Verwechselungsgefahr der Marke: Beschl. v. 28.6.2022, Az. 6 W 32/22

von horak Rechtsanwaelte§ 1 GWB, § 13 MarkenV, § 14 MarkenG, § 15 MarkenG, § 19 MarkenG, § 21 MarkenG, § 23 MarkenG, § 3 MarkenG, § 37 MarkenG, § 5 MarkenG, § 8 Markengesetz, Abgrenzungsvereinbarung, Abmahnung, Absolute Eintragungshindernisse, absolute Schutzhindernisse, Absolutes Eintragungshindernis, Allgemein, Ältere Marke, Beschluss, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), DMPR - Deutsches Marken- und Patent Register, löschungsverfahren, Marke, Marke gelöscht, Marke kraft Benutzung, Markenabmahnung, Markenamt, markenrechtlich, Markenregister, Markenregistrierung, Markenregistrierungen, Markenüberwachung, Markenverordnung, Markenvertreter, MarkenVO, veröffentlichung, Vertreter, VerwechselungsgefahrVeröffentlicht am Keine Kommentare

OLG Urteil über die „The Dog Face“ Marke Sind Sie Hundebesitzer in Deutschland? Dann haben Sie bestimmt von der letzten Hunde-Modemarke „The Dog Face“ gehört. Wahrscheinlich haben Sie geschmunzelt weil sie aus einem tierischen Partnerlook gedacht haben. Sie mir Ihrer neuen „The North Face“ Winterjacke und Ihr Buddy mit seinem neuen reflektierenden „The Dogs Face“ Regenmantel. Nun …

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Neue Markenformen: Klangmarken, Multimediamarken, Hologramme

von horak RechtsanwälteMarkenamt, Markenanmeldung Kosten, Markenanmeldungen, Markenanwalt, Markendesign, Markeneintragung, Markenform, MarkenformenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Mussten Registermarken bisher grafisch darstellbar sein, genügt es, dass sie eindeutig und klar bestimmbar sind. So können nun etwa auch geräuschhafte Klangmarken, Multimediamarken, Hologramme sowie andere Markenformen in geeigneten elektronischen Formaten als Marke eingetragen werden, soweit keine Schutzhindernisse entgegenstehen. Diese gewachsene Vielfalt an Kennzeichnungstechniken soll den Bedürfnissen des Marktes nach modernen Markenformen Rechnung tragen. Selbstverständlich …

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Ob der Verkehr eine Marke als beschreibende Angabe oder Abkürzung erkennt, ist anhand der Marke selbst zu beurteilen; der Inhalt des Dienstleistungsverzeichnisses kann zur Ermittlung des Verkehrsverständnisses nicht herangezogen werden.

von horak Rechtsanwälte§ 8 Markengesetz, Absolute Eintragungshindernisse, absolute Schutzhindernisse, Allgemein, Anwalt, beschreibende Angabe, beschwerde, BGH, Bundespatentgericht, Gesamtzeichen, Kanzlei, Marke, marke schützen, Marken, Markenamt, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenrecht, markenrechtlich, Markenverfahrensrecht, schutzunfähig, schutzunfähig Bestandteile, schutzunfähige Zeichen, Schutzunfähige ZeichenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Ob der Verkehr eine Marke als beschreibende Angabe oder Abkürzung erkennt, ist anhand der Marke selbst zu beurteilen. Der Inhalt des Dienstleistungsverzeichnisses kann zur Ermittlung des Verkehrsverständnisses nicht herangezogen werden. BGH BESCHLUSS I ZB 64/13 vom 22. Mai 2014 – ECR-Award MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1

Werden Unternehmen mit dem Namen einer Region und dem Unternehmensgegenstand üblicherweise bezeichnet, kann dies Markenschutz begründen

von horak RechtsanwälteAbmahnung, Absolute Eintragungshindernisse, absolute Schutzhindernisse, Absolutes Eintragungshindernis, Kosten einer Markenanmeldung, Löschungsverfahren, löschungsverfahren, Marke, Marke gelöscht, Marke kraft Benutzung, marke schützen, Marke schützen lassen, Marken, Markenamt, Markenbranchen, Markeneintrag, Markeneintragungen, Markenform, Markenrecht, markenrechte, markenrechtlich, Markenregister, Markenregistrierung, MarkenverfahrensrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Bei der Beurteilung des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG bestehen keine unterschiedlichen Maßstäbe für Waren- und Dienstleistungsmarken. b) Hat sich in einer Branche die Kennzeichnungsgewohnheit herausgebildet, Unternehmen mit dem Namen einer Region und dem Unternehmensgegen-stand zu bezeichnen, kann dies dazu führen, dass der Verkehr derartige Bezeichnungen …

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Lindt-Bär verletzt nicht die „GOLDBÄREN“-Marke von Haribo – Überkreuzkollision zwischen Wortmarke und dreidimensionaler Gestaltung

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OLG Köln · Urteil vom 11. April 2014 · Az. 6 U 230/12 Auf die Berufung der Beklagten wird das am 18.12.2012 verkündete Urteil der 33. Zivilkammer des Landgerichts Köln – 33 O 803/11 – wie folgt abgeändert: Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die …

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