Markennews – Entscheidungen und Praxistipps
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Domainstreit: Wenn ein anderer Ihre Wunsch-Domain besitzt
Ihre Marke ist als Domain von jemand anderem registriert? Welche Ansprüche Markeninhaber haben, was ein DENIC-Dispute bringt und wann Schlichtung hilft.
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Bestehen Markenrechte stets für 10 Jahre in Deutschland?
Wenn gegen die Marke nach Eintragung erfolgreich Widerspruch eingelegt wird, wird sie ggf. teilweise gelöscht. Sie wird auch gelöscht, wenn sie auf Antrag eines…
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Slogan als Marke schützen: Chancen, Grenzen und Tipps
Ein Werbeslogan kann als Marke eingetragen werden, wenn er mehr ist als eine Werbebotschaft. Worauf DPMA und EUIPO bei Slogans achten.
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Titelschutz für Apps, Podcasts und Blogs: So sichern Sie den Namen
Werktitel sind ohne Eintragung geschützt, auch für Apps, Podcasts und Blogs. Wann der Schutz entsteht, was eine Titelschutzanzeige bringt und wann eine Marke besser…
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Marke im Ausland schützen: Unionsmarke, IR-Marke oder national?
Deutsche Marke, Unionsmarke oder internationale Registrierung über die WIPO? So finden Sie die passende Strategie für den Markenschutz im Ausland.
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Das Markenanmeldeverfahren, die Markeneintragung und Markenverlängerung
Markenanmeldeverfahren Die Markenstellen des Deutschen Patent- und Markenamts klären zunächst, ob alle erforderlichen Angaben, nämlich Anmelder, Marke und das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen,…
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Das Unternehmensschlagwort „Yok Yok“ ist hinreichend unterscheidungskräftig im Sinne von § 5 MarkenG
1. Das Unternehmensschlagwort „Yok Yok“ ist auch im Hinblick auf türkischsprachige Verbraucher hinreichend unterscheidungskräftig im Sinne von § 5 MarkenG. 2. Bei dem Betrieb…
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Grenzbeschlagnahme: Produktfälschungen beim Zoll stoppen
Mit einem Grenzbeschlagnahmeantrag hält der Zoll gefälschte Markenware an der EU-Grenze an. Voraussetzungen, Ablauf und Tipps für Markeninhaber.
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Markenlizenzvertrag: Die wichtigsten Klauseln im Überblick
Exklusiv oder einfach, Gebiet, Lizenzgebühr, Qualitätskontrolle: Diese Klauseln gehören in einen Markenlizenzvertrag, aus Sicht von Lizenzgeber und Lizenznehmer.
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BGH „Layher“: Schadensersatz bei Markenverletzung in der Werbung
BGH, 22.09.2021, I ZR 20/21: Auch bei Markennutzung nur in der Werbung darf der Schaden nach Umsatz berechnet werden. Was das für Lizenzgebühr und…
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BGH zu „Black Friday“: Marke für Werbedienstleistungen gelöscht
BGH, Beschluss vom 27.05.2021, I ZB 21/20: Die Wortmarke „Black Friday“ bleibt für Elektro-Einzelhandel und Werbung gelöscht. Was das für beschreibende Marken heißt.