Von der Serviette zur Weltmarke – Markenrecht 2026 zwischen Wurzeln und Zukunft

von horak RechtsanwälteAllgemeinVeröffentlicht am Keine Kommentare

Als Max vor zwanzig Jahren in einer Kneipe auf eine Serviette kritzelte, ahnte er nicht, dass aus diesem Namen einmal eine europaweit bekannte Marke werden würde. Damals dachte er nur: „Klingt gut. Merkt sich jeder.“ Was er nicht dachte: „Ich sollte den Namen schützen lassen.“ Heute, im Jahr 2026, sitzt Max in einem modernen Büro, …

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Eintragungshindernisse – Wenn eine Markenanmeldung scheitern kann

von horak Rechtsanwälte3D-Markeneintragung, Absolute Eintragungshindernisse, Absolutes Eintragungshindernis, AllgemeinVeröffentlicht am Keine Kommentare

Wer eine Marke anmeldet, hofft auf Schutz und Sicherheit. Doch nicht jede Anmeldung wird akzeptiert. Rechtliche Stolperfallen, die als Eintragungshindernisse bekannt sind, machen die Eintragung riskant. Es gibt zwei große Gruppen: Hier geht es darum: Was darf eine Marke auf keinen Fall – und wann liegt ein Konflikt mit bestehenden Rechten vor? Absolute Eintragungshindernisse: Wenn …

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3D-Marke für Formgestaltungen sind technisch bedingt und vom Markenschutz gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG ausgeschlossen, bei denen die von der Form erzeugte Wirkung technischer Natur ist

von horak Rechtsanwälte§ 3 MarkenG, 3D-Marke, 3D-Markenanmeldung, 3D-Markeneintragung, 3D-Markenrecht, 3D-Markenschutz, absolute SchutzhindernisseVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Nur solche Formgestaltungen sind technisch bedingt und vom Markenschutz gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG ausgeschlossen, bei denen die von der Form erzeugte Wirkung technischer Natur ist. Vermittelt ein wesentliches Merkmal der Form allein geschmackliche, optische oder haptische Sinnes-eindrücke, liegen darin Wirkungen auf nichttechnischem Gebiet, so dass das Schutzhindernis nicht eingreift. b) …

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Ob der Verkehr eine Marke als beschreibende Angabe oder Abkürzung erkennt, ist anhand der Marke selbst zu beurteilen; der Inhalt des Dienstleistungsverzeichnisses kann zur Ermittlung des Verkehrsverständnisses nicht herangezogen werden.

von horak Rechtsanwälte§ 8 Markengesetz, Absolute Eintragungshindernisse, absolute Schutzhindernisse, Allgemein, Anwalt, beschreibende Angabe, beschwerde, BGH, Bundespatentgericht, Gesamtzeichen, Kanzlei, Marke, marke schützen, Marken, Markenamt, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenrecht, markenrechtlich, Markenverfahrensrecht, schutzunfähig, schutzunfähig Bestandteile, Schutzunfähige Zeichen, schutzunfähige ZeichenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Ob der Verkehr eine Marke als beschreibende Angabe oder Abkürzung erkennt, ist anhand der Marke selbst zu beurteilen. Der Inhalt des Dienstleistungsverzeichnisses kann zur Ermittlung des Verkehrsverständnisses nicht herangezogen werden. BGH BESCHLUSS I ZB 64/13 vom 22. Mai 2014 – ECR-Award MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1