Aufgrund Löschungsantrag des Axel Springer Verlag erscheint die auf rotem Grund in weißer Schrift gehaltene Wort-Bild-Marke „test“ löschungsreif, weil bei einem Bekanntheitsgrad von 43% keine Verkehrsdurchsetzung vorliegt

von horak Rechtsanwälteabweichende Benutzung, Allgemein, anmelden, Anmeldezahlen, Anmeldung, Anmeldungen beim DPMA, Anwalt, beschreibende Angabe, BGH, Bildmarke, Bildmarken, Bildmarkenanmeldung, Bildmarkenschutz, BPatG, Bundespatentgericht, DE-Markenanmeldung, deutsches Markenamt, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Dienstleistungsklasse, Dienstleistungsmarken, DPMA, Gerichtsentscheidung, Marke, Marke kraft Benutzung, Marke schützen lassen, Marken, Marken- und Unternehmens Veröffentlichung, Markenamt, Markenanmeldeformular, Markenanmeldekosten, Markenanmelder, Markenanmeldung, Markenanmeldung Kosten, Markenanmeldungen, Markenanwalt, markenanwälte, Markenbenutzung, Markenbewertung, Markenbranchen, Markeneintrag, Markeneintragung, Markeneintragungen, Markenform, Markenformen, Markenformular, Markengesetz, markenlöschung, Markenname, Markenname schützen, Markennutzer, Markenrecherche, Markenrecherchen, Markenrecht, markenrechte, markenrechtlich, Markenregister, Markenregistrierung, Markenregistrierungen, Markenschutz, Markenverfahrensrecht, Markenwert, Markenwort, Markenzeichen, Marktforschungsgutachten, VerkehrsdurchsetzungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Aufgrund Löschungsantrag des Axel Springer Verlag erscheint die auf rotem Grund in weißer Schrift gehaltene Wort-Bild-Marke „test“ löschungsreif, weil bei einem Bekanntheitsgrad von 43% keine Verkehrsdurchsetzung vorliegt: Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um Löschung der Marke „test“ Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung der …

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Dem Zeichen „Kaleido“ fehlt für die Ware „Spielzeug“ nicht jegliche Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, insbesondere wirddas Zeichen nicht stets als verkürzte Beschreibung der Ware „Kaleidoskop“ verstehen.

von horak RechtsanwälteAllgemein, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Klasseneinteilung (NIZZA), Markenanmeldungen, Markenanwalt, Markenbranchen, Markenformen, Markenkosten, Markenname schützen, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenverfahrensrecht, Produktmarken, Schutzfähige Marken, Warenzeichen, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Dem Zeichen „Kaleido“ fehlt für die Ware „Spielzeug“ nicht jegliche Un-terscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Insbesondere wird der Verkehr das Zeichen nicht stets als verkürzte Beschreibung der Wa-re „Kaleidoskop“ verstehen. b) Abstrakte sprachwissenschaftliche Erkenntnisse, die auf der Annahme einer assoziativen Ergänzung von als Abkürzung erkannten Begriffen in ei-nem …

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Aktuelle Markeneintragungen: Kinder Lolly, räumlust, R+V Energie, mygrill, CID, BestFlora

von horak Rechtsanwälte3D-Marken, Allgemein, Arzneimittelmarken, Bekleidungsmarken, Bildmarken, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Dienstleistungsmarken, DPMA, Farbmarken, Hörmarke, Kennfadenmarke, Kinder Lolly, Klasseneinteilung (NIZZA), Kollektivmarke, Lebensmittelmarken, Markenanmeldungen, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markenbranchen, Markeneintragung, Markenformen, Markenkosten, Markenrecherche, Markenrecht, markenrechte, Markenregister, Markenverfahrensrecht, Produktmarken, Riechmarke, Schutzfähige Marken, Slogans, Wort-/Bildmarken, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Nr. Auswahl Datenbestand Aktenzeichen/Registernummer Wiedergabe der Marke 1 DE 3020090335745 2 DE 3020100002832 PLUMERIA 3 DE 3020100402008 4 DE 3020100561548 MIRACLEBODY 5 DE 3020110321116 proTect+ 6 DE 3020110411468 7 DE 3020110433356 8 DE 3020110500134 9 DE 3020110537038 Ensinger Sport. Die Calcium-Magnesium-Powerquelle 10 DE 3020110580278 Natural Day 11 DE 3020110580340 12 DE 3020110584982 13 DE 3020110688222 …

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Welttag des geistigen Eigentums: Das Deutsche Patent- und Markenamt ist dabei

von horak Rechtsanwälte3D-Marken, Allgemein, Arzneimittelmarken, Ausländische Marken, Bekleidungsmarken, Bildmarken, Bundespatentgericht, Chinesische Marken, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Dienstleistungsmarken, EuG, EuGH, Europäische Marken, Farbmarken, Grenzbeschlagnahme, HABM (OHIM), Hörmarke, Internationale Marken, Kennfadenmarke, Klasseneinteilung (NIZZA), Kollektivmarke, Lebensmittelmarken, Löschungsverfahren, Marken in der Insolvenz, Markenanmeldungen, Markenbenutzung, Markenbewertung, Markenbranchen, Markenformen, Markenkosten, Markenpiraterie, Markenrecherche, Markenrecht, Markenverfahrensrecht, Markenverletzung, OGH (Österreichischer Gerichtshof), Österreichisches Markenrecht, Produktmarken, Riechmarke, Schutzfähige Marken, Schutzunfähige Zeichen, Slogans, UK-Marken, US-Marken, Wettbewerbsrecht, Widerspruchsverfahren, Wort-/Bildmarken, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Pressemitteilung des DPMA vom 10. April 2013 München. Am 26. April findet anlässlich des Welttages des geistigen Eigentums erstmalig eine dezentrale bundesweit koordinierte Veranstaltungsreihe der deutschen Patentinformationszentren in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und weiteren Institutionen statt. Insbesondere an kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Start-ups richtet sich die Vielzahl regionaler Veranstaltungen …

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Als Marke angemeldeted Wortzeichen „Deutschlands schönste Seiten“ für Druckschriften schutzunfähig

von horak RechtsanwälteAllgemein, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Markenanmelder, Markenanmeldungen, Markenbenutzung, Markenformen, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenverfahrensrecht, Schutzunfähige Zeichen, schutzunfähige Zeichen, Slogan, Slogan schützen, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Ist eine Wortfolge (hier: Deutschlands schönste Seiten) für die Ware „Druc kschriften“ inhaltsbeschreibend und nicht unterscheidungskräftig, wird dies im Regelfall auch für die Dienstleistungen gelten, die sich auf die Veröffentlichung und Herausgabe von Druckschriften beziehen. Eine Ausnahme kommt alle rdings für die fraglichen Dienstleistungen in Betracht, wenn die Wortfolge sich nur zur Beschreibung eines eng …

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