Eintragungshindernisse – Wenn eine Markenanmeldung scheitern kann

von horak Rechtsanwälte3D-Markeneintragung, Absolute Eintragungshindernisse, Absolutes Eintragungshindernis, AllgemeinVeröffentlicht am Keine Kommentare

Wer eine Marke anmeldet, hofft auf Schutz und Sicherheit. Doch nicht jede Anmeldung wird akzeptiert. Rechtliche Stolperfallen, die als Eintragungshindernisse bekannt sind, machen die Eintragung riskant. Es gibt zwei große Gruppen: Hier geht es darum: Was darf eine Marke auf keinen Fall – und wann liegt ein Konflikt mit bestehenden Rechten vor? Absolute Eintragungshindernisse: Wenn …

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Markenrecht – Entscheidungen der letzten 3 Monate

von horak Rechtsanwaeltebeschreibende Angabe, bösgläubige Markenanmeldung, Bösgläubigkeit, ernsthafte Benutzung, Farbmarke, Fehlende Unterscheidungskraft, Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH), UnterscheidungskraftVeröffentlicht am Keine Kommentare

Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) C‑17/24 – CeramTec GmbH / Coorstek Bioceramics LLC (Urteil vom 19.06.2025) Stichworte: Absolute Nichtigkeitsgründe, Formmarke/technische Funktion (Art. 7 Abs. 1 lit. e ii a.F.), Bösgläubigkeit (Art. 52 Abs. 1 lit. a und b a.F.). Ergebnis/Kernaussage: Die Nichtigkeitsgründe aus Art. 52 Abs. 1 lit. a (i.V.m. Art. 7 Abs. 1) und …

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Was ist eefektiver, eine Wortmarke oder eine Wort-Bildmarke schützen zu lassen?

von horak RechtsanwaelteBildmarke, Bildmarken, Bildmarkenanmeldung, Bildmarkenschutz, Durchsetzbarkeit, Marke, marke schützen, Marke schützen lassen, Markenanmeldung, Markenanmeldung Kosten, Markenanmeldungen, Markeneintrag, Markeneintragung, Markenform, Markenrecht, markenrechte, markenrechtlich, Markenregister, Markenregistrierung, Markenschutz, Markenstrategien, Rebranding, Schutzumfang, Verteidigung, Wort-/Bildmarken, Wort-/Bildmarken (Kombinationsmarken), Wortmarke, Wortmarke schützen, Wortmarke sichern, Wortmarken, Wortmarkenanmeldung, Wortmarkeneintrag, Wortmarkenschutz, WortmarkensloganVeröffentlicht am Keine Kommentare

Ob es besser ist, eine Wortmarke oder eine Wort-Bildmarke schützen zu lassen, hängt von verschiedenen rechtlichen und strategischen Überlegungen ab. Hier sind die wichtigsten Unterschiede, Vor- und Nachteile sowie Entscheidungskriterien im Detail: 1. Definition der Schutzarten Wortmarke: Besteht ausschließlich aus Wörtern, Buchstaben oder Zahlen (z. B. „Coca-Cola“ oder „BMW“), ohne grafische Gestaltung. Wort-Bildmarke: Kombiniert Wörter …

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Das Unternehmensschlagwort „Yok Yok“ ist hinreichend unterscheidungskräftig im Sinne von § 5 MarkenG

von horak Rechtsanwälte§ 5 MarkenG, Allgemein, Benutzungsmarke, Geschäftsbezeichnung, Markenname, Markenrecht, Markenverletzung, Schutzfähige Marken, Unternehmenskennzeichen, UnterscheidungskraftVeröffentlicht am Keine Kommentare

1. Das Unternehmensschlagwort „Yok Yok“ ist auch im Hinblick auf türkischsprachige Verbraucher hinreichend unterscheidungskräftig im Sinne von § 5 MarkenG. 2. Bei dem Betrieb von Kiosken ist – wenn Anhaltspunkte für eine Kiosk-Kette fehlen – davon auszugehen, dass Unternehmen nur regional tätig und nicht auf Expansion ausgelegt ist. Der räumliche Schutzbereich beschränkt sich gleichwohl nicht …

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Erschöpfung des Markenrechts liegt auch dann nicht vor, wenn die konkrete Werbung die Herkunfts- oder Garantiefunktion der Marke berührt, ihre Unterscheidungskraft ausnutzt oder ihren Ruf beeinträchtigt

von horak RechtsanwälteAllgemein, eingetragene Marke, Erschöpfung, EU-Marken, Garantierfunktion der Marke, Herkunftsfunktion der Marke, RufausbeutungVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Verwendet ein Wiederverkäufer eine Mehrzahl von Marken auf dem Versandkar-ton, in dem sich Produkte befinden, die nicht mit einer dieser Marken gekenn-zeichnet sind, so liegt der für die Erschöpfung des Rechts an diesen Marken er-forderliche konkrete Produktbezug vor, wenn der Verkehr angesichts des Ver-sandkartons annimmt, der Wiederverkäufer vertreibe Produkte aller dort genann-ten Marken, sofern …

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