Das Unternehmensschlagwort „Yok Yok“ ist hinreichend unterscheidungskräftig im Sinne von § 5 MarkenG

von horak Rechtsanwälte§ 5 MarkenG, Allgemein, Benutzungsmarke, Geschäftsbezeichnung, Markenname, Markenrecht, Markenverletzung, Schutzfähige Marken, Unternehmenskennzeichen, UnterscheidungskraftVeröffentlicht am Keine Kommentare

1. Das Unternehmensschlagwort „Yok Yok“ ist auch im Hinblick auf türkischsprachige Verbraucher hinreichend unterscheidungskräftig im Sinne von § 5 MarkenG. 2. Bei dem Betrieb von Kiosken ist – wenn Anhaltspunkte für eine Kiosk-Kette fehlen – davon auszugehen, dass Unternehmen nur regional tätig und nicht auf Expansion ausgelegt ist. Der räumliche Schutzbereich beschränkt sich gleichwohl nicht …

Mehr über „Das Unternehmensschlagwort „Yok Yok“ ist hinreichend unterscheidungskräftig im Sinne von § 5 MarkenG“ Lesen

Geschäftliche Bezeichnung, Unternehmenskennzeichen, Werktitel (Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken, Domains, Software)

von horak RechtsanwälteGeschäftsbezeichnung, Marken, Markenanmeldungen, Markenanwalt, markenanwälte, Markeneintrag, WerktitelVeröffentlicht am Keine Kommentare

§ 5 Geschäftliche Bezeichnungen (1) Als geschäftliche Bezeichnungen werden Unternehmenskennzeichen und Werktitel geschützt. (2) Unternehmenskennzeichen sind Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma oder als besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs oder eines Unternehmens benutzt werden. Der besonderen Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs stehen solche Geschäftsabzeichen und sonstige zur Unterscheidung des Geschäftsbetriebs von anderen Geschäftsbetrieben bestimmte Zeichen gleich, …

Mehr über „Geschäftliche Bezeichnung, Unternehmenskennzeichen, Werktitel (Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken, Domains, Software)“ Lesen