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Kategorie: Markenschutz
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Twitter Wochennachrichten 2012-08-12
- Urheberblog: Lizenzverträge im Urheberrecht auch ohne Urheberrecht wirksam (BGH) http://t.co/xWi6bkkB #
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Twitter Wochennachrichten 2012-07-15
- Datenschutzblog: Zulässigkeit der Anordnung von Netzsperren gegen Zugangsprovider wegen Urheberrec… http://t.co/5PC47BX1 #
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Twitter Wochennachrichten 2012-06-10
- Patentlink: http://t.co/xI2P7uVX horak . Rechtsanwälte #
- Patentlink: http://t.co/VFD0JaJi PCT Filing #
- http://t.co/UwX2n1xF: "Formblätter in Patentsachen, Schutzzertifikat, Antrag auf Veröffentlichung der Übersetzung der Patentansprüche einer #
- http://t.co/zR62NbVH: "Softwarepatent: BGH URTEIL X ZR 121/09 – Webseitenanzeige (es genügt für die Technizität, wenn sich diese aus der Be #
- Patentlink: http://t.co/uXBqKsSy Anwalt für Patentrecht/ Patentanmeldung #
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Twitter Wochennachrichten 2012-04-22
- horak . Rechtsanwälte: Kanzlei für IP/IT/Technikrecht http://t.co/tgrDDfRj #
- Horak Rechtsanwälte, Hannover: Anwalt Rechtsanwalt Gewerblicher Rechtsschutz (Patente, Marken & Lizenzen), Kanzl… http://t.co/GND7O0kK #
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Twitter Wochennachrichten 2012-03-25
- Datenschutzblog: Strafurteil in Sachen "KINO.TO" im "Volltext" http://t.co/eVejjDn3 #
- Urheberblog: Keine Geldentschädigung bei Ehrverletzung vor Gericht? http://t.co/0HRNlxGm #
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Twitter Wochennachrichten 2011-10-16
- Urheberblog: Urheberrecht im Alltag verständlich erläutert: http://t.co/EtjwLp8y #
- http://t.co/NAiKqM9e: "Keine automatische Offenbarung von "enthaltenen" Bestandteilen zu nicht-Enthaltenen (Neuheit)" #
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KG Berlin, Beschluss vom 04.02.2011 – 19 U 109/10: Keine Pflicht der Werbeagentur zur Markenrecherche?
Ob eine mit der Erstellung eines Werbelogos beauftragte Werbeagentur dessen Erstellung frei von Markenrechten Dritter schuldet oder zumindest darüber aufklären muss, dass von ihr keine eigenständige Markenrecherche vorgenommen wird, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab.
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Twitter Wochennachrichten 2011-10-09
- http://t.co/2X5zKp4l: "Erfindung muss Neu, erfinderisch, nd gewerblich anwendbar sein, um als Patent angemeldet werden zu können:" #
- Patentlink: http://t.co/SrcFn6bY Geschmacksmusterschutz #
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Twitter Wochennachrichten 2011-09-18
- GRUR e.V. Jahrestagung: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht http://t.co/CZc6WpT #
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Neuere Markenformen 3D- Marke, die Kennfadenmarke, die Hörmarke und sonstige Markenformen (zB Farbmarken, Riechmarken) erweitern
Neben den klassischen Markenform, Wortmarken, Bildmarken, Wort-/Bildmarken (Kombinationsmarken), führte das Markengesetz 1996 die 3D- Marke, die Kennfadenmarke, die Hörmarke und sonstige Markenformen (zB Farbmarken, Riechmarken) ein.
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Kollektivmarkenanmeldung erfordert entsprechende Erklärung im Anmeldeverfahren (§ 4 MarkenV)
Die Anmeldung von Kollektivmarken erfordert eine gesonderte Erklärung. Fehlt jene Kollektivmarkenerklärung wird die Markenanmeldung als „normale“ Anmeldung fortgeführt.
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