Verwechselungsgefahr der Marke: Beschl. v. 28.6.2022, Az. 6 W 32/22

von horak Rechtsanwaelte§ 1 GWB, § 13 MarkenV, § 14 MarkenG, § 15 MarkenG, § 19 MarkenG, § 21 MarkenG, § 23 MarkenG, § 3 MarkenG, § 37 MarkenG, § 5 MarkenG, § 8 Markengesetz, Abgrenzungsvereinbarung, Abmahnung, Absolute Eintragungshindernisse, absolute Schutzhindernisse, Absolutes Eintragungshindernis, Allgemein, Ältere Marke, Beschluss, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), DMPR - Deutsches Marken- und Patent Register, löschungsverfahren, Marke, Marke gelöscht, Marke kraft Benutzung, Markenabmahnung, Markenamt, markenrechtlich, Markenregister, Markenregistrierung, Markenregistrierungen, Markenüberwachung, Markenverordnung, Markenvertreter, MarkenVO, veröffentlichung, Vertreter, VerwechselungsgefahrVeröffentlicht am Keine Kommentare

OLG Urteil über die „The Dog Face“ Marke Sind Sie Hundebesitzer in Deutschland? Dann haben Sie bestimmt von der letzten Hunde-Modemarke „The Dog Face“ gehört. Wahrscheinlich haben Sie geschmunzelt weil sie aus einem tierischen Partnerlook gedacht haben. Sie mir Ihrer neuen „The North Face“ Winterjacke und Ihr Buddy mit seinem neuen reflektierenden „The Dogs Face“ Regenmantel. Nun …

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Wann ist eine Aussetzung des Markenverletzungs-Verfahrens wegen anderweitig anhängiger Löschungsklage gegen die verletzte Marke und Markennichtigkeitsverfahren zu erwarten

von horak RechtsanwälteAussetzung des Verfahrens, löschungsreif, Löschungsverfahren, Markenabmahnung, Markeneintragung, Markenlöschung, Markenrecht, Markenverfahrensrecht, Markenverletzung, NichtigkeitsverfahrenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Wann ist eine Aussetzung des Markenverletzungs-Verfahrens wegen anderweitig anhängiger Löschungsklage gegen die verletzte Marke und Markennichtigkeitsverfahren zu erwarten? Ist über die Aussetzung eines markenrechtlichen Verletzungsverfahrens zu entscheiden, sind das Interesse des Klägers des Verletzungsverfahrens an einer zeitnahen Entscheidung, das Interesse des Beklagten, nicht im Widerspruch zu der Entscheidung in dem vorgreiflichen Verfahren verurteilt zu werden, …

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Thermomix-Kochbücher: Der Verkehr ist daran gewöhnt, dass Büchertitel in aller Regel einzig als Hinweis auf den Inhalt des Buches und der Unterscheidung von anderen Büchern dienen

von horak Rechtsanwälte§ 14 MarkenG, Abmahnung, abweichende Benutzung, Markenabmahnung, Markenanmeldung, Markenrecht, MarkenverletzungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Nach § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist es Dritten untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr ein mit der Marke identisches Zeichen für Waren zu benutzen, die mit denjenigen identisch sind, für die sie Schutz genießt. Die Vorschrift setzt Art. 5 Abs. 1 Satz 2 Buchst. a MarkenRL a.F. (entspricht …

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Die Registrierung einer Domain als solche stellt in der Regel keine Markenrechtsverletzung dar

von horak Rechtsanwälte§ 14 MarkenG, Ältere Marke, Domain, Domainregistrierung, Markenabmahnung, Markenschutz, MarkenverletzungVeröffentlicht am Keine Kommentare

1. Die Registrierung einer Domain als solche stellt in der Regel keine Markenrechtsverletzung dar. Es müssen zur reinen Registrierung weitere Umstände hinzutreten, aus denen sich eine hinreichend konkrete Gefahr für die Verwirklichung der weiteren Merkmale des Verletzungstatbestandes ergibt. 2. Ein solcher notwendiger Bezug kann grundsätzlich vorliegen, wenn feststeht, dass die Domain für ein in einer …

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Händler und Amazon können aufgrund Markenverletzung haften, wenn die Trefferliste der Amazon-Suchfunktion nicht ohne weiteres belegt, ob die Treffer vom Markeninhaber oder Dritten stammt

von horak Rechtsanwälte§ 15 MarkenG, § 5 MarkenG, § 5 UWG, Markenabmahnung, Markenverletzer, MarkenverletzungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Zur Frage der Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb einer in eine Internethandelsplattform eingebetteten Suchfunktion Der unter anderem für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 15. Februar 2018 in zwei Verfahren zur Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen in der Suchfunktion einer Internethandelsplattform entschieden. Das Verfahren I …

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