Markennews – Entscheidungen und Praxistipps
-
BGH: Marke ZAPPA mangels Benutzung löschungsreif
Bundesgerichtshof entscheidet Streit über die Rechte aus der Marke „ZAPPA“ Der unter anderem für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden,…
-
Twitter Wochennachrichten 2012-04-22
horak . Rechtsanwälte: Kanzlei für IP/IT/Technikrecht http://t.co/tgrDDfRj # Horak Rechtsanwälte, Hannover: Anwalt Rechtsanwalt Gewerblicher Rechtsschutz (Patente, Marken & Lizenzen), Kanzl… http://t.co/GND7O0kK # Powered by…
-
Twitter Wochennachrichten 2012-03-25
Datenschutzblog: Strafurteil in Sachen "KINO.TO" im "Volltext" http://t.co/eVejjDn3 # Urheberblog: Keine Geldentschädigung bei Ehrverletzung vor Gericht? http://t.co/0HRNlxGm # Powered by Twitter Tools
-
Twitter Wochennachrichten 2011-10-16
Urheberblog: Urheberrecht im Alltag verständlich erläutert: http://t.co/EtjwLp8y # http://t.co/NAiKqM9e: "Keine automatische Offenbarung von "enthaltenen" Bestandteilen zu nicht-Enthaltenen (Neuheit)" # Powered by Twitter Tools
-
KG Berlin, Beschluss vom 04.02.2011 – 19 U 109/10: Keine Pflicht der Werbeagentur zur Markenrecherche?
Ob eine mit der Erstellung eines Werbelogos beauftragte Werbeagentur dessen Erstellung frei von Markenrechten Dritter schuldet oder zumindest darüber aufklären muss, dass von ihr…
-
Twitter Wochennachrichten 2011-10-09
http://t.co/2X5zKp4l: "Erfindung muss Neu, erfinderisch, nd gewerblich anwendbar sein, um als Patent angemeldet werden zu können:" # Patentlink: http://t.co/SrcFn6bY Geschmacksmusterschutz # Powered by Twitter…
-
Als Bildmarken gelten grafische Wortmarken, Wort-/Bildmarken, Bildmarken als solche oder farbige Marken, § 8 MarkenV
§ 8 Bildmarken (1) Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke in der von ihm gewählten grafischen Wiedergabe einer Wortmarke im Sinne des §…
-
Twitter Wochennachrichten 2011-09-18
GRUR e.V. Jahrestagung: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht http://t.co/CZc6WpT # Powered by Twitter Tools
-
Nach § 7 MarkenVO können Wortmarken aus Buchstaben, zahlen oder sonstigen Zeichen bestehen.
Nach § 7 MarkenVO können Wortmarken aus Buchstaben, zahlen oder sonstigen Zeichen bestehen.
-
ALCOON Deutsches Zentralregister für Marken und Patente München versendet irreführende Zahlungsaufforderungen bei Markenanmeldungen
Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen vor –teilweise irreführenden –Angeboten,Zahlungsaufforderungen und Rechnungen,die nicht vom Deutschen Patent- und Markenamt…
-
Bundespatentgericht hält femicare/femicur für ähnlich, da Sachhinweise im Arzneimittelberich nicht kennzeichenschwächend
Auszugehen ist von einer noch durchschnittlichen Kennzeichnungskraft und damit von einem noch normalen Schutzumfang der Widerspruchsmarke in ihrer Gesamtheit. Zwar lassen sich beschreibende Bezüge…
-
AGR Allgemeine Gewerbedatei e.K. versendet irreführende Zahlungsaufforderungen bei Markenanmeldungen
Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen vor –teilweise irreführenden –Angeboten,Zahlungsaufforderungen und Rechnungen,die nicht vom Deutschen Patent- und Markenamt…