Eintragungshindernisse – Wenn eine Markenanmeldung scheitern kann

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Wer eine Marke anmeldet, hofft auf Schutz und Sicherheit. Doch nicht jede Anmeldung wird akzeptiert. Rechtliche Stolperfallen, die als Eintragungshindernisse bekannt sind, machen die Eintragung riskant. Es gibt zwei große Gruppen: Hier geht es darum: Was darf eine Marke auf keinen Fall – und wann liegt ein Konflikt mit bestehenden Rechten vor? Absolute Eintragungshindernisse: Wenn …

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Bestehen Markenrechte stets für 10 Jahre in Deutschland?

von horak RechtsanwälteAnmeldung, Marke, Marke gelöscht, marke schützen, Marken, Markenanmeldung, Markeneintragung, Markenlöschung, Markenrecht, markenrechtlich, Markenregister, MarkenregistrierungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Wenn gegen die Marke nach Eintragung erfolgreich Widerspruch eingelegt wird, wird sie ggf. teilweise gelöscht. Sie wird auch gelöscht, wenn sie auf Antrag eines Dritten für verfallen oder für nichtig erklärt wird. Auch Klagen vor den Zivilgerichten können die Löschung der Marke zur Folge haben. Darüber hinaus wird die Marke vor Ablauf der zehn Jahre …

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Das Markenanmeldeverfahren, die Markeneintragung und Markenverlängerung

von horak RechtsanwälteAllgemein, deutsches Markenamt, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), DPMA, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markeneintragung, Markenname schützen, Markenregistrierung, Markenschutz, MarkenverlängerungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Markenanmeldeverfahren Die Markenstellen des Deutschen Patent- und Markenamts klären zunächst, ob alle erforderlichen Angaben, nämlich Anmelder, Marke und das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen, vorliegen. Bearbeitet wird die Markenanmeldung jedoch erst, wenn die Gebühren für die Anmeldung vollständig einbezahlt sind. Als nächstes prüfen die Markenstellen, ob die angemeldete Marke wegen absoluter Schutzhindernisse von der Eintragung …

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Das Unternehmensschlagwort „Yok Yok“ ist hinreichend unterscheidungskräftig im Sinne von § 5 MarkenG

von horak Rechtsanwälte§ 5 MarkenG, Allgemein, Benutzungsmarke, Geschäftsbezeichnung, Markenname, Markenrecht, Markenverletzung, Schutzfähige Marken, Unternehmenskennzeichen, UnterscheidungskraftVeröffentlicht am Keine Kommentare

1. Das Unternehmensschlagwort „Yok Yok“ ist auch im Hinblick auf türkischsprachige Verbraucher hinreichend unterscheidungskräftig im Sinne von § 5 MarkenG. 2. Bei dem Betrieb von Kiosken ist – wenn Anhaltspunkte für eine Kiosk-Kette fehlen – davon auszugehen, dass Unternehmen nur regional tätig und nicht auf Expansion ausgelegt ist. Der räumliche Schutzbereich beschränkt sich gleichwohl nicht …

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