Kategorie: Bundespatentgericht

  • „Kaffeerösterei Freiburg“ wegen absoluter Schutzhindernisse schutzunfähig.

    Das Zeichen Kaffeerösterei Freiburg ist für die Waren
    „Kaffee, Rohkaffee, Kaffeearomen, Kaffee-Ersatz, Kaffee-Ersatzstoffe
    auf pflanzlicher Grundlage, Kaffeegetränke, alkoholfreie Getränke
    auf der Basis von Kaffee sowie Präparate für die Herstellung
    solcher Getränke, Milchkaffee, Tee, insbesondere echter
    Tee, nämlich Schwarztee, grüner Tee, Oolong; Kräutertee, Früchtetee,
    Kakao, Schokolade, Schokoladewaren, Zucker, Zuckerwaren,
    Honig, Melassesirup, Gewürze, Brot und Backwaren, Mehle
    und Getreideprodukte, feine Backwaren, feine Back- und Konditorwaren,
    Kuchen, Biskuits, Speiseeis; Bewirtung und Verpflegung
    von Gästen, insbesondere in Cafes und Cafeterias“ wegen absoluter Schutzhindernisse schutzunfähig.
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  • Merci-Schokoladenriegel nicht als 3D-Marke schutzfähig

    Der als dreidimensionale Marke
    angemeldete Warenform des Merci-Riegels fehlt in Bezug auf die beanspruchten Waren jegliche
    Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). Dieses Schutzhindernis ist auch
    nicht durch Verkehrsdurchsetzung i.S.d. § 8 Abs. 3 MarkenG überwunden worden.
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  • Die Wort-/Bildmarke RoboColumn ist weder freihaltebedürftig noch beschreibend.

    Die Wort-/Bildmarke RoboColumn ist weder freihaltebedürftig noch beschreibend für die Waren und Dienstleistungen
    „Chromatographiegeräte für Laborzwecke, Dienstleistungen von
    chemischen Labors“.
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  • „BIONIC“ für Klasse 3, 18 und 25 entgegen der Ansicht des DPMA schutzfähig

    Das Zeichen BIONIC ist für Klasse 3, 18 und 25 entgegen der Ansicht des DPMA schutzfähig. Einer Registrierung der angemeldeten
    Marke stehen für die beanspruchten Waren keine Schutzhindernisse aus
    § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG entgegen. (mehr …)

  • Wortmarke „THE KIDS WANT TECHNO“ für u.a. „Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen“ schutzunfähig, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

    Einer Registrierung der angemeldeten Marke steht für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen das Schutzhindernis aus § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen. Unterscheidungskraft im Sinn des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, die Waren oder Dienstleistungen, für welche die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend
    zu kennzeichnen und diese Waren oder Dienstleistungen von denjenigen
    anderer Unternehmen zu unterscheiden. Wortmarken haben keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die angesprochenen
    Verbraucher lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen oder wenn sie aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die, etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien, stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden.
    Einer fremdsprachigen Wortmarke, wie der vorliegenden, fehlt die Unterscheidungskraft weiterhin, wenn die beteiligten inländischen Verkehrskreise, d. h. der Handel und/oder die Durchschnittsverbraucher der betreffenden Waren, im Stande sind, deren Bedeutung zu erkennen.
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