WBM „FAIR FUEL“ für Kraftstoffe etc wurde heute als deutsche Marke eingetragen

von horak RechtsanwälteAllgemein, Bildmarken, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), DPMA, Klasseneinteilung (NIZZA), Markenamt, Markenanmeldungen, Markeneintragung, Markenformen, Markenschutz, Schutzfähige Marken, Vertreter, Wort-/BildmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 302012034391 210 Aktenzeichen AKZ 3020120343910 540 Wiedergabe der Marke WM 550 Markenform MF Wort-Bildmarke 220 Anmeldetag AT 09.06.2012 151 Tag der Eintragung im Register ET 05.11.2012 730 Inhaber INH Lagasse, Martin, 76137 Karlsruhe, DE 740 Vertreter VTR Jany und Petersen Patentanwälte Partnerschaft, 76137 Karlsruhe, DE 750 Zustellanschrift ZAN Jany …

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Anmeldezahlen für Marken in Deutschland weiter rückläufig wegen Trend zur EU-Markenanmeldung

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Pressemitteilung des DPMA vom 30. Oktober 2012 München. Nach vorläufigen Hochrechnungen erwartet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für das Jahr 2012 steigende Patentanmeldungen. Demgegenüber rechnet die Behörde bei Gebrauchsmustern und Geschmacksmustern (Designschutz) mit leicht rückläufigen Anmeldezahlen. Der Abschwung bei den Markenanmeldungen wird sich verlangsamen.

Twitter Wochennachrichten 2012-09-16

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Urheberblog: GEMA-Vermutung kann nicht durch Benennung einer Musikgruppe ausgeräumt werden http://t.co/VwoRaZcO # Datenschutzblog: Adresshandel: Darstellung des unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswi… http://t.co/zMtMXtuT # http://t.co/elss8SSw: "Zur Anfechtbarkeit eines Patentlizenzvertrages bei Rücknahme der Patentanmeldung" # Powered by Twitter Tools

BGH – Neuschwanstein: Auch der Name von Sehenswürdigkeiten oder Kulturgütern kann als Marke geschützt werden

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a) Fasst der Verkehr die aus dem Namen einer Sehenswürdigkeit (hier: Schloss Neuschwanstein) gebildete Marke (hier: Neuschwanstein) im Zusammenhang mit Waren, die typischerweise als Reiseandenken oder bedarf vertrieben werden, nur als Bezeichnung der Sehenswürdigkeit und nicht als Produktkennzeichen auf, fehlt der Marke jegliche Unter-scheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. b) …

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