Bei einer abstrakten Farbmarke – hier Sparkassenrot – muss die erforderliche Unterscheidungskraft vor der Anmeldung der Marke erworben sein

von horak Rechtsanwälte8 MarkenG, Absolute Eintragungshindernisse, absolute Schutzhindernisse, Absolutes Eintragungshindernis, abstrakte Farbmarke, EU, EU-Marke, EU-Marken, EU-Markenanmeldung, EU-Markenschutz, EU-Markenwiderspruch, EuGH, Europäische Marken, europäisches Gericht erster Instanz, Farbmarken, UnterscheidungskraftVeröffentlicht am Keine Kommentare

1. Art. 3 Abs. 1 und 3 der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ist dahin auszulegen, dass er einer Auslegung des nationalen Rechts entgegensteht, wonach es in Verfahren, in denen fraglich ist, ob eine konturlose Farbmarke infolge ihrer Benutzung …

Mehr über „Bei einer abstrakten Farbmarke – hier Sparkassenrot – muss die erforderliche Unterscheidungskraft vor der Anmeldung der Marke erworben sein“ Lesen

Lindt-Bär verletzt nicht die „GOLDBÄREN“-Marke von Haribo – Überkreuzkollision zwischen Wortmarke und dreidimensionaler Gestaltung

von horak Rechtsanwälte3D-Marke, 3D-Marken, 3D-Markenanmeldung, 3D-Markeneintragung, 3D-Markenrecht, 3D-Markenregistrierung, 3D-Markenschutz, Abmahnung, Absolute Eintragungshindernisse, absolute Schutzhindernisse, Absolutes Eintragungshindernis, Allgemein, Marke gelöscht, Marke in Form eines einzelnen Buchstabens, Marke kraft Benutzung, marke schützen, Marke schützen lassen, Marken, Marken & Patent Registerverzeichnis, Marken in der Insolvenz, Marken- und Unternehmens Veröffentlichung, Marken-Adword, Markenabmahnung, Markenabteilung, Markenamt, Markenamt Andorra, Markenanmeldung, Markenanmeldung Kosten, Markenanmeldungen, Markenanwalt, markenanwälte, Markenbenutzung, Markenbewertung, Markenbranchen, MarkendesignVeröffentlicht am Keine Kommentare

OLG Köln · Urteil vom 11. April 2014 · Az. 6 U 230/12 Auf die Berufung der Beklagten wird das am 18.12.2012 verkündete Urteil der 33. Zivilkammer des Landgerichts Köln – 33 O 803/11 – wie folgt abgeändert: Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die …

Mehr über „Lindt-Bär verletzt nicht die „GOLDBÄREN“-Marke von Haribo – Überkreuzkollision zwischen Wortmarke und dreidimensionaler Gestaltung“ Lesen

Volkswagen obsiegt mit bekannter oder berühmter VOLKSWAGEN-Marke gegen die BILD-Markenserie Volks.Inspektion (Zurückverweisung)

von horak RechtsanwälteAbmahnung, absolute Schutzhindernisse, Absolutes Eintragungshindernis, Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke, Art 9 Abs 1 GMV, bekannte Marke, berühmte Marke, BGH, Europäische Marken, Fehlende Unterscheidungskraft, Firma, Firmenabkürzung, Firmenname eintragen, Freihaltebedürftigkeit, Gemeinschaftsmarke, Gemeinschaftsmarkenverordnung, Gerichtsentscheidung, Gesamtzeichen, Klasseneinteilung (NIZZA), Klassifizierung, Marke kraft Benutzung, marke schützen, Markenabmahnung, Markeneintrag, Markeneintragung, Markeneintragungen, Markenform, Markenformen, Markengebühren, Markengesetz, markenlöschung, Markenname, Markenname schützen, Markenpiraterie, Markenportfolio, Markenrecht, markenrechte, markenrechtlich, Markenregistrierung, Markenregistrierungen, Markenverfahrensrecht, Unterlassungsanspruch, Unterscheidungskraft, Urteil, Verwechselungsgefahr, WettbewerbsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Weist ein Zeichen Ähnlichkeiten mit einer bekannten oder gar berühmten Marke auf, kann das Publikum wegen der Annäherung an die bekannte Marke zu dem Schluss gelangen, zwischen den Unternehmen, die die Zeichen nutzten, lägen wirtschaftliche oder organisatorische Verbindungen vor. b) Eine Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft im Sinne von Art. 9 Abs. 1 Satz 2 Buchst. …

Mehr über „Volkswagen obsiegt mit bekannter oder berühmter VOLKSWAGEN-Marke gegen die BILD-Markenserie Volks.Inspektion (Zurückverweisung)“ Lesen

Allgemeine Grundsätze der rechtserhaltenden Benutzung durch eine von der Eintragung abweichende Form gelten auch für eine Marke, die einen fiktionalen Ursprung hat

von horak RechtsanwälteBGH, DE-Markenanmeldung, Deutsche Marken, eingetragene Marke, Markenabmahnung, Markenabteilung, Markenamt, Markenanmeldeformular, Markenanmeldekosten, Markenanmelder, Markenanmeldung, Markenanmeldung Kosten, Markenanmeldungen, Markenanwalt, markenanwälte, Markenbenutzung, Markenbewertung, Markenbranchen, MarkendesignVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Die allgemeinen Grundsätze der rechtserhaltenden Benutzung durch eine von der Eintragung abweichende Form gelten auch für eine Marke, die einen fiktionalen Ursprung hat (hier: Lieblingsbier der Hauptfigur einer Zeichentrickserie) und im Wege der „umgekehrten Produktplatzierung“ für re-ale Produkte verwendet wird. b) Danach ist der für die Beurteilung der rechtserhaltenden Benutzung maßgebende Verkehrskreis nicht auf …

Mehr über „Allgemeine Grundsätze der rechtserhaltenden Benutzung durch eine von der Eintragung abweichende Form gelten auch für eine Marke, die einen fiktionalen Ursprung hat“ Lesen

Dem Zeichen „Kaleido“ fehlt für die Ware „Spielzeug“ nicht jegliche Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, insbesondere wirddas Zeichen nicht stets als verkürzte Beschreibung der Ware „Kaleidoskop“ verstehen.

von horak RechtsanwälteAllgemein, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Klasseneinteilung (NIZZA), Markenanmeldungen, Markenanwalt, Markenbranchen, Markenformen, Markenkosten, Markenname schützen, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenverfahrensrecht, Produktmarken, Schutzfähige Marken, Warenzeichen, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Dem Zeichen „Kaleido“ fehlt für die Ware „Spielzeug“ nicht jegliche Un-terscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Insbesondere wird der Verkehr das Zeichen nicht stets als verkürzte Beschreibung der Wa-re „Kaleidoskop“ verstehen. b) Abstrakte sprachwissenschaftliche Erkenntnisse, die auf der Annahme einer assoziativen Ergänzung von als Abkürzung erkannten Begriffen in ei-nem …

Mehr über „Dem Zeichen „Kaleido“ fehlt für die Ware „Spielzeug“ nicht jegliche Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, insbesondere wirddas Zeichen nicht stets als verkürzte Beschreibung der Ware „Kaleidoskop“ verstehen.“ Lesen