Kategorie: Allgemein

  • Berücksichtigung der Klassenziffer bei den eingereichten Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen ab 1.1.2011

    Praxisänderung der Markenabteilung ab 1. Januar 2011

    Seit Einführung der Gruppierungspflicht im Juni 2004 sind bei einer Markenanmeldung die Waren und Dienstleistungen nach Klassen geordnet in der Reihenfolge der Klasseneinteilung der Nizzaer Klassifikation anzugeben. Die angegebene Klasse ist damit Bestandteil des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses und für den Schutzbereich der beanspruchten Waren und Dienstleistungen sowie für ihre Auslegung mitbestimmend.
    Es gibt in der Klassifikation eine große Anzahl von Begriffen, die erst durch eine Präzisierung, wie etwa eine Materialangabe oder Zweckbestimmung, zu einer ganz bestimmten Klasse zugeordnet werden können. „Baumaterialien“ können „aus Metall“ (Klasse 6) oder „nicht aus Metall“ (Klasse 19) sein, „Motoren“ können „ausgenommen für Landfahrzeuge“ (Klasse 7) oder „für Landfahrzeuge“ (Klasse 12) bestimmt sein.

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  • Twitter Wochennachrichten 2010-11-28

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  • Die US-Wortmarke „FACE“ der FACEBOOK, Inc., wurde bereits am 1.12.2005 angemeldet

    Word Mark FACE
    Goods and Services IC 038. US 100 101 104. G & S: Telecommunication services, namely, providing online chat rooms and electronic bulletin boards for transmission of messages among computer users in the field of general interest and concerning social and entertainment subject matter, none primarily featuring or relating to motoring or to cars
    Standard Characters Claimed
    Mark Drawing Code (4) STANDARD CHARACTER MARK
    Serial Number 78980756
    Filing Date December 1, 2005
    Current Filing Basis 1B
    Original Filing Basis 1B;44D
    Published for Opposition May 25, 2010
    Owner (APPLICANT) FACEBOOK, INC. CORPORATION DELAWARE 1601 South California Avenue Palo Alto CALIFORNIA 94304
    Assignment Recorded ASSIGNMENT RECORDED
    Attorney of Record Anne Peck
    Type of Mark SERVICE MARK
    Register PRINCIPAL
    Live/Dead Indicator LIVE

    

  • Marken-Nutzertag in Jena (DPMA-Dienststelle) am 9.12.2010

    Nutzertag Marke in der Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts

    Dienststelle Jena mit Goethegalerie

    Termin: 9. Dezember 2010

    Wo: Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts, Goethestraße 1, 07743 Jena

    Nach dem erfolgreichen 1. Nutzertag Marke im vergangenen Jahr möchte das Deutsche Patent- und Markenamt Ihnen auch 2010 wieder einen Nutzertag Marke in der Dienststelle Jena anbieten.
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  • Gehilfenhaftung bejaht: OGH 4Ob159/10a vom 05.10.2010 – camelbase.at

    Gehilfe ist nur, wer den Täter bewusst fördert. Der Gehilfe muss den Sachverhalt kennen, der den Vorwurf gesetzwidrigen Verhaltens begründet oder zumindest eine diesbezügliche Prüfpflicht verletzt haben. Seine Kenntnis, dass das Verhalten gesetzwidrig ist, ist keine Voraussetzung wettbewerbswidrigen Handelns. Der Kenntnis der Tatumstände kommt ein vorwerfbares Nichtkennen gleich. Die Prüfpflicht ist nach der Rechtsprechung auf grobe und auffällige Wettbewerbsverstöße beschränkt.

    OGH 4Ob159/10a vom 05.10.2010 – camelbase.at

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  • Twitter Wochennachrichten 2010-11-21

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  • Obwohl „astat“ ein chemisches Element bezeichnet, ist es hierfür schutzfähig

    Das angemeldete Markenwort „astat“ bezeichnet das chemische Element Astat,
    bei dem es sich um ein radioaktives Halogen handelt. Es ist das seltenste aller in
    der Natur gefundenen Elemente. Eine gewerbliche Verwendung ist bisher nur in
    der Nuklearmedizin bekannt (vgl. Römpp Lexikon Chemie, 10. Aufl.;
    http://de.wikipedia.org/wiki/Astat; www.chempage.de/PSE/pseat.htm;
    www.schuelerlexikon.de…), wobei die aufwändige künstliche Herstellung und die
    geringe Haltbarkeit des Halogens Probleme bereiten, die – worauf auch der Anmelder
    hingewiesen hat – von Fachleuten auf dem Gebiet der Nuklearmedizin in
    verschiedenen Internetfundstellen diskutiert werden (vgl. www.thieme-connect.
    com/ejournals/abstract/…; http://idw-online.de/pages/de/news288818; MHH
    Forschungsbericht 2008, S. 422 ff.). Daher liegt kein Eintragungshindernis vor.
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  • Twitter Wochennachrichten 2010-11-14

    • Patentblog: http://bit.ly/cPXS8z Neuer Blogeintrag "OGH 17Ob35/09k vom 09.02.2010 – Isoflavon (EP 0 656 786 B1)" #

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  • Interbrand 2010: Die Top 100 Marken weltweit

    Coca-Cola behauptet seinen Platz als wertvollste Marke in dem von Interbrand zusammengestellten Jahresranking, doch bei einer Reihe von führenden Unternehmen gab es beträchtliche Veränderungen im Hinblick auf ihren Wert.

    Zu den großen Gewinnern gehört Google (Platz 4), dessen Wert sich gegenüber dem Vorjahresranking um 36 % erhöht hat. Demgegenüber erlebte BP in Bezug auf den geschätzten Wert der Marke einen empfindlichen Absturz und ist nicht mehr in den „Top 100“ vertreten. Seinen Platz als führendes Ölunternehmen hat nun der Konkurrent Shell (Platz 81) übernommen.

    Quelle

  • OHIM-Decision concerning BOTOX vs. BOTUMAX T-131/09 Farmeco v OHMI – Allergan

    OHIM-Decision concerning BOTOX vs. BOTUMAX

    T-131/09 Farmeco v OHMI – Allergan (BOTUMAX)
    Action brought by the applicant for registration of the word mark ‘BOTUMAX’ for goods in Classes 3, 5 and 16 for annulment of Decision R 60/2008-4 of the Fourth Board of Appeal of the Office for Harmonisation in the Internal Market (OHIM) of 2 February 2009 annulling in part the decision of the Opposition Division rejecting the opposition brought by the proprietor of the Community and national word and figurative marks ‘BOTOX’ for goods in Classes 5 and 16 and services in Class 42.

  • „Kaffeerösterei Freiburg“ wegen absoluter Schutzhindernisse schutzunfähig.

    Das Zeichen Kaffeerösterei Freiburg ist für die Waren
    „Kaffee, Rohkaffee, Kaffeearomen, Kaffee-Ersatz, Kaffee-Ersatzstoffe
    auf pflanzlicher Grundlage, Kaffeegetränke, alkoholfreie Getränke
    auf der Basis von Kaffee sowie Präparate für die Herstellung
    solcher Getränke, Milchkaffee, Tee, insbesondere echter
    Tee, nämlich Schwarztee, grüner Tee, Oolong; Kräutertee, Früchtetee,
    Kakao, Schokolade, Schokoladewaren, Zucker, Zuckerwaren,
    Honig, Melassesirup, Gewürze, Brot und Backwaren, Mehle
    und Getreideprodukte, feine Backwaren, feine Back- und Konditorwaren,
    Kuchen, Biskuits, Speiseeis; Bewirtung und Verpflegung
    von Gästen, insbesondere in Cafes und Cafeterias“ wegen absoluter Schutzhindernisse schutzunfähig.
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  • DPMA: Anmeldezahlen auf hohem Niveau stabil (Patente, Marken, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster)

    Nach dem Abklingen der Finanz- und Wirtschaftskrise stabilisieren sich die Anmeldeaktivitäten für gewerbliche Schutzrechte beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Bei Patenten, Marken und Gebrauchsmustern erwartet das DPMA Anmeldezahlen auf dem hohen Niveau von 2009. Beim Designschutz (Geschmacksmuster) steigen die Zahlen erfreulicherweise leicht an.
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