Schlagwort: Wettbewerbsrecht

  • Markenverband: Produkt- und Markenpiraterie verstärkt bekämpfen

    „Plagiate gefährden unsere Volkswirtschaft.

    Berlin, 04. März 2011. Die Diskussion der letzten Wochen war stark auf die Auswirkung von Plagiaten im akademischen Bereich beschränkt. Viel bedeutsamer für die deutsche Volkswirtschaft sind die Schäden, die Produkt- und Markenkriminalität verursacht. Eine deutliche Stärkung der Bekämpfung dieser Art von Kriminalität ist dringend erforderlich. Denn Plagiate sind niemals ein Kavaliersdelikt. Ob im Urlaub erworbene Fälschung, der Internethandel mit gefälschten Markenprodukten oder der illegale Download von Musik und Literatur – jedes einzelne Vergehen schädigt unsere gesamte Gesellschaft, ist eine Bedrohung für Verbraucher und verursacht der Volkswirtschaft Schäden in Milliardenhöhe.
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  • BGH: Für die Bezeichnung einer Veranstaltung kann Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG bestehen

    a) Für die Bezeichnung einer Veranstaltung kann Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG bestehen.
    b) Die rechtsverletzende Benutzung eines Werktitels erfordert eine titelmäßige Ver-wendung, wenn sich der Klagetitel nicht auch zu einem Hinweis auf die Herkunft des gekennzeichneten Produkts aus einem Unternehmen entwickelt hat.
    c) Eine ausländische juristische Person kann sich trotz der Bestimmung des Art. 19 Abs. 3 GG nach den Grundsätzen der Inländerbehandlung gemäß Art. 1 Abs. 2, Art. 2 Abs. 1 PVÜ auf eine verfassungskonforme Auslegung des § 3 UWG berufen.
    d) Das durch die Berufsfreiheit nach Art. 12 Abs. 1 GG geschützte Recht einer natür-lichen oder juristischen Person zur wirtschaftlichen Verwertung der von ihr organi-sierten Sportveranstaltungen begründet keinen Schutz jeder wirtschaftlichen Nut-zung, die auf das Sportereignis Bezug nimmt.
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