EuGH URTEIL DES GERICHTSHOFS (Erste Kammer) vom 22. März 2012(*) C-190/10 – Keine Berücksichtigung von Stunde und Minute der Einreichung der Markenanmeldung

von horak RechtsanwälteAllgemein, Ältere Marke, Anwalt, Ausländische Marken, Definition und Erwerb, der Stunde und der Minute der Einreichung der Anmeldung, Elektronische Einreichung, EU-Markenanmeldung, EuG, EuGH, Europäische Marken, Gemeinschaftsmarke, HABM (OHIM), Markenanmeldung, Markenanmeldungen, Markenformen, Markenrecht, Markenverfahrensrecht, Markenverletzung, nationale Markenanmeldung, nationales Recht, Schutzfähige Marken, WiderspruchsverfahrenVeröffentlicht am Keine Kommentare

EuGH URTEIL DES GERICHTSHOFS (Erste Kammer) vom 22. März 2012(*) C-190/10 – Keine Berücksichtigung von Stunde und Minute der Einreichung der Markenanmeldung „Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb – Ältere Marke – Modalitäten für die Einreichung – Elektronische Einreichung – Berücksichtigung des Tages, der Stunde und der Minute der Einreichung der Anmeldung“ Art. 27 der Verordnung …

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Neuere Markenformen 3D- Marke, die Kennfadenmarke, die Hörmarke und sonstige Markenformen (zB Farbmarken, Riechmarken) erweitern

von horak Rechtsanwälte3D-Marke, 3D-Marken, Allgemein, Ausländische Marken, Bildmarken, Bundespatentgericht, Chinesische Marken, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), EuG, EuGH, Europäische Marken, Farbmarken, Grenzbeschlagnahme, HABM (OHIM), Hörmarke, Internationale Marken, Kennfadenmarke, Klasseneinteilung (NIZZA), Kollektivmarke, Löschungsverfahren, Markenanmeldung, Markenanmeldungen, Markenbenutzung, Markenbewertung, Markenform, Markenformen, Markengesetz, Markenpiraterie, Markenrecht, Markenschutz, Markenverfahrensrecht, Markenverletzung, OGH (Österreichischer Gerichtshof), Österreichisches Markenrecht, Riechmarke, Riechmarken, Schutzfähige Marken, Schutzunfähige Zeichen, Slogans, sonstige Markenformen, UK-Marken, US-Marken, Wettbewerbsrecht, Widerspruchsverfahren, Wort-/Bildmarken, Wort-/Bildmarken (Kombinationsmarken), WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Neben den klassischen Markenform, Wortmarken, Bildmarken, Wort-/Bildmarken (Kombinationsmarken), führte das Markengesetz 1996 die 3D- Marke, die Kennfadenmarke, die Hörmarke und sonstige Markenformen (zB Farbmarken, Riechmarken) ein.

Ichthyol trotz lexikalischer Hinterlegung weder freihaltebedürftig, irreführend noch beschreibend für das chemische Produkt.

von horak RechtsanwälteAllgemein, HABM (OHIM), Ichthyol, Klasseneinteilung (NIZZA), löschungsreif, löschungsverfahren, Löschungsverfahren, Markenanmeldungen, markenlöschung, schutzfähig, Schutzfähige Marken, Wettbewerbsrecht, WiderspruchsverfahrenVeröffentlicht am Keine Kommentare

A Lithuanian company has failed to have the Community trade mark ICHTHYOL, owned by a German chemicals company, declared invalid. Ichthyol-Gesellschaft Cordes, Hermanni & Co. (GmbH & Co.) KG, applied for a CTM for ICHTHYOL in 1996 and the word mark was subsequently registered in 1998. The company had national registrations for all 15 member …

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Schutzrechtsverletzungen: Mehr als 103 Mio Waren im Schätzwert von über 1 Mrd. EUR durch den Zoll 2010 beschlagnahmt

von horak RechtsanwälteAllgemein, Ausländische Marken, Chinesische Marken, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), EuG, EuGH, Europäische Marken, Grenzbeschlagnahme, HABM (OHIM), Internationale Marken, Markenverletzung, Österreichisches Markenrecht, Schutzrecht, Schutzrechtsverletzung, UK-Marken, US-MarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Durch verstärkte Maßnahmen der Zollbehörden im vergangenen Jahr wurden an den Außengrenzen der EU mehr als 103 Millionen Waren wegen des Verdachts auf Schutzrechtsverletzung beschlagnahmt. Der Wert der Waren wird auf über 1 Mrd. EUR geschätzt. Aus dem Jahresbericht der Kommission über die zollrechtliche Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums geht hervor, dass sich die Zahl …

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Neues Werbevideo für Gemeinschaftsmarken vom Markenamt (HABM)

von horak RechtsanwälteAllgemein, EU-Markenanmeldung, EU-Markenschutz, Europäische Marken, HABM, HABM (OHIM), Markenanmeldung, MarkenanmeldungenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Nachdem eine schwedische Unternehmerin eine clevere Idee zur Verschönerung von Küchenschränken entwickelt hatte, benötigte sie möglichst rasch Markenschutz und entschied sich für eine Gemeinschaftsmarke. In unserem neuesten KMU-Videointerview erklärt Jenny Lundqvist, Geschäftsführerin von „Dooors“, Zulieferer von Zubehör für IKEA-Produkte, warum eine Gemeinschaftsmarke die logische Lösung darstellte, um sich bei ihren ersten wichtigen Schritten in den …

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