Aktuelle Markeneintragungen: Kinder Lolly, räumlust, R+V Energie, mygrill, CID, BestFlora

von horak Rechtsanwälte3D-Marken, Allgemein, Arzneimittelmarken, Bekleidungsmarken, Bildmarken, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Dienstleistungsmarken, DPMA, Farbmarken, Hörmarke, Kennfadenmarke, Kinder Lolly, Klasseneinteilung (NIZZA), Kollektivmarke, Lebensmittelmarken, Markenanmeldungen, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markenbranchen, Markeneintragung, Markenformen, Markenkosten, Markenrecherche, Markenrecht, markenrechte, Markenregister, Markenverfahrensrecht, Produktmarken, Riechmarke, Schutzfähige Marken, Slogans, Wort-/Bildmarken, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Nr. Auswahl Datenbestand Aktenzeichen/Registernummer Wiedergabe der Marke 1 DE 3020090335745 2 DE 3020100002832 PLUMERIA 3 DE 3020100402008 4 DE 3020100561548 MIRACLEBODY 5 DE 3020110321116 proTect+ 6 DE 3020110411468 7 DE 3020110433356 8 DE 3020110500134 9 DE 3020110537038 Ensinger Sport. Die Calcium-Magnesium-Powerquelle 10 DE 3020110580278 Natural Day 11 DE 3020110580340 12 DE 3020110584982 13 DE 3020110688222 …

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Ladenbeschilderung mit fremden Marken kann ausnahmsweise zu Markenverletzung führen, wenn eine vertragliche Beziehung zum Markeninhaber suggeriert wird

von horak Rechtsanwälte3D-Marken, Allgemein, Bekleidungsmarken, Bildmarken, Deutsche Marken, Dienstleistungsmarken, Erschöpfung, Europäische Marken, Farbmarken, Kennfadenmarke, Kollektivmarke, Ladenbeschilderung, Marken im Schaufenster, Markenanmeldungen, Markenbenutzung, Markenbranchen, Markenformen, Markenkosten, Markenpiraterie, Markenrecherche, Markenrecht, Markenverletzung, Produktmarken, Schadensersatzanspruch, Schutzfähige Marken, Unterlassungsanspruch, Verwirkung, Wettbewerbsrecht, Wort-/Bildmarken, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

1. Erweckt die in die Ladenbeschilderung eines Händlers aufgenommene Marke eines Herstellers den unrichtigen Eindruck, zwischen Händler und Hersteller bestehe eine vertragliche Verbindung, wird die Herkunftsfunktion der fremden Marke beeinträchtigt; die Schutzschranken der §§ 23, 24 MarkenG greifen in diesem Fall nicht ein. 2. Geht in einem solchen Fall der Markeninhaber gegen die Verletzung über …

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Welttag des geistigen Eigentums: Das Deutsche Patent- und Markenamt ist dabei

von horak Rechtsanwälte3D-Marken, Allgemein, Arzneimittelmarken, Ausländische Marken, Bekleidungsmarken, Bildmarken, Bundespatentgericht, Chinesische Marken, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Dienstleistungsmarken, EuG, EuGH, Europäische Marken, Farbmarken, Grenzbeschlagnahme, HABM (OHIM), Hörmarke, Internationale Marken, Kennfadenmarke, Klasseneinteilung (NIZZA), Kollektivmarke, Lebensmittelmarken, Löschungsverfahren, Marken in der Insolvenz, Markenanmeldungen, Markenbenutzung, Markenbewertung, Markenbranchen, Markenformen, Markenkosten, Markenpiraterie, Markenrecherche, Markenrecht, Markenverfahrensrecht, Markenverletzung, OGH (Österreichischer Gerichtshof), Österreichisches Markenrecht, Produktmarken, Riechmarke, Schutzfähige Marken, Schutzunfähige Zeichen, Slogans, UK-Marken, US-Marken, Wettbewerbsrecht, Widerspruchsverfahren, Wort-/Bildmarken, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Pressemitteilung des DPMA vom 10. April 2013 München. Am 26. April findet anlässlich des Welttages des geistigen Eigentums erstmalig eine dezentrale bundesweit koordinierte Veranstaltungsreihe der deutschen Patentinformationszentren in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und weiteren Institutionen statt. Insbesondere an kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Start-ups richtet sich die Vielzahl regionaler Veranstaltungen …

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Als Marke angemeldeted Wortzeichen „Deutschlands schönste Seiten“ für Druckschriften schutzunfähig

von horak RechtsanwälteAllgemein, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Markenanmelder, Markenanmeldungen, Markenbenutzung, Markenformen, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenverfahrensrecht, Schutzunfähige Zeichen, schutzunfähige Zeichen, Slogan, Slogan schützen, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Ist eine Wortfolge (hier: Deutschlands schönste Seiten) für die Ware „Druc kschriften“ inhaltsbeschreibend und nicht unterscheidungskräftig, wird dies im Regelfall auch für die Dienstleistungen gelten, die sich auf die Veröffentlichung und Herausgabe von Druckschriften beziehen. Eine Ausnahme kommt alle rdings für die fraglichen Dienstleistungen in Betracht, wenn die Wortfolge sich nur zur Beschreibung eines eng …

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Die amtlichen Gebühren in Markensachen, Markenanmeldegebühr, Verlängerungsgebühr, Löschungsgebühr

von horak Rechtsanwälte3D-Marken, Allgemein, amtliche Gebühren, Anwalt, Arzneimittelmarken, Bekleidungsmarken, Bildmarken, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Dienstleistungsmarken, Farbmarken, Hörmarke, Kennfadenmarke, Kollektivmarke, Kosten einer Markenanmeldung, Lebensmittelmarken, Markenanmeldekosten, Markenanmeldungen, Markenbranchen, Markeneintragung, Markenformen, Markengebühren, markenlöschung, Markenrecherche, Markenrecht, Markenverfahrensrecht, Markenverlängerung, Produktmarken, Riechmarke, Wort-/Bildmarken, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Markengebühren im Überblick Gebührenart  Euro      Anmeldegebühr (einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen)   300,00 Euro  Anmeldegebühr bei elektronischer Anmeldung (einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen)   290,00 Euro  Klassengebühr bei Anmeldung (für jede Klasse ab der vierten Klasse)  100,00 Euro  Beschleunigte Prüfung der Anmeldung  200,00 Euro      Verlängerungsgebühr (einschließlich der …

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