Von der Serviette zur Weltmarke – Markenrecht 2026 zwischen Wurzeln und Zukunft

von horak RechtsanwälteAllgemeinVeröffentlicht am Keine Kommentare

Als Max vor zwanzig Jahren in einer Kneipe auf eine Serviette kritzelte, ahnte er nicht, dass aus diesem Namen einmal eine europaweit bekannte Marke werden würde. Damals dachte er nur: „Klingt gut. Merkt sich jeder.“ Was er nicht dachte: „Ich sollte den Namen schützen lassen.“ Heute, im Jahr 2026, sitzt Max in einem modernen Büro, …

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Bei einer abstrakten Farbmarke – hier Sparkassenrot – muss die erforderliche Unterscheidungskraft vor der Anmeldung der Marke erworben sein

von horak Rechtsanwälte8 MarkenG, Absolute Eintragungshindernisse, absolute Schutzhindernisse, Absolutes Eintragungshindernis, abstrakte Farbmarke, EU, EU-Marke, EU-Marken, EU-Markenanmeldung, EU-Markenschutz, EU-Markenwiderspruch, EuGH, Europäische Marken, europäisches Gericht erster Instanz, Farbmarken, UnterscheidungskraftVeröffentlicht am Keine Kommentare

1. Art. 3 Abs. 1 und 3 der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ist dahin auszulegen, dass er einer Auslegung des nationalen Rechts entgegensteht, wonach es in Verfahren, in denen fraglich ist, ob eine konturlose Farbmarke infolge ihrer Benutzung …

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Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke, die in der Anbringung eines Fähnchens durch einen Knopf im mittleren Bereich des Ohrs eines Stofftiers besteht scheitert am absolutes Eintragungshindernis der fehlende Unterscheidungskraft

von horak RechtsanwälteAbsolute Eintragungshindernisse, absolute Schutzhindernisse, Absolutes Eintragungshindernis, Allgemein, anmelden, Anmeldung, Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke, Antrag auf Eintragung des Bildzeichens ‚α‘, Anwalt, Appeal, Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009, bekannte Marke, beschwerde, Markenanmeldung, Markenanmeldungen, Markenanwalt, markenanwälte, Markenbewertung, Markeneintrag, Markeneintragung, Markeneintragungen, Markenform, Markenformen, Markengesetz, markenkanzlei, Markenklassen, markenrechte, markenrechtlich, Markenregistrierung, Markenregistrierungen, Markenschutz, MarkenVO, UnterscheidungskraftVeröffentlicht am Keine Kommentare

Fähnchen und Knöpfe sind zum einen für Stofftiere übliche Gestaltungselemente, und zum anderen sind die Verbraucher an eine sehr große Vielfalt dieser Waren, ihrer Designs und ihrer möglichen Gestaltungen gewöhnt. Ihre Anbringung unmittelbar am Stofftier selbst, einschließlich seines Ohrs, kann bei den betreffenden Waren nicht zu einem atypischen Gestaltungselement führen. Diese Gestaltung wird von den …

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Volkswagen obsiegt mit bekannter oder berühmter VOLKSWAGEN-Marke gegen die BILD-Markenserie Volks.Inspektion (Zurückverweisung)

von horak RechtsanwälteAbmahnung, absolute Schutzhindernisse, Absolutes Eintragungshindernis, Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke, Art 9 Abs 1 GMV, bekannte Marke, berühmte Marke, BGH, Europäische Marken, Fehlende Unterscheidungskraft, Firma, Firmenabkürzung, Firmenname eintragen, Freihaltebedürftigkeit, Gemeinschaftsmarke, Gemeinschaftsmarkenverordnung, Gerichtsentscheidung, Gesamtzeichen, Klasseneinteilung (NIZZA), Klassifizierung, Marke kraft Benutzung, marke schützen, Markenabmahnung, Markeneintrag, Markeneintragung, Markeneintragungen, Markenform, Markenformen, Markengebühren, Markengesetz, markenlöschung, Markenname, Markenname schützen, Markenpiraterie, Markenportfolio, Markenrecht, markenrechte, markenrechtlich, Markenregistrierung, Markenregistrierungen, Markenverfahrensrecht, Unterlassungsanspruch, Unterscheidungskraft, Urteil, Verwechselungsgefahr, WettbewerbsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Weist ein Zeichen Ähnlichkeiten mit einer bekannten oder gar berühmten Marke auf, kann das Publikum wegen der Annäherung an die bekannte Marke zu dem Schluss gelangen, zwischen den Unternehmen, die die Zeichen nutzten, lägen wirtschaftliche oder organisatorische Verbindungen vor. b) Eine Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft im Sinne von Art. 9 Abs. 1 Satz 2 Buchst. …

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