Kategorie: Markeneintrag

  • Wortmarke Guttenberg der Gerner GmbH für Waren der Klassen 9,14,25 heute durch das Patentamt eingetragen.

    INID Kriterium Feld Inhalt
    Verfahrensart VART Anmeldeverfahren
    Verfahrensstand VST Marke eingetragen
    EDV-Erfassungstag EDVT 07.11.2012
    Markenblatt 49/2012
    Veröffentlicht in Teil 1aaa
    210 Aktenzeichen AKZ 3020110048517
    540 Wiedergabe der Marke WM Guttenberg
    550 Markenform MF Wortmarke
    220 Anmeldetag AT 27.01.2011
    151 Tag der Eintragung im Register ET 07.11.2012
    Veröffentlichungsdatum VT 07.12.2012
    730 Anmelder ANM Gerner GmbH, 84032 Altdorf, DE
    750 Zustellanschrift ZAN Gerner GmbH, Bernsteinstr. 17, 84032 Altdorf
    Version der Nizza-Klassifikation NCL9
    511 Klasse(n) Nizza KL 9, 14, 25
    510 Waren- / Dienstleistungsverzeichnis WDV Klasse(n) Nizza 09:
    Optische Instrumente; Brillen und Sonnenbrillen sowie deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 9 enthalten
    Klasse(n) Nizza 14:
    Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
    Klasse(n) Nizza 25:
    Bekleidung; Kopfbedeckung; Schuhwaren
  • Die Wortmarke „PUSTE“ für Personaldienstleistungen wurde am 6.11.2012 vom Markenamt eingetragen

     

    INID Kriterium Feld Inhalt
    Datenbestand DB DE
    111 Registernummer RN 302012027389
    210 Aktenzeichen AKZ 3020120273890
    540 Wiedergabe der Marke WM PUSTE
    550 Markenform MF Wortmarke
    220 Anmeldetag AT 25.04.2012
    151 Tag der Eintragung im Register ET 06.11.2012
    730 Inhaber INH Grenz, Wilfried, Dr., 24247 Mielkendorf, DE
    740 Vertreter VTR Rechtsanw. Kretzschmar, Olaf, 23730 Neustadt, DE
    750 Zustellanschrift ZAN Herrn Rechtsanwalt Olaf Kretzschmar, Untere Querstr. 1, 23730 Neustadt
    Version der Nizza-Klassifikation NCL10
    511 Klasse(n) Nizza KL 41, 35, 38
    Aktenzustand AST Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft
    180 Schutzendedatum VED 30.04.2022
    450 Tag der Veröffentlichung VT 07.12.2012
    Beginn Widerspruchsfrist BWT 07.12.2012
    Ablauf Widerspruchsfrist EWT 07.03.2013
    510 Waren- / Dienstleistungsverzeichnis WDV Klasse(n) Nizza 35:
    Marketing; Marktforschung und Marktanalyse; Unternehmensberatung; Organisationsberatung; betriebswirtschaftliche Beratung; Personalberatung; Werbeberatung über den Einsatz von Kommunikationsmitteln; Werbemittlung; Werbung; Personalvermittlung
    Klasse(n) Nizza 38:
    Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Sammeln und Liefern von Nachrichten (Presseagenturen)
    Klasse(n) Nizza 41:
    Ausbildung; Dienstleistungen der Personalschulung
  • ALCOON Deutsches Zentralregister für Marken und Patente München versendet irreführende Zahlungsaufforderungen bei Markenanmeldungen

    Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen vor –teilweise irreführenden –Angeboten,Zahlungsaufforderungen und Rechnungen,die nicht vom Deutschen Patent- und Markenamt stammen. Unternehmen bieten –teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen –eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung von Schutzrechten in nichtamtliche Register oder eine Verlängerung des Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt an. Die Angebote dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.

    Das Deutsche Patent- und Markenamt weist darauf hin,dass ein wirksamer Rechtsschutz nur mittels Anmeldung eines Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt oder bei anderen Behörden des gewerblichen Rechtsschutzes erlangt werden kann.

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