Markennews – Entscheidungen und Praxistipps
-
Dem Farbzeichen „grau-rot“ der DB AG fehlt Unterscheidungskraft
Das angemeldete Zeichen „lichtgrau-verkehrsrot“ setzt sich aus einer Kombination von zwei Farben zusammen, die, einzeln betrachtet, keine Unterscheidungskraft haben. Das Lichtgrau kann als ein…
-
EuGH: Bildmarke „a“ unterliegt keinen absoluten Schutzhindernissen
URTEIL DES GERICHTSHOFS (Erste Kammer) 9. September 2010(*) In der Rechtssache C‑265/09 P betreffend ein Rechtsmittel nach Art. 56 der Satzung des Gerichtshofs, eingelegt…
-
Interbrand 2010: Die Top 100 Marken weltweit
Coca-Cola behauptet seinen Platz als wertvollste Marke in dem von Interbrand zusammengestellten Jahresranking, doch bei einer Reihe von führenden Unternehmen gab es beträchtliche Veränderungen…
-
OHIM-Decision concerning BOTOX vs. BOTUMAX T-131/09 Farmeco v OHMI – Allergan
OHIM-Decision concerning BOTOX vs. BOTUMAX T-131/09 Farmeco v OHMI – Allergan (BOTUMAX) Action brought by the applicant for registration of the word mark ‘BOTUMAX’…
-
„Kaffeerösterei Freiburg“ wegen absoluter Schutzhindernisse schutzunfähig.
Das Zeichen Kaffeerösterei Freiburg ist für die Waren „Kaffee, Rohkaffee, Kaffeearomen, Kaffee-Ersatz, Kaffee-Ersatzstoffe auf pflanzlicher Grundlage, Kaffeegetränke, alkoholfreie Getränke auf der Basis von Kaffee…
-
DPMA: Anmeldezahlen auf hohem Niveau stabil (Patente, Marken, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster)
Nach dem Abklingen der Finanz- und Wirtschaftskrise stabilisieren sich die Anmeldeaktivitäten für gewerbliche Schutzrechte beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Bei Patenten, Marken und…
-
Merci-Schokoladenriegel nicht als 3D-Marke schutzfähig
Der als dreidimensionale Marke angemeldete Warenform des Merci-Riegels fehlt in Bezug auf die beanspruchten Waren jegliche Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG).…
-
Die Wort-/Bildmarke RoboColumn ist weder freihaltebedürftig noch beschreibend.
Die Wort-/Bildmarke RoboColumn ist weder freihaltebedürftig noch beschreibend für die Waren und Dienstleistungen „Chromatographiegeräte für Laborzwecke, Dienstleistungen von chemischen Labors“.
-
„BIONIC“ für Klasse 3, 18 und 25 entgegen der Ansicht des DPMA schutzfähig
Das Zeichen BIONIC ist für Klasse 3, 18 und 25 entgegen der Ansicht des DPMA schutzfähig. Einer Registrierung der angemeldeten Marke stehen für die…
-
Strategi Group v OHMI – RBI (STRATEGI)
Folgende, das HABM betreffende Urteile des Gerichts oder des Europäischen Gerichtshofes in Luxemburg stehen auf der Curia-Website zur Verfügung. Judgments Tuesday 5/10/2010 T-92/09 Strategi…
-
Wortmarke „THE KIDS WANT TECHNO“ für u.a. „Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen“ schutzunfähig, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
Einer Registrierung der angemeldeten Marke steht für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen das Schutzhindernis aus § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen. Unterscheidungskraft…
-
ISO hat erstmals einheitliche Kriterien für die Bewertung von Marken verabschiedet
Der Markenverband beteiligte sich seit Jahren an einem Abstimmungsprozess zur Markenbewertung. Die Besonderheit der diversen Ansätze, kapitalwert-, den marktpreis- und den kostenorientierten Ansatz, wurde…