Geschäftliche Bezeichnung, Unternehmenskennzeichen, Werktitel (Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken, Domains, Software)

von horak RechtsanwälteGeschäftsbezeichnung, Marken, Markenanmeldungen, Markenanwalt, markenanwälte, Markeneintrag, WerktitelVeröffentlicht am Keine Kommentare

§ 5 Geschäftliche Bezeichnungen (1) Als geschäftliche Bezeichnungen werden Unternehmenskennzeichen und Werktitel geschützt. (2) Unternehmenskennzeichen sind Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma oder als besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs oder eines Unternehmens benutzt werden. Der besonderen Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs stehen solche Geschäftsabzeichen und sonstige zur Unterscheidung des Geschäftsbetriebs von anderen Geschäftsbetrieben bestimmte Zeichen gleich, …

Mehr über „Geschäftliche Bezeichnung, Unternehmenskennzeichen, Werktitel (Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken, Domains, Software)“ Lesen

Im Eintragungsverfahren und im Nichtigkeitsverfahren ist der Zeitpunkt für die Prüfung, ob jegliche Unterscheidungskraft fehlt, der Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens

von horak RechtsanwälteAbsolute Eintragungshindernisse, absolute Schutzhindernisse, Absolutes Eintragungshindernis, Beschluss, Unterscheidungskraft, Urteil, Wort-/Bildmarken (Kombinationsmarken), Wortmarke, Wortmarke schützenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Für die im Eintragungsverfahren (§ 37 Abs. 1, § 41 Satz 1 MarkenG) und im Nichtigkeitsverfahren (§ 50 Abs. 1 MarkenG) vorzunehmende Prüfung, ob einem Zeichen für die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen jegliche Un-terscheidungskraft fehlt oder gefehlt hat und es daher von der Eintragung nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ausgeschlossen oder entgegen …

Mehr über „Im Eintragungsverfahren und im Nichtigkeitsverfahren ist der Zeitpunkt für die Prüfung, ob jegliche Unterscheidungskraft fehlt, der Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens“ Lesen

Markenanmeldungen sowie Designanmeldungen ab November 2013 beim DPMA per WEB-Formular eingeschränkt möglich

von horak Rechtsanwälte3D-Markenanmeldung, 3D-Markeneintragung, 3D-Markenrecht, DPMA, Markenamt, Markenanmeldeformular, Markenanmeldekosten, Markenanmelder, Markenanmeldung, Markenanmeldung Kosten, MarkenanmeldungenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Voraussichtlich ab Anfang November 2013 können Sie Marken- und Geschacksmusteranmeldungen online – ohne Signatur – einreichen (DPMAdirekt WEB)! Sie brauchen dafür keine Software herunterzuladen und benötigen keine Signaturkarte. In 7 Schritten werden Sie durch die WEB-Anwendung geführt und melden Ihre Marke bzw. Ihr Geschmacksmuster ohne größeren Aufwand schnell und günstig an. Die Markenanmeldung kostet für …

Mehr über „Markenanmeldungen sowie Designanmeldungen ab November 2013 beim DPMA per WEB-Formular eingeschränkt möglich“ Lesen

Dem Zeichen „Kaleido“ fehlt für die Ware „Spielzeug“ nicht jegliche Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, insbesondere wirddas Zeichen nicht stets als verkürzte Beschreibung der Ware „Kaleidoskop“ verstehen.

von horak RechtsanwälteAllgemein, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Klasseneinteilung (NIZZA), Markenanmeldungen, Markenanwalt, Markenbranchen, Markenformen, Markenkosten, Markenname schützen, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenverfahrensrecht, Produktmarken, Schutzfähige Marken, Warenzeichen, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Dem Zeichen „Kaleido“ fehlt für die Ware „Spielzeug“ nicht jegliche Un-terscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Insbesondere wird der Verkehr das Zeichen nicht stets als verkürzte Beschreibung der Wa-re „Kaleidoskop“ verstehen. b) Abstrakte sprachwissenschaftliche Erkenntnisse, die auf der Annahme einer assoziativen Ergänzung von als Abkürzung erkannten Begriffen in ei-nem …

Mehr über „Dem Zeichen „Kaleido“ fehlt für die Ware „Spielzeug“ nicht jegliche Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, insbesondere wirddas Zeichen nicht stets als verkürzte Beschreibung der Ware „Kaleidoskop“ verstehen.“ Lesen

Markengebühren des DPMA im Überblick (Anmeldegebühr, Klassengebühr, Verlängerungsgebühr, Widerspruchsgebühr)

von horak Rechtsanwälte3D-Marken, Allgemein, amtliche Gebühren, Anmeldegebühr, Beschleunigungsgebühr, Bildmarken, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Farbmarken, Hörmarke, Kennfadenmarke, Klasseneinteilung (NIZZA), Klassengebühr, Kollektivmarke, Kosten einer Marke, Löschungsverfahren, Marken in der Insolvenz, Markenanmeldung Kosten, Markenanmeldungen, Markenanwalt, Markenbewertung, Markenformen, Markengebühren, Markenkosten, Markenname schützen, Markenpiraterie, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenverlängerung, Markenvertreter, Riechmarke, Verlängerungsgebühr, Warenzeichen, Widerspruchsgebühr, Widerspruchsverfahren, Wort-/Bildmarken, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Markengebühren des DPMA im Überblick Gebührenart Euro     Anmeldegebühr  (einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen)  300,00 Euro Anmeldegebühr bei elektronischer Anmeldung  (einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen)  290,00 Euro Klassengebühr  bei Anmeldung (für jede Klasse ab der vierten Klasse) 100,00 Euro Beschleunigte Prüfung  der Anmeldung 200,00 Euro     Verlängerungsgebühr  (einschließlich der …

Mehr über „Markengebühren des DPMA im Überblick (Anmeldegebühr, Klassengebühr, Verlängerungsgebühr, Widerspruchsgebühr)“ Lesen