Wortmarken - Markenrechte und Markenanmeldungen

Ladenbeschilderung mit fremden Marken kann ausnahmsweise zu Markenverletzung führen, wenn eine vertragliche Beziehung zum Markeninhaber suggeriert wird

von horak Rechtsanwälte3D-Marken, Allgemein, Bekleidungsmarken, Bildmarken, Deutsche Marken, Dienstleistungsmarken, Erschöpfung, Europäische Marken, Farbmarken, Kennfadenmarke, Kollektivmarke, Ladenbeschilderung, Marken im Schaufenster, Markenanmeldungen, Markenbenutzung, Markenbranchen, Markenformen, Markenkosten, Markenpiraterie, Markenrecherche, Markenrecht, Markenverletzung, Produktmarken, Schadensersatzanspruch, Schutzfähige Marken, Unterlassungsanspruch, Verwirkung, Wettbewerbsrecht, Wort-/Bildmarken, Wortmarken 9. Mai 2013Keine Kommentare

1. Erweckt die in die Ladenbeschilderung eines Händlers aufgenommene Marke eines Herstellers den unrichtigen Eindruck, zwischen Händler und Hersteller bestehe eine vertragliche Verbindung, wird die Herkunftsfunktion der fremden Marke beeinträchtigt; die Schutzschranken der §§ 23, 24 MarkenG greifen in diesem Fall nicht ein. 2. Geht in einem solchen Fall der Markeninhaber gegen die Verletzung über …

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Welttag des geistigen Eigentums: Das Deutsche Patent- und Markenamt ist dabei

von horak Rechtsanwälte3D-Marken, Allgemein, Arzneimittelmarken, Ausländische Marken, Bekleidungsmarken, Bildmarken, Bundespatentgericht, Chinesische Marken, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Dienstleistungsmarken, EuG, EuGH, Europäische Marken, Farbmarken, Grenzbeschlagnahme, HABM (OHIM), Hörmarke, Internationale Marken, Kennfadenmarke, Klasseneinteilung (NIZZA), Kollektivmarke, Lebensmittelmarken, Löschungsverfahren, Marken in der Insolvenz, Markenanmeldungen, Markenbenutzung, Markenbewertung, Markenbranchen, Markenformen, Markenkosten, Markenpiraterie, Markenrecherche, Markenrecht, Markenverfahrensrecht, Markenverletzung, OGH (Österreichischer Gerichtshof), Österreichisches Markenrecht, Produktmarken, Riechmarke, Schutzfähige Marken, Schutzunfähige Zeichen, Slogans, UK-Marken, US-Marken, Wettbewerbsrecht, Widerspruchsverfahren, Wort-/Bildmarken, Wortmarken 10. April 2013Keine Kommentare

Pressemitteilung des DPMA vom 10. April 2013 München. Am 26. April findet anlässlich des Welttages des geistigen Eigentums erstmalig eine dezentrale bundesweit koordinierte Veranstaltungsreihe der deutschen Patentinformationszentren in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und weiteren Institutionen statt. Insbesondere an kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Start-ups richtet sich die Vielzahl regionaler Veranstaltungen …

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Als Marke angemeldeted Wortzeichen „Deutschlands schönste Seiten“ für Druckschriften schutzunfähig

von horak RechtsanwälteAllgemein, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Markenanmelder, Markenanmeldungen, Markenbenutzung, Markenformen, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenverfahrensrecht, schutzunfähige Zeichen, Schutzunfähige Zeichen, Slogan, Slogan schützen, Wortmarken 5. März 2013Keine Kommentare

Ist eine Wortfolge (hier: Deutschlands schönste Seiten) für die Ware „Druc kschriften“ inhaltsbeschreibend und nicht unterscheidungskräftig, wird dies im Regelfall auch für die Dienstleistungen gelten, die sich auf die Veröffentlichung und Herausgabe von Druckschriften beziehen. Eine Ausnahme kommt alle rdings für die fraglichen Dienstleistungen in Betracht, wenn die Wortfolge sich nur zur Beschreibung eines eng …

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Die amtlichen Gebühren in Markensachen, Markenanmeldegebühr, Verlängerungsgebühr, Löschungsgebühr

von horak Rechtsanwälte3D-Marken, Allgemein, amtliche Gebühren, Anwalt, Arzneimittelmarken, Bekleidungsmarken, Bildmarken, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Dienstleistungsmarken, Farbmarken, Hörmarke, Kennfadenmarke, Kollektivmarke, Kosten einer Markenanmeldung, Lebensmittelmarken, Markenanmeldekosten, Markenanmeldungen, Markenbranchen, Markeneintragung, Markenformen, Markengebühren, markenlöschung, Markenrecherche, Markenrecht, Markenverfahrensrecht, Markenverlängerung, Produktmarken, Riechmarke, Wort-/Bildmarken, Wortmarken 2. März 2013Keine Kommentare

Markengebühren im Überblick Gebührenart Euro Anmeldegebühr (einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen) 300,00 Euro Anmeldegebühr bei elektronischer Anmeldung (einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen) 290,00 Euro Klassengebühr bei Anmeldung (für jede Klasse ab der vierten Klasse) 100,00 Euro Beschleunigte Prüfung der Anmeldung 200,00 Euro Verlängerungsgebühr (einschließlich der …

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Wortmarke Quick Response für Nahrungsmittel zugunsten Vilsa-Brunnen wird am 5.4.2013 veröffentlicht

von horak RechtsanwälteAllgemein, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Klasseneinteilung (NIZZA), Lebensmittelmarken, Markenanmeldung, Markenanmeldungen, Markenbenutzung, Markenbewertung, Markenbranchen, Markenformen, Markenrecherche, Markenrecht, Markenverfahrensrecht, Schutzfähige Marken, Slogans, Wortmarke, Wortmarke schützen, Wortmarken, Wortmarkeneintrag 2. März 2013Keine Kommentare

INID Kriterium Feld Inhalt Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 302013015558 210 Aktenzeichen AKZ 3020130155580 540 Wiedergabe der Marke WM Quick Response 550 Markenform MF Wortmarke 220 Anmeldetag AT 06.02.2013 151 Tag der Eintragung im Register ET 01.03.2013 730 Inhaber INH Vilsa-Brunnen Otto Rodekohr GmbH & Co. KG, 27305 Bruchhausen-Vilsen, DE 740 Vertreter VTR …

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