Kategorie: veröffentlichung

  • Verwechselungsgefahr der Marke: Beschl. v. 28.6.2022, Az. 6 W 32/22

    OLG Urteil über die „The Dog Face“ Marke

    Sind Sie Hundebesitzer in Deutschland? Dann haben Sie bestimmt von der letzten Hunde-Modemarke „The Dog Face“ gehört. Wahrscheinlich haben Sie geschmunzelt weil sie aus einem tierischen Partnerlook gedacht haben. Sie mir Ihrer neuen „The North Face“ Winterjacke und Ihr Buddy mit seinem neuen reflektierenden „The Dogs Face“ Regenmantel. Nun werden Sie wahrscheinlich überrascht sein: Die bekannten Bekleidungsmarke „The North Face“ hat ihr Sortiment aber  um keinen tierischen Partnerlook für sporttreibende Hundebesitzer erweitert. 

    Eilverfahren: Beim DPMA eingetragene Marke setzt sich durch

    Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main untersagte einem Online-Händler die  Kennzeichnung „The Dog Face“. Aber warum? Ist das nicht eine Marke von „The North Face“? Nein. So ist es leider nicht.

    Die Antragstellerin ist die Inhaberin der Marke „The North Face“, die für Bekleidung beim DPMA eingetragen ist.

    Die „bewusste Nähe“ zur bekannten Kleidungsmarke „The North Face“, hat dem kleineren Online-Händler die Marke gekostet. Die Antragstellerin hat auf die Ähnlichkeit sofort reagiert und im Eilverfahren ihre Markenrechte durchgesetzt (Beschl. v. 28.6.2022, Az. 6 W 32/22). Aufgrund der Zeichenähnlichkeit fühlt sich die Antragstellerin in ihren Markenrechten beeinträchtigt.

    Im Eilverfahren hatte das Landgericht (LG) Frankfurt am Main erstmal die Unterlassungsansprüche der berühmten Marke erst abgewiesen. Die gegen die Entscheidung eingelegte Beschwerde hatte nun aber Erfolg.

    Das OLG hat nun festgestellt: die Markeninhaberin könne von dem Online-Händler verlangen, dass sie ihre Tierbekleidungsprodukte nicht mit „The Dog Face“ kennzeichnet.

     

    Markenähnlichkeiten und Verwechslungsgefahr bei Marken sind wichtige Themen die alle Markeninhaber sehr vorsichtig berücksichtigen mögen.

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  • Marke Depreson … vom 31.10.2010 heute vom Markenamt eingetragen

    INID Kriterium Feld Inhalt
    Datenbestand DB DE
    111 Registernummer RN 302010063654
    210 Aktenzeichen AKZ 3020100636548
    540 Wiedergabe der Marke WM Depreson Nahrungsergänzungsmittel in einer infektions-und stressbelasteten Umgebung
    550 Markenform MF Wortmarke
    220 Anmeldetag AT 31.10.2010
    151 Tag der Eintragung im Register ET 09.11.2012
    730 Inhaber INH Kaploune, Elena, 10627 Berlin, DE
    750 Zustellanschrift ZAN Frau Elena Kaploune, Bismarckstr. 41, 10627 Berlin
    Version der Nizza-Klassifikation NCL9
    511 Klasse(n) Nizza KL 5, 3, 30
    Aktenzustand AST Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft
    180 Schutzendedatum VED 31.10.2020
    450 Tag der Veröffentlichung VT 14.12.2012
    Beginn Widerspruchsfrist BWT 14.12.2012
    Ablauf Widerspruchsfrist EWT 14.03.2013
    510 Waren- / Dienstleistungsverzeichnis WDV Klasse(n) Nizza 03:
    Mittel zur Körper- und Schönheitspflege in Tropfenform
    Klasse(n) Nizza 05:
    Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke
    Klasse(n) Nizza 30:
    Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten und Ballaststoffen