Markennews – Entscheidungen und Praxistipps
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Markenverband: Produkt- und Markenpiraterie verstärkt bekämpfen
„Plagiate gefährden unsere Volkswirtschaft. Berlin, 04. März 2011. Die Diskussion der letzten Wochen war stark auf die Auswirkung von Plagiaten im akademischen Bereich beschränkt.…
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Twitter Wochennachrichten 2010-12-12
Marke:: Berücksichtigung der Klassenziffer bei den eingereichten Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen ab 1.1.2011 http://bit.ly/gexO8e # Urheberblog: Kein Zwangsrabatt für die Musikindustrie bei der GEMA für…
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Warnung vor irreführenden Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen
Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung von Schutzrechten in nichtamtliche Register oder eine Verlängerung des Schutzrechts beim…
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BGH zur Marke „T-„: Auch ein für sich genommen schutzunfähiger Bestandteil „-“ kann zur Schutzfähigkeit beitragen
BGH BESCHLUSS I ZB 39/09 vom 10. Juni 2010 – „T-“ MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 a) Besteht das angemeldete…
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Berücksichtigung der Klassenziffer bei den eingereichten Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen ab 1.1.2011
Praxisänderung der Markenabteilung ab 1. Januar 2011 Seit Einführung der Gruppierungspflicht im Juni 2004 sind bei einer Markenanmeldung die Waren und Dienstleistungen nach Klassen…
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Twitter Wochennachrichten 2010-11-28
listening to "Burning In The Skies – Linkin Park (Full and Official Song)" ♫ http://blip.fm/~yu0zf # listening to "Le Vent Nous Portera – Sophie…
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Die US-Wortmarke „FACE“ der FACEBOOK, Inc., wurde bereits am 1.12.2005 angemeldet
Word Mark FACE Goods and Services IC 038. US 100 101 104. G & S: Telecommunication services, namely, providing online chat rooms and electronic…
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Marken-Nutzertag in Jena (DPMA-Dienststelle) am 9.12.2010
Nutzertag Marke in der Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts Dienststelle Jena mit Goethegalerie Termin: 9. Dezember 2010 Wo: Dienststelle Jena des Deutschen…
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Gehilfenhaftung bejaht: OGH 4Ob159/10a vom 05.10.2010 – camelbase.at
Gehilfe ist nur, wer den Täter bewusst fördert. Der Gehilfe muss den Sachverhalt kennen, der den Vorwurf gesetzwidrigen Verhaltens begründet oder zumindest eine diesbezügliche…
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Twitter Wochennachrichten 2010-11-21
Patentblog: http://bit.ly/atsEa8 Neuer Blogeintrag "Nach BPatG 6 W (pat) 312/07 ist DE 198 46 442 schutzfähig" # Sarah Palin? "Top of the posts" |…
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Twitter Wochennachrichten 2010-11-14
Patentblog: http://bit.ly/cPXS8z Neuer Blogeintrag "OGH 17Ob35/09k vom 09.02.2010 – Isoflavon (EP 0 656 786 B1)" # Powered by Twitter Tools