Markenanmeldungen sowie Designanmeldungen ab November 2013 beim DPMA per WEB-Formular eingeschränkt möglich

von horak Rechtsanwälte3D-Markenanmeldung, 3D-Markeneintragung, 3D-Markenrecht, DPMA, Markenamt, Markenanmeldeformular, Markenanmeldekosten, Markenanmelder, Markenanmeldung, Markenanmeldung Kosten, MarkenanmeldungenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Voraussichtlich ab Anfang November 2013 können Sie Marken- und Geschacksmusteranmeldungen online – ohne Signatur – einreichen (DPMAdirekt WEB)! Sie brauchen dafür keine Software herunterzuladen und benötigen keine Signaturkarte. In 7 Schritten werden Sie durch die WEB-Anwendung geführt und melden Ihre Marke bzw. Ihr Geschmacksmuster ohne größeren Aufwand schnell und günstig an. Die Markenanmeldung kostet für …

Mehr über „Markenanmeldungen sowie Designanmeldungen ab November 2013 beim DPMA per WEB-Formular eingeschränkt möglich“ Lesen

Allgemeine Grundsätze der rechtserhaltenden Benutzung durch eine von der Eintragung abweichende Form gelten auch für eine Marke, die einen fiktionalen Ursprung hat

von horak RechtsanwälteBGH, DE-Markenanmeldung, Deutsche Marken, eingetragene Marke, Markenabmahnung, Markenabteilung, Markenamt, Markenanmeldeformular, Markenanmeldekosten, Markenanmelder, Markenanmeldung, Markenanmeldung Kosten, Markenanmeldungen, Markenanwalt, markenanwälte, Markenbenutzung, Markenbewertung, Markenbranchen, MarkendesignVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Die allgemeinen Grundsätze der rechtserhaltenden Benutzung durch eine von der Eintragung abweichende Form gelten auch für eine Marke, die einen fiktionalen Ursprung hat (hier: Lieblingsbier der Hauptfigur einer Zeichentrickserie) und im Wege der „umgekehrten Produktplatzierung“ für re-ale Produkte verwendet wird. b) Danach ist der für die Beurteilung der rechtserhaltenden Benutzung maßgebende Verkehrskreis nicht auf …

Mehr über „Allgemeine Grundsätze der rechtserhaltenden Benutzung durch eine von der Eintragung abweichende Form gelten auch für eine Marke, die einen fiktionalen Ursprung hat“ Lesen

Wortmarke Quick Response für Nahrungsmittel zugunsten Vilsa-Brunnen wird am 5.4.2013 veröffentlicht

von horak RechtsanwälteAllgemein, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Klasseneinteilung (NIZZA), Lebensmittelmarken, Markenanmeldung, Markenanmeldungen, Markenbenutzung, Markenbewertung, Markenbranchen, Markenformen, Markenrecherche, Markenrecht, Markenverfahrensrecht, Schutzfähige Marken, Slogans, Wortmarke, Wortmarke schützen, Wortmarken, WortmarkeneintragVeröffentlicht am Keine Kommentare

INID Kriterium Feld Inhalt   Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 302013015558 210 Aktenzeichen AKZ 3020130155580 540 Wiedergabe der Marke WM Quick Response 550 Markenform MF Wortmarke 220 Anmeldetag AT 06.02.2013 151 Tag der Eintragung im Register ET 01.03.2013 730 Inhaber INH Vilsa-Brunnen Otto Rodekohr GmbH & Co. KG, 27305 Bruchhausen-Vilsen, DE 740 Vertreter VTR …

Mehr über „Wortmarke Quick Response für Nahrungsmittel zugunsten Vilsa-Brunnen wird am 5.4.2013 veröffentlicht“ Lesen

WIPO veröffentlicht Zeitschrift zu IR-Marken und dem IR-Markensystem

von horak Rechtsanwälte3D-Marken, Allgemein, Arzneimittelmarken, Ausländische Marken, Bildmarken, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), EuG, EuGH, Europäische Marken, Farbmarken, Formular, Grenzbeschlagnahme, HABM (OHIM), Hörmarke, Internationale Marken, Internationale Registrierungen, IR-Marke, Kennfadenmarke, Klasseneinteilung (NIZZA), Kollektivmarke, Lebensmittelmarken, Markenanmeldung, Markenanmeldungen, Markenbenutzung, Markenbewertung, Markenbranchen, Markenformen, Markenpiraterie, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenverfahrensrecht, Markenverletzung, MMA, MMP, OGH (Österreichischer Gerichtshof), Österreichisches Markenrecht, PMMA, Riechmarke, Schutzfähige Marken, Schutzunfähige Zeichen, Slogans, UK-Marken, US-Marken, Wettbewerbsrecht, Widerspruchsverfahren, Wort-/Bildmarken, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

„Madrid Highlights“ heißt eine aktuelle Online-Zeitschrift, die die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) seit letztem Jahr herausgibt. Die Schrift erscheint im Vierteljahresrhythmus und wendet sich an die Nutzer des Madrider Systems zur Internationalen Registrierung von Marken (Madrider Markenabkommen und Protokoll zum Madrider Markenabkommen).

Formulare des DPMA zur Markenanmeldung/ Wie melde ich an?/ Klasseneinteilung

von horak Rechtsanwälte3D-Marken, Allgemein, Anmeldung, Anwalt, Bildmarken, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Farbmarken, Formular zur Markenanmeldung, Hörmarke, Kennfadenmarke, Klasseneinteilung (NIZZA), Kollektivmarke, Markenanmeldeformular, Markenanmeldung, Markenanmeldungen, Markenformen, Markenformular, Markenpiraterie, Markenrecherche, Markenrecht, markenrechte, Markenverfahrensrecht, Namensschutz, Riechmarke, Schutzfähige Marken, Schutzunfähige Zeichen, Slogans, Vertreter, Wie melde ich eine Marke an?, Wort-/Bildmarken, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Unterlagen für die nationale Markenanmeldung Dok.-Nr. Titel Word PDF Datum W 7005/6.12 Anmeldung zur Eintragung einer Marke in das Register 01.06.12 W 7002/8.12 Vorblatt bei einer Serie von Anmeldungen 29.08.12 W 7708/11.09 Formular Ausstellungsbescheinigung 02.11.09 W 7731/7.12 Merkblatt – Wie melde ich eine Marke an?   06.07.12 W 7733/8.12 Klasseneinteilung der Waren und Dienstleistungen   …

Mehr über „Formulare des DPMA zur Markenanmeldung/ Wie melde ich an?/ Klasseneinteilung“ Lesen