Neue Markeneintragungen seit dem 13.02.2013

von horak Rechtsanwälte3D-Marken, Allgemein, Arzneimittelmarken, Bildmarken, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Farbmarken, Hörmarke, Kennfadenmarke, Kollektivmarke, Kosten des Markenschutzes, Lebensmittelmarken, Marke, Marke schützen lassen, Markenanmeldungen, Markenbranchen, Markenformen, Markenrecherche, Markenrecht, markenrechte, Markenregister, Markenregistrierungen, Markenschutz, Markenverfahrensrecht, Riechmarke, Wort-/Bildmarken, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

      Aktenzeichen/Registernummer Wiedergabe der Marke Vertreter       3020120567797 repaBAD – die Marke für den Installateur Dr. Hoffmeister & Bischof, 48147 Münster, DE       3020120568106 Graf Glück Kritzenberger, 93049 Regensburg, DE       3020120569277 Easy Motion Skin Patentanw. Gottfried, Hans-Peter, Dipl.- Ing., 01067 Dresden, DE       3020120571980 …

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WIPO veröffentlicht Zeitschrift zu IR-Marken und dem IR-Markensystem

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„Madrid Highlights“ heißt eine aktuelle Online-Zeitschrift, die die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) seit letztem Jahr herausgibt. Die Schrift erscheint im Vierteljahresrhythmus und wendet sich an die Nutzer des Madrider Systems zur Internationalen Registrierung von Marken (Madrider Markenabkommen und Protokoll zum Madrider Markenabkommen).

Marken-Keyword stellt für sich genommen keine Markenverletzung dar

von horak RechtsanwälteAllgemein, Deutsche Marken, LG Braunschweig, Marken-Adword, Markenanmeldungen, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markenpiraterie, Markenrecherche, Markenrecht, Markenverfahrensrecht, Markenverletzung, OLG BraunschwiegVeröffentlicht am Keine Kommentare

BGH URTEIL I ZR 217/10 vom 13. Dezember 2012 MOST-Pralinen MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 1 und 2 Wird Internetnutzern anhand eines mit der Marke identischen oder verwechsel-baren Schlüsselworts eine Anzeige eines Dritten angezeigt (Keyword-Advertising), ist eine Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion der Marke grund-sätzlich ausgeschlossen, wenn die Anzeige in einem von der Trefferliste ein-deutig getrennten …

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Haftung des Admin-C als Störer setzt voraus, dass ihn ausnahmsweise eine eigene Pflicht trifft, zu prüfen, ob mit der beabsichtigten Registrierung Rechte Dritter verletzt werden

von horak Rechtsanwälteadmin-c, Allgemein, Ausland, Ausländische Marken, BGH, DE-Domain, Domain, Haftung, Haftung des admin-c, Markenanmeldungen, Markenverletzung, Namensgleichheit, Prüfpflicht, Störerhaftung, Urteil, US-MarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Das in Art. XXV Abs. 5 Satz 2 des deutsch-amerikanischen Freundschafts-, Handels- und Schiffahrtsvertrags statuierte Herkunftslandprinzip (Prinzip der gegenseitigen Anerkennung) gilt nur für die Partei- und Prozessfähigkeit der im jeweils anderen Vertragsstaat gegründeten Gesellschaften. Für die Erlangung und Aufrechterhaltung von Handelsnamen und sonstigen gewerblichen Schutzrechten haben die Staatsangehörigen und Gesellschaften des einen Vertragsteils in …

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Formulare des DPMA zur Markenanmeldung/ Wie melde ich an?/ Klasseneinteilung

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Unterlagen für die nationale Markenanmeldung Dok.-Nr. Titel Word PDF Datum W 7005/6.12 Anmeldung zur Eintragung einer Marke in das Register 01.06.12 W 7002/8.12 Vorblatt bei einer Serie von Anmeldungen 29.08.12 W 7708/11.09 Formular Ausstellungsbescheinigung 02.11.09 W 7731/7.12 Merkblatt – Wie melde ich eine Marke an?   06.07.12 W 7733/8.12 Klasseneinteilung der Waren und Dienstleistungen   …

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