Händler und Amazon können aufgrund Markenverletzung haften, wenn die Trefferliste der Amazon-Suchfunktion nicht ohne weiteres belegt, ob die Treffer vom Markeninhaber oder Dritten stammt

von horak Rechtsanwälte§ 15 MarkenG, § 5 MarkenG, § 5 UWG, Markenabmahnung, Markenverletzer, MarkenverletzungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Zur Frage der Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb einer in eine Internethandelsplattform eingebetteten Suchfunktion Der unter anderem für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 15. Februar 2018 in zwei Verfahren zur Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen in der Suchfunktion einer Internethandelsplattform entschieden. Das Verfahren I …

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Werden Unternehmen mit dem Namen einer Region und dem Unternehmensgegenstand üblicherweise bezeichnet, kann dies Markenschutz begründen

von horak RechtsanwälteAbmahnung, Absolute Eintragungshindernisse, absolute Schutzhindernisse, Absolutes Eintragungshindernis, Kosten einer Markenanmeldung, löschungsverfahren, Löschungsverfahren, Marke, Marke gelöscht, Marke kraft Benutzung, marke schützen, Marke schützen lassen, Marken, Markenamt, Markenbranchen, Markeneintrag, Markeneintragungen, Markenform, Markenrecht, markenrechte, markenrechtlich, Markenregister, Markenregistrierung, MarkenverfahrensrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Bei der Beurteilung des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG bestehen keine unterschiedlichen Maßstäbe für Waren- und Dienstleistungsmarken. b) Hat sich in einer Branche die Kennzeichnungsgewohnheit herausgebildet, Unternehmen mit dem Namen einer Region und dem Unternehmensgegen-stand zu bezeichnen, kann dies dazu führen, dass der Verkehr derartige Bezeichnungen …

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Die sprachübliche Wortbildung „Winterzauberland“ hat die von der Markenabteilung festgestellte Bedeutungen Winter, Zauber und Land; ihrer Eintragung steht das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen

von horak Rechtsanwälte8 MarkenG, Absolute Eintragungshindernisse, absolute Schutzhindernisse, Absolutes Eintragungshindernis, löschungsreif, Löschungsverfahren, nationale MarkenanmeldungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Die sprachübliche Wortbildung „Winterzauberland“ hat die von der Markenabteilung festgestellte Bedeutungen Winter, Zauber und Land. Ihrer Eintragung standen schon seinerzeit das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegenstand. Hier ist zunächst auf die überzeugenden Ausführungen der Markenstelle in der angefochtenen Entscheidung zu verweisen, die zutreffend und mit Belegen untermauert die Bedeutung von …

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Bei einer abstrakten Farbmarke – hier Sparkassenrot – muss die erforderliche Unterscheidungskraft vor der Anmeldung der Marke erworben sein

von horak Rechtsanwälte8 MarkenG, Absolute Eintragungshindernisse, absolute Schutzhindernisse, Absolutes Eintragungshindernis, abstrakte Farbmarke, EU, EU-Marke, EU-Marken, EU-Markenanmeldung, EU-Markenschutz, EU-Markenwiderspruch, EuGH, Europäische Marken, europäisches Gericht erster Instanz, Farbmarken, UnterscheidungskraftVeröffentlicht am Keine Kommentare

1. Art. 3 Abs. 1 und 3 der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ist dahin auszulegen, dass er einer Auslegung des nationalen Rechts entgegensteht, wonach es in Verfahren, in denen fraglich ist, ob eine konturlose Farbmarke infolge ihrer Benutzung …

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Die nach § 19 der Markenverordnung ab 1. Januar 2014 in Verfahren anzuwendende Fassung der Klasseneinteilung für Marken erneuert

von horak Rechtsanwälte10. Nizza, Allgemein, Anwalt, Klasseneinteilung (NIZZA), Klassifikation, Klassifizierung, Markenanmeldeformular, Markenanmelder, Markenanmeldung, Nizza, Nizza-Klassen, Nizza-KlassifikationVeröffentlicht am Keine Kommentare

Am 1. Januar 2014 ist die „Version 2014“ der 10. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation (NCL 10-2014) in Kraft getreten. Während sich an dem Fünf-Jahres-Turnus der Neuausgaben der Nizzaer Klassifikation nichts ändert, gibt es seit dem 1. Januar 2013 jährliche „Versionen“, die neue Einträge oder Streichungen und Umformulierungen bestehender Einträge vorsehen können. Größere strukturelle Änderungen (Klassenänderungen) …

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