Kategorie: Wort-/Bildmarken

  • Neue Markeneintragungen aus dieser Woche von „ABI Alles in trockenen Tüchern“ bis „Stadtwerke Augsburg“ mit direktem Registerlink

    Nachfolgend eine Liste neuer Markeneintragungen aus dieser Woche. Der Link liefert direkt den Marken-Registerauszug des DPMA.

    Nr. Auswahl Datenbestand Aktenzeichen/RegisternummerAktenzeichen/Registernummer absteigend sortieren Wiedergabe der Marke
    1 DE 3020100700394 Stadtwerke Augsburg
    2 DE 3020110428441 ABI ALLES IN TROCKENEN TÜCHERN
    3 DE 3020110706816 To Metric
    4 DE 3020120036368 ProCompetence
    5 DE 3020120048684 Park²Power
    6 DE 3020120049729 cloud C learning
    7 DE 3020120071562 ODS - Ortho-Dent Specials
    8 DE 3020120076084 HESSLER
    9 DE 3020120076556 be!
    10 DE 3020120076645 SOMNOtouch
    11 DE 3020120077366 Spielhalle
    12 DE 3020120077374 Casino
    13 DE 3020120078184 TIANVI
    14 DE 3020120078753 GBZ ILLERTISSEN
    15 DE 3020120082254 bellbella
    16 DE 3020120083773 STAR.ENERGIEWERKE
    17 DE 3020120086438 YOU. ME. MINI.
    18 DE 3020120086616 Klaus Union
    19 DE 3020120087078 Mafia Pizza
    20 DE 3020120087361 Wilhelm Breitsprecher
    21 DE 3020120090192 ABAKUS IMMOBILIENMANAGEMENT
    22 DE 3020120093221 Antenne Münster
    23 DE 3020120093264 Radio WMW
    24 DE 3020120093272 Radio RST
    25 DE 3020120093280 ANTENNE MÜNSTER
    26 DE 3020120093299 RADIO WMW
    27 DE 3020120093302 RADIO RST
    28 DE 3020120093329 Münsterländische Medien Service
    29 DE 3020120125212 Der Schweizer Juniorchef
    30 DE 3020120195563 Zeit. Macht. Geld.
    31 DE 3020120248926 Logical Yoga
    32 DE 3020120295258 adebton
    33 DE 3020120316085 Bubble monkey
    34 DE 3020120345883 One Level Ahead
    35 DE 3020120378692 DAVID PINO
    36 DE 3020120379176 Merotoner
    37 DE 3020120383459 YouControl
    38 DE 3020120385621 SHOWRENTAL
    39 DE 3020120406807 AGENTUR Culture Grain
    40 DE 3020120408338 qouqon
    41 DE 3020120408850 DER WEG GEFÄHRTE Kommunikation & Persönlichkeitsentwicklung
    42 DE 3020120419259 Melamont
    43 DE 3020120420443 CNC Communications & Network Consulting
    44 DE 3020120422470 T-Bag
    45 DE 3020120423523 Bello & Diva
    46 DE 3020120426735 Herz-Kopf-Trainer
    47 DE 3020120427685 JOY
    48 DE 3020120428622 eigen/wert
    49 DE 3020120435157 ROSE
    50 DE 3020120436099 die dritte gehirnhälfte
  • WBM „FAIR FUEL“ für Kraftstoffe etc wurde heute als deutsche Marke eingetragen

    Datenbestand DB DE
    111 Registernummer RN 302012034391
    210 Aktenzeichen AKZ 3020120343910
    540 Wiedergabe der Marke WM FAIR FUEL
    550 Markenform MF Wort-Bildmarke
    220 Anmeldetag AT 09.06.2012
    151 Tag der Eintragung im Register ET 05.11.2012
    730 Inhaber INH Lagasse, Martin, 76137 Karlsruhe, DE
    740 Vertreter VTR Jany und Petersen Patentanwälte Partnerschaft, 76137 Karlsruhe, DE
    750 Zustellanschrift ZAN Jany und Petersen Patentanwälte Partnerschaft, Karlstr. 87, 76137 Karlsruhe
    Version der Nizza-Klassifikation NCL10
    511 Klasse(n) Nizza KL 4, 9, 35, 36
    531 Bildklasse(n) (Wien) WBK 26.11.12, 27.05.01
    Aktenzustand AST Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft
    180 Schutzendedatum VED 30.06.2022
    450 Tag der Veröffentlichung VT 07.12.2012
    Beginn Widerspruchsfrist BWT 07.12.2012
    Ablauf Widerspruchsfrist EWT 07.03.2013
    510 Waren- / Dienstleistungsverzeichnis WDV Klasse(n) Nizza 04:
    Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe, insbesondere in flüssiger und gasförmiger Form
    Klasse(n) Nizza 09:
    Computersoftware und Anwendungsprogramme, insbesondere für Mobilgeräte, insbesondere Mobiltelefone, Smartphones, Sub-Notebooks, Persönliche digitale Assistenzcomputer (PDAs) und Tablet-Computer; Computersoftware und Anwendungsprogramme für Bestell-, Bezahl- und Abrechnungssysteme für den Verkauf und den Vertrieb von Waren, auch über das Internet, insbesondere von Brennstoffen, Kraftstoffen und Treibstoffen, insbesondere von Brennstoffen, Kraftstoffen und Treibstoffen in flüssiger und gasförmiger Form; Computerprogramme und Anwendungsprogramme für den Verkauf und den Vertrieb von Waren, auch über das Internet, insbesondere von Treibstoffen über Tankstellen und den Verkauf und den Vertrieb von Heizöl; Computersoftware und Anwendungsprogramme für den An- und Verkauf von Waren über das Internet, insbesondere von Brennstoffen, Kraftstoffen und Treibstoffen, insbesondere von Brennstoffen, Kraftstoffen und Treibstoffen in flüssiger und gasförmiger Form
    Klasse(n) Nizza 35:
    Werbung, insbesondere für Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe, insbesondere für Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe in flüssiger und gasförmiger Form; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet, insbesondere für Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe, insbesondere für Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe in flüssiger und gasförmiger Form; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, insbesondere für Tankstellen, auch im Rahmen von E-Commerce, insbesondere für Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe, insbesondere für Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe in flüssiger und gasförmiger Form; Vermittlung von Verträgen für Dritte, insbesondere für Tankstellen, über den An- und Verkauf von Waren, insbesondere für Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe, insbesondere für Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe in flüssiger und gasförmiger Form; Einzelhandelsdienstleistungen, Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet in den Bereichen Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe, insbesondere in den Bereichen Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe in flüssiger und gasförmiger Form; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte im Rahmen von e-commerce in den Bereichen Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe, insbesondere in den Bereichen Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe in flüssiger und gasförmiger Form; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten, insbesondere auf dem Gebiet der Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe, insbesondere auf dem Gebiet der Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe in flüssiger und gasförmiger Form; Verbraucherberatung, insbesondere auf dem Gebiet der Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe, insbesondere auf dem Gebiet der Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe in flüssiger und gasförmiger Form
    Klasse(n) Nizza 36:
    Finanzwesen; Geldgeschäfte; Finanzdienstleistungen und Durchführung von Zahlungsverkehr im Bereich des Verkaufs und des Vertriebs von Waren, insbesondere von Brennstoffen, Kraftstoffen und Treibstoffen, insbesondere im Bereich des Verkaufs und des Vertriebs von Brennstoffen, Kraftstoffen und Treibstoffen in flüssiger und gasförmiger Form, insbesondere zur Abrechnung und Bezahlung von Brennstoffen, Kraftstoffen und Treibstoffen über ein Abrechnungssystem, ein Bestellsystem, ein Kaufsystem, ein Gutscheinsystem, ein Bezahlsystem oder ein Vorauszahlungssystem, insbesondere für Tankstellen, insbesondere über das Internet, insbesondere über eine Website oder ein Internetportal
  • Anmeldezahlen für Marken in Deutschland weiter rückläufig wegen Trend zur EU-Markenanmeldung

    Pressemitteilung des DPMA vom 30. Oktober 2012

    München. Nach vorläufigen Hochrechnungen erwartet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für das Jahr 2012 steigende Patentanmeldungen. Demgegenüber rechnet die Behörde bei Gebrauchsmustern und Geschmacksmustern (Designschutz) mit leicht rückläufigen Anmeldezahlen. Der Abschwung bei den Markenanmeldungen wird sich verlangsamen. (mehr …)

  • ALCOON Deutsches Zentralregister für Marken und Patente München versendet irreführende Zahlungsaufforderungen bei Markenanmeldungen

    Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen vor –teilweise irreführenden –Angeboten,Zahlungsaufforderungen und Rechnungen,die nicht vom Deutschen Patent- und Markenamt stammen. Unternehmen bieten –teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen –eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung von Schutzrechten in nichtamtliche Register oder eine Verlängerung des Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt an. Die Angebote dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.

    Das Deutsche Patent- und Markenamt weist darauf hin,dass ein wirksamer Rechtsschutz nur mittels Anmeldung eines Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt oder bei anderen Behörden des gewerblichen Rechtsschutzes erlangt werden kann.

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  • Neuere Markenformen 3D- Marke, die Kennfadenmarke, die Hörmarke und sonstige Markenformen (zB Farbmarken, Riechmarken) erweitern

    Neben den klassischen Markenform, Wortmarken, Bildmarken, Wort-/Bildmarken (Kombinationsmarken), führte das Markengesetz 1996 die 3D- Marke, die Kennfadenmarke, die Hörmarke und sonstige Markenformen (zB Farbmarken, Riechmarken) ein.
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  • AGN Marken- und Unternehmens Veröffentlichung versendet irreführende Zahlungsaufforderungen

    Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen vor –teilweise irreführenden –Angeboten,Zahlungsaufforderungen und Rechnungen,die nicht vom Deutschen Patent- und Markenamt stammen. Unternehmen bieten –teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen –eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung von Schutzrechten in nichtamtliche Register oder eine Verlängerung des Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt an. Die Angebote dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.

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  • Kollektivmarkenanmeldung erfordert entsprechende Erklärung im Anmeldeverfahren (§ 4 MarkenV)

    Die Anmeldung von Kollektivmarken erfordert eine gesonderte Erklärung. Fehlt jene Kollektivmarkenerklärung wird die Markenanmeldung als „normale“ Anmeldung fortgeführt.
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  • Werbung mit fremden Markenkeyword zulässig: EuGH C-324/09 vom 12. Juli 2011 – L’Oréal SA vs eBay

    1. In einem Fall, in dem in einem Drittstaat befindliche Waren, die mit einer in einem Mitgliedstaat der Union eingetragenen Marke oder einer Gemeinschaftsmarke versehen sind und zuvor im Europäischen Wirtschaftsraum oder, im Fall einer Gemeinschaftsmarke, in der Union noch nicht in den Verkehr gebracht wurden, von einem Wirtschaftsteilnehmer mittels eines Online-Marktplatzes und ohne Zustimmung des Inhabers dieser Marke an einen Verbraucher in dem durch diese Marke erfassten Gebiet verkauft werden oder auf einem solchen, für Verbraucher in diesem Gebiet bestimmten Platz feilgeboten oder beworben werden, kann sich der Markeninhaber diesem Verkauf, diesem Feilbieten oder dieser Werbung gemäß den in Art. 5 der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken in der durch das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum vom 2. Mai 1992 geänderten Fassung oder Art. 9 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke niedergelegten Regeln widersetzen. Es ist Sache der nationalen Gerichte, im Einzelfall zu prüfen, ob relevante Indizien vorliegen, die darauf schließen lassen, dass sich ein Verkaufsangebot oder eine Werbung, die auf einem Online-Marktplatz angezeigt werden, der in diesem Gebiet zugänglich ist, an dort ansässige Verbraucher richtet.
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  • Die Wort-/Bildmarke RoboColumn ist weder freihaltebedürftig noch beschreibend.

    Die Wort-/Bildmarke RoboColumn ist weder freihaltebedürftig noch beschreibend für die Waren und Dienstleistungen
    „Chromatographiegeräte für Laborzwecke, Dienstleistungen von
    chemischen Labors“.
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