Verletzung der Gemeinschaftsmarke Red Bull Dose durch nachgeahmte Energy Drink Dosen

von horak Rechtsanwälte3D-Marke, 3D-Markenverletzung, EU-Marke, EU-MarkenverletzungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Selbst bei der Annahme, die Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen sei aufgrund des anderen Textes und der Abbildung von Kühen zu gering, um die Verwechslungsgefahr zu begründen, erfolgt aus Sicht der Kammer durch die angesprochenen Verkehrskreise eine gedankliche Verknüpfung des Zeichens der Beklagten mit der Klagemarke, da diese einen sehr hohen Bekanntheitsgrad aufweist und sich …

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Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke, die in der Anbringung eines Fähnchens durch einen Knopf im mittleren Bereich des Ohrs eines Stofftiers besteht scheitert am absolutes Eintragungshindernis der fehlende Unterscheidungskraft

von horak RechtsanwälteAbsolute Eintragungshindernisse, absolute Schutzhindernisse, Absolutes Eintragungshindernis, Allgemein, anmelden, Anmeldung, Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke, Antrag auf Eintragung des Bildzeichens ‚α‘, Anwalt, Appeal, Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009, bekannte Marke, beschwerde, Markenanmeldung, Markenanmeldungen, Markenanwalt, markenanwälte, Markenbewertung, Markeneintrag, Markeneintragung, Markeneintragungen, Markenform, Markenformen, Markengesetz, markenkanzlei, Markenklassen, markenrechte, markenrechtlich, Markenregistrierung, Markenregistrierungen, Markenschutz, MarkenVO, UnterscheidungskraftVeröffentlicht am Keine Kommentare

Fähnchen und Knöpfe sind zum einen für Stofftiere übliche Gestaltungselemente, und zum anderen sind die Verbraucher an eine sehr große Vielfalt dieser Waren, ihrer Designs und ihrer möglichen Gestaltungen gewöhnt. Ihre Anbringung unmittelbar am Stofftier selbst, einschließlich seines Ohrs, kann bei den betreffenden Waren nicht zu einem atypischen Gestaltungselement führen. Diese Gestaltung wird von den …

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