Markennews – Entscheidungen und Praxistipps
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WBM „FAIR FUEL“ für Kraftstoffe etc wurde heute als deutsche Marke eingetragen
Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 302012034391 210 Aktenzeichen AKZ 3020120343910 540 Wiedergabe der Marke WM 550 Markenform MF Wort-Bildmarke 220 Anmeldetag AT 09.06.2012…
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Anmeldezahlen für Marken in Deutschland weiter rückläufig wegen Trend zur EU-Markenanmeldung
Pressemitteilung des DPMA vom 30. Oktober 2012 München. Nach vorläufigen Hochrechnungen erwartet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für das Jahr 2012 steigende Patentanmeldungen.…
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Tarifreform der GEMA: Veranstalter, wie Discotheken suchen nach Lösungen
Anhörung zur Tarifreform der GEMA Pressemitteilung vom 26. Oktober 2012 München. Im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) fand am 26. Oktober 2012 eine Anhörung…
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„@“ als Marke für Bekleidung, Getränke etc. beim DPMA eingetragen
Die Markeneintragung @ überrascht nicht, denn nach wie vor erscheint die Markeneintragungspraxis der einzelnen nationalen Ämter in Europa trotz aller Harmonisierungsversuche uneinheitlich.
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Twitter Wochennachrichten 2012-09-16
Urheberblog: GEMA-Vermutung kann nicht durch Benennung einer Musikgruppe ausgeräumt werden http://t.co/VwoRaZcO # Datenschutzblog: Adresshandel: Darstellung des unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswi… http://t.co/zMtMXtuT # http://t.co/elss8SSw:…
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BGH – Neuschwanstein: Auch der Name von Sehenswürdigkeiten oder Kulturgütern kann als Marke geschützt werden
a) Fasst der Verkehr die aus dem Namen einer Sehenswürdigkeit (hier: Schloss Neuschwanstein) gebildete Marke (hier: Neuschwanstein) im Zusammenhang mit Waren, die typischerweise als…
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Twitter Wochennachrichten 2012-09-09
Er http://t.co/bpMKb0ts # Powered by Twitter Tools
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Twitter Wochennachrichten 2012-08-12
Urheberblog: Lizenzverträge im Urheberrecht auch ohne Urheberrecht wirksam (BGH) http://t.co/xWi6bkkB # Powered by Twitter Tools
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Twitter Wochennachrichten 2012-07-15
Datenschutzblog: Zulässigkeit der Anordnung von Netzsperren gegen Zugangsprovider wegen Urheberrec… http://t.co/5PC47BX1 # Powered by Twitter Tools
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Twitter Wochennachrichten 2012-06-10
Patentlink: http://t.co/xI2P7uVX horak . Rechtsanwälte # Patentlink: http://t.co/VFD0JaJi PCT Filing # http://t.co/UwX2n1xF: "Formblätter in Patentsachen, Schutzzertifikat, Antrag auf Veröffentlichung der Übersetzung der Patentansprüche einer…
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EuGH URTEIL DES GERICHTSHOFS (Erste Kammer) vom 22. März 2012(*) C-190/10 – Keine Berücksichtigung von Stunde und Minute der Einreichung der Markenanmeldung
EuGH URTEIL DES GERICHTSHOFS (Erste Kammer) vom 22. März 2012(*) C-190/10 – Keine Berücksichtigung von Stunde und Minute der Einreichung der Markenanmeldung „Gemeinschaftsmarke –…
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Jahresbericht des DPMA 2011 veröffentlicht
Nachfolgend der Jahresbericht als Text, sowie hier als PDF: Jahresbericht des DPMA Jahresbericht 2011 Auf einen Blick Gewerbliche Schutzrechte 2010 2011 Veränderung in %…