Wortmarken-Slogan „Mein Bauch ist kein Streichelzoo“ wurde heute für Nizza-Klassen 18,25,28 eingetragen

von horak RechtsanwälteAllgemein, Anwalt, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Klasseneinteilung (NIZZA), Markenanmeldung, Markenanmeldungen, Markenbranchen, Markenformen, Markenrecht, Markenschutz, Schutzfähige Marken, Slogans, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

INID Kriterium Feld Inhalt Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 302012005260 210 Aktenzeichen AKZ 3020120052606 540 Wiedergabe der Marke WM Mein Bauch ist kein Streichelzoo 550 Markenform MF Wortmarke 220 Anmeldetag AT 31.05.2012 151 Tag der Eintragung im Register ET 13.11.2012 730 Inhaber INH Trend Mama GbR (vertretungsberechtigte Gesellschafter: Bettina Elbert, 66987 Thaleischweiler-Fröschen,Timo Elbert, 66987 …

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Ein einziger Liefervertrag mit einem Kunden kann zur Benutzung einer Marke ausreichen, wenn der Vertrag einen erheblichen Umfang hat

von horak RechtsanwälteAllgemein, Ausländische Marken, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), ernsthafte Benutzung, Markenanmeldungen, Markenbenutzung, Markenbewertung, Markenformen, Markenrecht, Markenschutz, rechtserhaltende benutzungVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls kann auch ein einziger Liefervertrag mit einem einzelnen Kunden für eine ernsthafte Benutzung der Marke ausreichen, wenn der Vertrag einen nach den Verhältnissen des Markeninhabers erheblichen Umfang hat. b) Wird mit der Marke gekennzeichnete und für einen deutschen Empfänger bestimmte ausländische Ware auf dessen Weisung in einem deutschen …

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Wortmarke Guttenberg der Gerner GmbH für Waren der Klassen 9,14,25 heute durch das Patentamt eingetragen.

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INID Kriterium Feld Inhalt Verfahrensart VART Anmeldeverfahren Verfahrensstand VST Marke eingetragen EDV-Erfassungstag EDVT 07.11.2012 Markenblatt 49/2012 Veröffentlicht in Teil 1aaa 210 Aktenzeichen AKZ 3020110048517 540 Wiedergabe der Marke WM Guttenberg 550 Markenform MF Wortmarke 220 Anmeldetag AT 27.01.2011 151 Tag der Eintragung im Register ET 07.11.2012 Veröffentlichungsdatum VT 07.12.2012 730 Anmelder ANM Gerner GmbH, 84032 …

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Genügt die Teilnahme an einer Markenverletzung in einem EU-Staat zur Verletzungshandlung in einem anderen? (BGH-Vorlagefragen)

von horak RechtsanwälteAllgemein, Ausland, Ausländische Marken, BGH, Bundespatentgericht, CTM, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), EU, EuGH, Europäische Marken, Klasseneinteilung (NIZZA), Markenanmeldungen, Markenbranchen, Markenformen, Markenpiraterie, Markenrecht, Markenschutz, Markenverfahrensrecht, MarkenverletzungVeröffentlicht am Keine Kommentare

BGH BESCHLUSS I ZR 1/11 vom 28. Juni 2012 Parfümflakon II Gemeinschaftsmarkenverordnung Art. 93 Abs. 5; Brüssel-I-VO Art. 5 Nr. 3 Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden zur Auslegung des Art. 93 Abs. 5 der Verordnung (EG) 40/1994 des Rates vom 20. Dezembe1993 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. EG Nr. L 11 vom 14. Januar 1994, …

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Markenanmeldung Fix+Go vom 17.6.2010 jetzt – nach mehr als 2 Jahren – beim DPMA registriert.

von horak RechtsanwälteDeutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Fix+Go, Marke, Marken, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenrecht, Markenschutz, WarenzeichenVeröffentlicht am Keine Kommentare

  INID Kriterium Feld Inhalt Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 302010036736 210 Aktenzeichen AKZ 3020100367369 540 Wiedergabe der Marke WM Fix+Go 550 Markenform MF Wortmarke 220 Anmeldetag AT 17.06.2010 151 Tag der Eintragung im Register ET 06.11.2012 730 Inhaber INH Wilhelm Schröder GmbH, 58849 Herscheid, DE 740 Vertreter VTR Hoefer & Partner, 81543 München, …

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