Kategorie: Markenamt

  • WBM „FAIR FUEL“ für Kraftstoffe etc wurde heute als deutsche Marke eingetragen

    Datenbestand DB DE
    111 Registernummer RN 302012034391
    210 Aktenzeichen AKZ 3020120343910
    540 Wiedergabe der Marke WM FAIR FUEL
    550 Markenform MF Wort-Bildmarke
    220 Anmeldetag AT 09.06.2012
    151 Tag der Eintragung im Register ET 05.11.2012
    730 Inhaber INH Lagasse, Martin, 76137 Karlsruhe, DE
    740 Vertreter VTR Jany und Petersen Patentanwälte Partnerschaft, 76137 Karlsruhe, DE
    750 Zustellanschrift ZAN Jany und Petersen Patentanwälte Partnerschaft, Karlstr. 87, 76137 Karlsruhe
    Version der Nizza-Klassifikation NCL10
    511 Klasse(n) Nizza KL 4, 9, 35, 36
    531 Bildklasse(n) (Wien) WBK 26.11.12, 27.05.01
    Aktenzustand AST Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft
    180 Schutzendedatum VED 30.06.2022
    450 Tag der Veröffentlichung VT 07.12.2012
    Beginn Widerspruchsfrist BWT 07.12.2012
    Ablauf Widerspruchsfrist EWT 07.03.2013
    510 Waren- / Dienstleistungsverzeichnis WDV Klasse(n) Nizza 04:
    Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe, insbesondere in flüssiger und gasförmiger Form
    Klasse(n) Nizza 09:
    Computersoftware und Anwendungsprogramme, insbesondere für Mobilgeräte, insbesondere Mobiltelefone, Smartphones, Sub-Notebooks, Persönliche digitale Assistenzcomputer (PDAs) und Tablet-Computer; Computersoftware und Anwendungsprogramme für Bestell-, Bezahl- und Abrechnungssysteme für den Verkauf und den Vertrieb von Waren, auch über das Internet, insbesondere von Brennstoffen, Kraftstoffen und Treibstoffen, insbesondere von Brennstoffen, Kraftstoffen und Treibstoffen in flüssiger und gasförmiger Form; Computerprogramme und Anwendungsprogramme für den Verkauf und den Vertrieb von Waren, auch über das Internet, insbesondere von Treibstoffen über Tankstellen und den Verkauf und den Vertrieb von Heizöl; Computersoftware und Anwendungsprogramme für den An- und Verkauf von Waren über das Internet, insbesondere von Brennstoffen, Kraftstoffen und Treibstoffen, insbesondere von Brennstoffen, Kraftstoffen und Treibstoffen in flüssiger und gasförmiger Form
    Klasse(n) Nizza 35:
    Werbung, insbesondere für Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe, insbesondere für Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe in flüssiger und gasförmiger Form; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet, insbesondere für Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe, insbesondere für Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe in flüssiger und gasförmiger Form; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, insbesondere für Tankstellen, auch im Rahmen von E-Commerce, insbesondere für Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe, insbesondere für Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe in flüssiger und gasförmiger Form; Vermittlung von Verträgen für Dritte, insbesondere für Tankstellen, über den An- und Verkauf von Waren, insbesondere für Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe, insbesondere für Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe in flüssiger und gasförmiger Form; Einzelhandelsdienstleistungen, Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet in den Bereichen Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe, insbesondere in den Bereichen Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe in flüssiger und gasförmiger Form; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte im Rahmen von e-commerce in den Bereichen Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe, insbesondere in den Bereichen Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe in flüssiger und gasförmiger Form; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten, insbesondere auf dem Gebiet der Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe, insbesondere auf dem Gebiet der Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe in flüssiger und gasförmiger Form; Verbraucherberatung, insbesondere auf dem Gebiet der Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe, insbesondere auf dem Gebiet der Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe in flüssiger und gasförmiger Form
    Klasse(n) Nizza 36:
    Finanzwesen; Geldgeschäfte; Finanzdienstleistungen und Durchführung von Zahlungsverkehr im Bereich des Verkaufs und des Vertriebs von Waren, insbesondere von Brennstoffen, Kraftstoffen und Treibstoffen, insbesondere im Bereich des Verkaufs und des Vertriebs von Brennstoffen, Kraftstoffen und Treibstoffen in flüssiger und gasförmiger Form, insbesondere zur Abrechnung und Bezahlung von Brennstoffen, Kraftstoffen und Treibstoffen über ein Abrechnungssystem, ein Bestellsystem, ein Kaufsystem, ein Gutscheinsystem, ein Bezahlsystem oder ein Vorauszahlungssystem, insbesondere für Tankstellen, insbesondere über das Internet, insbesondere über eine Website oder ein Internetportal
  • Jahresbericht des DPMA 2011 veröffentlicht

    Nachfolgend der Jahresbericht als Text, sowie hier als PDF: Jahresbericht des DPMA

    Jahresbericht 2011
    Auf einen Blick
    Gewerbliche Schutzrechte 2010 2011 Veränderung
    in %
    Patente Anmeldungen 1 59 435 58 997 – 0,7
    Abgeschlossene Prüfungsverfahren
    nach Rechtskraft
    32 728 26 467 – 19,1
    – mit Patenterteilung 2 13 675 11 891 – 13,0
    Bestand 3 127 267 127 119 – 0,1
    Marken Anmeldungen (national und international) 74 362 69 117 – 7,1
    Nationale Marken Anmeldungen 69 137 64 042 – 7,4
    Abgeschlossene Prüfungsverfahren 72 139 71 318 – 1,1
    – mit Eintragung 49 761 51 322 + 3,1
    Bestand 779 802 780 903 + 0,1
    Internationale Marken Schutzgesuche für Deutschland 5 225 5 075 – 2,9
    Schutzbewilligungen 4 416 4 411 – 0,1
    Gebrauchsmuster Anmeldungen 17 067 15 486 – 9,3
    Abgeschlossene Prüfungsverfahren 17 990 17 007 – 5,5
    – mit Eintragung 15 237 14 230 – 6,6
    Bestand 94 537 96 096 + 1,6
    Geschmacksmuster Angemeldete Muster 49 091 52 585 + 7,1
    Abgeschlossene Prüfungsverfahren 50 430 50 785 + 0,7
    – mit Eintragung 48 453 48 887 + 0,9
    Bestand 280 997 283 591 + 0,9 (mehr …)

  • Markenanmeldung nur auf Formblatt des DPMA oder elektronisch.

    Eine Markenanmeldung in Deutschland kann elektronisch erfolgen. Im übrigen muss das Markenanmeldeformblatt verwendet werden (§ 2 MarkenV).
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  • Markenamt erwirtschaftet 2010 trotz Wirtschaftskrise nachhaltigen Gewinn

    Die weltweite Wirtschaftskrise wirkte sich nur in den ersten Monaten
    des Jahres negativ auf die finanzielle Situation des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) aus. Bereits im Mai 2010 stiegen die Gebühreneinnahmen wieder an. Die Gesamteinnahmen übertrafen im Haushaltsjahr 2010 schließlich sämtliche Erwartungen und erreichten mit 301,7 Millionen Euro ein neues Rekordergebnis. Die Gesamtausgaben blieben wie in den Vorjahren erfreulicherweise weit hinter den Einnahmen zurück. Sie beliefen sich auf insgesamt 236,7 Millionen Euro und lagen damit um 7,9 Millionen Euro unter dem Vorjahresergebnis. Die Steigerung der Personalausgaben gegenüber dem Haushaltsjahr 2009 um 4,3 % ist vor allem auf die erfolgreich abgeschlossene Einstellungsoffensive, die Einstellung zusätzlicher befristet beschäftigter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Zusammenhang mit der Einführung der elektronischen
    Schutzrechtsakte und die steigenden Zuweisungen an den Versorgungsfonds des Bundes zurückzuführen. Dieser Fonds dient der Finanzierung der Versorgungsausgaben für Beamte, Richter und Berufssoldaten, deren Dienst- oder Beschäftigungsverhältnis ab 2007 begründet worden ist.
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  • Am 3. Oktober 1990 übernahm das Deutsche Patentamt (DPA), das heutige Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), die Aufgaben des „Amtes für Erfindungs- und Patentwesen“ der DDR

    Zwei deutsche Patentämter wurden eins

    München/Berlin/Jena. Vor zwanzig Jahren, am 3. Oktober 1990, übernahm das Deutsche Patentamt (DPA), das heutige Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), die Aufgaben des „Amtes für Erfindungs- und Patentwesen“ der DDR mit 13,5 Millionen Patentdokumenten. Gleichzeitig wurde das Deutsche Patentamt die alleinige Zentralbehörde für den gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland.
    450 der rund 600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des DDR-Patentamts, darunter 105 Patentprüferinnen und -prüfer, wechselten in das Deutsche Patentamt und integrierten sich schnell in die Dienststellen in Berlin und München. 1998 wurde in Jena eine weitere Dienststelle mit inzwischen 230 Beschäftigten eröffnet, die zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Berlin aufnahm.
    „Die Einheit im gewerblichen Rechtsschutz ist aufgrund des großen Engagements aller Kolleginnen und Kollegen hervorragend gelungen.“ sagte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts am Freitag in München. „Mit Bravour haben wir die organisatorische und rechtliche Integration des reichen Fundus an gewerblichen Schutzrechten der DDR bewältigt. Nach zwanzig Jahren können wir eine selbstbewusste Bilanz ziehen: Wir sind eine Institution mit drei Standorten im vereinten Deutschland – München, Berlin und Jena – geworden, mit einem Gemeinschaftsgeist, der nicht von den einstigen Trennlinien bestimmt wird.“

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