Der Titel „Ich bin dann mal Weg“ ist schutzfähig und das beanstandete Zeichen „Ich bin dann mal weg.de“ sind hochgradig ähnlich.

von horak RechtsanwälteAbmahnung, absolute Schutzhindernisse, Benutzung, berühmte Marke, Dringlichkeitsvermutung, Titelschutz, Unterlassungsanspruch, Unterscheidungskraft, Verwechselungsgefahr, Werktitelschutz, WettbewerbsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Der Titel „Ich bin dann mal weg“ ist schutzfähig. Eine Bezeichnung eines Werks im Sinn von § 5 Abs. 3 MarkenG ist kennzeichnungskräftig, wenn ihr die Eignung zur Werkindividualisierung, also zur Unterscheidung eines Werks von anderen Werken, zukommt. Der Titel und das beanstandete Zeichen „Ich bin dann mal weg.de“ sind hochgradig ähnlich. Den Zusatz „.de“ …

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Volkswagen obsiegt mit bekannter oder berühmter VOLKSWAGEN-Marke gegen die BILD-Markenserie Volks.Inspektion (Zurückverweisung)

von horak RechtsanwälteAbmahnung, absolute Schutzhindernisse, Absolutes Eintragungshindernis, Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke, Art 9 Abs 1 GMV, bekannte Marke, berühmte Marke, BGH, Europäische Marken, Fehlende Unterscheidungskraft, Firma, Firmenabkürzung, Firmenname eintragen, Freihaltebedürftigkeit, Gemeinschaftsmarke, Gemeinschaftsmarkenverordnung, Gerichtsentscheidung, Gesamtzeichen, Klasseneinteilung (NIZZA), Klassifizierung, Marke kraft Benutzung, marke schützen, Markenabmahnung, Markeneintrag, Markeneintragung, Markeneintragungen, Markenform, Markenformen, Markengebühren, Markengesetz, markenlöschung, Markenname, Markenname schützen, Markenpiraterie, Markenportfolio, Markenrecht, markenrechte, markenrechtlich, Markenregistrierung, Markenregistrierungen, Markenverfahrensrecht, Unterlassungsanspruch, Unterscheidungskraft, Urteil, Verwechselungsgefahr, WettbewerbsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Weist ein Zeichen Ähnlichkeiten mit einer bekannten oder gar berühmten Marke auf, kann das Publikum wegen der Annäherung an die bekannte Marke zu dem Schluss gelangen, zwischen den Unternehmen, die die Zeichen nutzten, lägen wirtschaftliche oder organisatorische Verbindungen vor. b) Eine Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft im Sinne von Art. 9 Abs. 1 Satz 2 Buchst. …

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