Eintragungshindernisse – Wenn eine Markenanmeldung scheitern kann

Wer eine Marke anmeldet, hofft auf Schutz und Sicherheit. Doch nicht jede Anmeldung wird akzeptiert. Rechtliche Stolperfallen, die als Eintragungshindernisse bekannt sind, machen die Eintragung riskant. Es gibt zwei große Gruppen: Hier geht es darum: Was darf eine Marke auf keinen Fall – und wann liegt ein Konflikt mit bestehenden Rechten vor? Absolute Eintragungshindernisse: Wenn …

Patentanmelder können bei den deutschen und finnischen Patentbehörden die beschleunigte Prüfung ihrer Anmeldung beantragen

Patentanmelder können ab dem 14. Januar 2014 bei den deutschen und finnischen Patentbehörden die beschleunigte Prüfung ihrer Anmeldung beantragen. Die Vereinbarung zum sogenannten Patent Prosecution Highway (PPH) haben beide Ämter in München unterzeichnet.

Einheitliche europäische Klassifikationsdatenbank mit 60.000 Waren- und Dienstleistungsbegriffen auf Basis der Nizza-Klassifikation

Marken werden für bestimmte Waren und Dienstleistungen eingetragen. Danach bestimmt sich der Schutzumfang der Marke. Alle Waren und Dienstleistungen sind aufgrund der Nizzaer Klassifikation in insgesamt 45 Klassen aufgeteilt. Die Nizzaer Klassifikation umfasst international festgelegte Listen von bestimmten Waren und (1,22 MB) Dienstleistungen, die insgesamt ca. 9.000 Begriffe umfassen. Diese Listen reichen in der Praxis …

DPMA geht für 2013 von steigenden Anmeldezahlen bei allen gewerblichen Schutzrechten aus

Nach vorläufigen Hochrechnungen erwartet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für das Jahr 2013 steigende Anmeldezahlen bei gewerblichen Schutzrechten. Besonders deutlich wird der Anstieg bei Patentanmeldungen ausfallen. Bei Marken und Gebrauchsmusteranmeldungen, die in den letzten Jahren rückläufig waren, zeichnet sich eine Trendwende ab hin zu einem leichten Anstieg. Auch beim Designschutz (Geschmacksmuster) steigt die Anzahl …

Links zu den Markenämter weltweit nach Kontinenten

Links zu den Markenämter weltweit nach Kontinenten Europa   Andorra (AD) Belgien (BE) Belarus/Weißrussland, Republik (BY) Bulgarien (BG) Dänemark (DK) Deutschland (DE) Estland (EE) Finnland (FI) Frankreich (FR) Griechenland (GR) Irland (IE) Island (IS) Italien (IT) Kroatien (HR) Lettland (LV) Litauen (LT) Luxemburg (LU) Mazedonien, ehemalige jugoslawische Republik (MK) Moldau, Republik (MD)