Formulare des DPMA zur Markenanmeldung/ Wie melde ich an?/ Klasseneinteilung

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Unterlagen für die nationale Markenanmeldung Dok.-Nr. Titel Word PDF Datum W 7005/6.12 Anmeldung zur Eintragung einer Marke in das Register 01.06.12 W 7002/8.12 Vorblatt bei einer Serie von Anmeldungen 29.08.12 W 7708/11.09 Formular Ausstellungsbescheinigung 02.11.09 W 7731/7.12 Merkblatt – Wie melde ich eine Marke an?   06.07.12 W 7733/8.12 Klasseneinteilung der Waren und Dienstleistungen   …

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Wortmarke „Weltuntergang“ für Philip-Nicholas Blank aus Hof vom DPMA für Verpflegung und Beherbergung von Gästen eingetragen

von horak RechtsanwälteAbmahnung, Allgemein, Anwalt, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), hof, Klasseneinteilung (NIZZA), Marke, Markenanmeldungen, Markenanwalt, markenanwälte, Markenbenutzung, Markenformen, markenkanzlei, Markenpiraterie, Markenrecherche, Markenrecht, markenrechte, Markenschutz, Markenverletzung, Schutzfähige Marken, Schutzunfähige Zeichen, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

  Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 302012011709 210 Aktenzeichen AKZ 3020120117090 540 Wiedergabe der Marke WM Weltuntergang 550 Markenform MF Wortmarke 220 Anmeldetag AT 30.01.2012 151 Tag der Eintragung im Register ET 22.03.2012 730 Inhaber INH Blank, Philip-Nicholas, 95028 Hof, DE 750 Zustellanschrift ZAN Palast Sport & Event GmbH, Alsenberger Str. 27, 95028 Hof …

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Kein Markenschutz kraft Benutzung für beschreibende Firmenbezeichnungen

von horak RechtsanwälteAllgemein, Ausländische Marken, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Firma, Firmenabkürzung, Marke kraft Benutzung, Markenanmeldungen, Markenbenutzung, Markenbewertung, Markenbranchen, Markenformen, Markenpiraterie, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenverfahrensrecht, Markenverletzung, Schutzfähige Marken, Schutzunfähige ZeichenVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Solange die nicht abgekürzte Firmenbezeichnung verwendet wird und ge-schützt ist, kann der Prüfung, ob sich einer ihrer Bestandteile als Schlag-wort eignet, nicht allein eine daneben in Gebrauch genommene abgekürz-te Firmenbezeichnung zugrunde gelegt werden. b) Werden Bestandteile einer Firma sowohl für sich betrachtet als auch in ihrer Verbindung vom Verkehr als beschreibende Sachbezeichnung ver-standen, so …

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„Schokoladen-Träume“ als Wortmarke für Waren der Klassen 29, 30 schutzunfähig (BPatG)

von horak RechtsanwälteAllgemein, Anwalt, Beschluss, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), DPMA, Markenrecherche, Markenrecht, Rechtsanwalt, schutzfähig, schutzunfähig, Schutzunfähige Zeichen, Slogans, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Die Bezeichnung „Schokoladen-Träume“ ist am 27. März 2012 für die Waren der Klasse  29: Obst und Früchte in konservierter, getrockneter und gekochter Form; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Milchprodukte, Klasse 30: Brot; Brötchen; Kuchen, Backwaren; feine Back- und  Konditorwaren, insbesondere sahnegefüllte Backwaren sowie Stücke davon, Kuchen sowie Kuchenstücke, Strudel und Gebäck; Desserts; Desserts auf der Basis von …

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BGH – Neuschwanstein: Auch der Name von Sehenswürdigkeiten oder Kulturgütern kann als Marke geschützt werden

von horak RechtsanwälteAllgemein, Bösgläubigkeit, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Freihaltebedürftigkeit, Kulturgüter, Markenanmeldungen, Markenschutz, Neuschwankstein, Schutzfähige Marken, Schutzunfähige ZeichenVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Fasst der Verkehr die aus dem Namen einer Sehenswürdigkeit (hier: Schloss Neuschwanstein) gebildete Marke (hier: Neuschwanstein) im Zusammenhang mit Waren, die typischerweise als Reiseandenken oder bedarf vertrieben werden, nur als Bezeichnung der Sehenswürdigkeit und nicht als Produktkennzeichen auf, fehlt der Marke jegliche Unter-scheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. b) …

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