift geschehen. Eine Handlung, die für viele so offensichtlich und selbstverständlich ist wie das Befüllen eines Marken-Seifenbehälters mit Seife einer anderen Marke oder, um einen bekannten Fall von Markenrechtsverletzung zu nehmen, was passiert, wenn …

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Ist ein Zeichen wirksam als Marke eingetragen, verhindert im Verletzungsverfahren die Schutzschranke des § 23 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG einen unangemessenen Schutz von Zeichen, die originär schutzunfähig sind

von horak Rechtsanwälte§ 23 MarkenG, absolute Schutzhindernisse, Benutzung, beschreibender Anklang, DE-Markenanmeldung, Löschungsklage, Marke gelöscht, marke schützen, Markenanwalt, Markenbenutzung, MarkeneintragungVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Im Löschungsklageverfahren wirkt die Benutzung für eine Spezialware auch für einen umfassenderen, nicht zu breiten Warenoberbegriff rechtserhaltend. Die gebotene wirtschaftliche Betrachtungsweise und das berechtigte Interesse des Zeicheninhabers, in seiner geschäftli-chen Bewegungsfreiheit nicht ungebührlich eingeengt zu werden, rechtfertigen es, auch die Waren im Warenverzeichnis zu belassen, die nach der Verkehrsauffassung gemeinhin zum gleichen Warenbereich gehören. …

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Die Registrierung einer Domain als solche stellt in der Regel keine Markenrechtsverletzung dar

von horak Rechtsanwälte§ 14 MarkenG, Ältere Marke, Domain, Domainregistrierung, Markenabmahnung, Markenschutz, MarkenverletzungVeröffentlicht am Keine Kommentare

1. Die Registrierung einer Domain als solche stellt in der Regel keine Markenrechtsverletzung dar. Es müssen zur reinen Registrierung weitere Umstände hinzutreten, aus denen sich eine hinreichend konkrete Gefahr für die Verwirklichung der weiteren Merkmale des Verletzungstatbestandes ergibt. 2. Ein solcher notwendiger Bezug kann grundsätzlich vorliegen, wenn feststeht, dass die Domain für ein in einer …

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