Markennews – Entscheidungen und Praxistipps
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Der Goldton des „Lindt-Goldhasen“ genießt als Benutzungsmarke Markenschutz für Schokoladenhasen, weil 70% der Bevölkerung den Farbton Lindt zuordnen
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Goldton des „Lindt-Goldhasen“ Markenschutz genießt. Sachverhalt: Die Klägerinnen sind…
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Markenüberwachung: So erkennen Sie Kollisionen rechtzeitig
Die Ämter schützen Ihre Marke nicht von selbst. Mit einer Markenüberwachung entdecken Sie verwechselbare Neuanmeldungen, solange der Widerspruch noch möglich ist.
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Wann ist eine Aussetzung des Markenverletzungs-Verfahrens wegen anderweitig anhängiger Löschungsklage gegen die verletzte Marke und Markennichtigkeitsverfahren zu erwarten
Wann ist eine Aussetzung des Markenverletzungs-Verfahrens wegen anderweitig anhängiger Löschungsklage gegen die verletzte Marke und Markennichtigkeitsverfahren zu erwarten? Ist über die Aussetzung eines markenrechtlichen…
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EuG zu „Monopoly“: Wiederholungsanmeldung kann bösgläubig sein
EuG, 21.04.2021, T-663/19: Wer eine Marke neu anmeldet, um den Benutzungszwang zu umgehen, handelt bösgläubig. Was Markeninhaber daraus lernen sollten.
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Neue Markenformen: Klangmarken, Multimediamarken, Hologramme
Mussten Registermarken bisher grafisch darstellbar sein, genügt es, dass sie eindeutig und klar bestimmbar sind. So können nun etwa auch geräuschhafte Klangmarken, Multimediamarken, Hologramme…
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Firmenname, Marke, Domain: Was Gründer wirklich schützen sollten
Handelsregister, Domain und Marke sind drei verschiedene Dinge. Warum ein eingetragener Firmenname keinen Markenschutz ersetzt und was Gründer tun sollten.
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KMU-Fonds 2021: EU-Zuschuss für die Markenanmeldung
Seit 11. Januar 2021 erstattet der EU-KMU-Fonds 50 % der Grundgebühr für Marken- und Designanmeldungen, bis zu 1.500 €. So funktioniert der Zuschuss.
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Brexit und Marken: Was Inhaber von Unionsmarken jetzt wissen müssen
Zum 1. Januar 2021 endet der Unionsmarkenschutz im Vereinigten Königreich. Was mit Ihren Unionsmarken, Anmeldungen und IR-Marken passiert.
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EuGH „Testarossa“: Rechtserhaltende Benutzung durch Ersatzteile
EuGH, 22.10.2020, C-720/18 und C-721/18 (Ferrari): Auch Ersatzteile, Gebrauchtwagen und Services können eine Marke erhalten. Die Kernaussagen.
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Gewährleistungsmarke: Gütesiegel und Prüfzeichen richtig schützen
Seit 2019 gibt es in Deutschland die Gewährleistungsmarke. Wer sie anmelden kann, was in die Satzung gehört und wie sie sich von der Kollektivmarke…
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Markenrechtliche Abmahnung erhalten? Die 7 wichtigsten Schritte
Abmahnung wegen Markenverletzung im Briefkasten? Nicht ignorieren, nicht vorschnell unterschreiben: So reagieren Sie richtig und fristgerecht.
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Benutzungsschonfrist: Ab wann Sie Ihre Marke benutzen müssen
Fünf Jahre nach Ende der Widerspruchsfrist muss Ihre Marke ernsthaft benutzt werden. Was als Benutzung zählt und wie Sie sie richtig dokumentieren.