Von der Serviette zur Weltmarke – Markenrecht 2026 zwischen Wurzeln und Zukunft

von horak RechtsanwälteAllgemeinVeröffentlicht am Keine Kommentare

Als Max vor zwanzig Jahren in einer Kneipe auf eine Serviette kritzelte, ahnte er nicht, dass aus diesem Namen einmal eine europaweit bekannte Marke werden würde. Damals dachte er nur: „Klingt gut. Merkt sich jeder.“ Was er nicht dachte: „Ich sollte den Namen schützen lassen.“ Heute, im Jahr 2026, sitzt Max in einem modernen Büro, …

Mehr über „Von der Serviette zur Weltmarke – Markenrecht 2026 zwischen Wurzeln und Zukunft“ Lesen

Verwechselungsgefahr der Marke: Beschl. v. 28.6.2022, Az. 6 W 32/22

von horak Rechtsanwaelte§ 1 GWB, § 13 MarkenV, § 14 MarkenG, § 15 MarkenG, § 19 MarkenG, § 21 MarkenG, § 23 MarkenG, § 3 MarkenG, § 37 MarkenG, § 5 MarkenG, § 8 Markengesetz, Abgrenzungsvereinbarung, Abmahnung, Absolute Eintragungshindernisse, absolute Schutzhindernisse, Absolutes Eintragungshindernis, Allgemein, Ältere Marke, Beschluss, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), DMPR - Deutsches Marken- und Patent Register, löschungsverfahren, Marke, Marke gelöscht, Marke kraft Benutzung, Markenabmahnung, Markenamt, markenrechtlich, Markenregister, Markenregistrierung, Markenregistrierungen, Markenüberwachung, Markenverordnung, Markenvertreter, MarkenVO, veröffentlichung, Vertreter, VerwechselungsgefahrVeröffentlicht am Keine Kommentare

OLG Urteil über die „The Dog Face“ Marke Sind Sie Hundebesitzer in Deutschland? Dann haben Sie bestimmt von der letzten Hunde-Modemarke „The Dog Face“ gehört. Wahrscheinlich haben Sie geschmunzelt weil sie aus einem tierischen Partnerlook gedacht haben. Sie mir Ihrer neuen „The North Face“ Winterjacke und Ihr Buddy mit seinem neuen reflektierenden „The Dogs Face“ Regenmantel. Nun …

Mehr über „Verwechselungsgefahr der Marke: Beschl. v. 28.6.2022, Az. 6 W 32/22“ Lesen

Papierhandtuchspender – BGH Urteil vom Mai 2022

von horak RechtsanwaelteAllgemeinVeröffentlicht am Keine Kommentare

Manche würden sagen, dass unsere juristische Organisation ist gut strukturiert und … sehr überkorrekt. Wir wissen es ja, alles muss nach Vorschrift geschehen. Eine Handlung, die für viele so offensichtlich und selbstverständlich ist wie das Befüllen eines Marken-Seifenbehälters mit Seife einer anderen Marke oder, um einen bekannten Fall von Markenrechtsverletzung zu nehmen, was passiert, wenn …

Mehr über „Papierhandtuchspender – BGH Urteil vom Mai 2022“ Lesen

Neue Markenformen: Klangmarken, Multimediamarken, Hologramme

von horak RechtsanwälteMarkenamt, Markenanmeldung Kosten, Markenanmeldungen, Markenanwalt, Markendesign, Markeneintragung, Markenform, MarkenformenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Mussten Registermarken bisher grafisch darstellbar sein, genügt es, dass sie eindeutig und klar bestimmbar sind. So können nun etwa auch geräuschhafte Klangmarken, Multimediamarken, Hologramme sowie andere Markenformen in geeigneten elektronischen Formaten als Marke eingetragen werden, soweit keine Schutzhindernisse entgegenstehen. Diese gewachsene Vielfalt an Kennzeichnungstechniken soll den Bedürfnissen des Marktes nach modernen Markenformen Rechnung tragen. Selbstverständlich …

Mehr über „Neue Markenformen: Klangmarken, Multimediamarken, Hologramme“ Lesen