Markennews – Entscheidungen und Praxistipps
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BGH „HEITEC“: Wann markenrechtliche Ansprüche verwirkt sind
BGH, 26.01.2023, I ZR 56/19: Wer eine jüngere Marke fünf Jahre duldet, verliert seine Ansprüche. Eine Abmahnung allein stoppt die Frist nicht.
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Starken Markennamen finden: So wählen Sie einen schutzfähigen Namen
Fantasiename, Anspielung oder Beschreibung? Warum manche Markennamen stark und andere kaum schutzfähig sind und wie Sie einen guten Namen finden.
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Was ist der rechtliche Unterschied zwischen einer Wortmarke, einer Wort-/Bildmarke oder einer Bildmarke?
Welche Zeichen sind bei einer Wortmarke zulässig? Wortmarken sind Marken, die aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder sonstigen Schriftzeichen bestehen und die sich mit der…
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BGH „DACHSER“: Marken auf Spielzeugmodellen ausnahmsweise zulässig
BGH, 12.01.2023, I ZR 86/22: Originalgetreue Modelle mit fremder Marke nutzen deren Ruf aus, sind aber wegen jahrzehntelanger Tradition gerechtfertigt.
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Nizza-Klassifikation: 12. Ausgabe gilt seit 1. Januar 2023
Seit 1. Januar 2023 gilt die 12. Ausgabe der Nizza-Klassifikation. Folgen für neue Markenanmeldungen und bestehende Marken.
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EuGH Louboutin/Amazon: Haftet der Marktplatz für Fälschungen?
EuGH, 22.12.2022, C-148/21 und C-184/21: Ein Online-Marktplatz kann eine Marke selbst benutzen, wenn Nutzer fremde Angebote als seine eigenen wahrnehmen.
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BGH: Patentanwaltskosten in Markensachen nur bei Erforderlichkeit
BGH, 13.10.2022, I ZB 59/19: Nach EuGH „NovaText“ sind Patentanwaltskosten im Markenprozess nur erstattungsfähig, wenn die Mitwirkung erforderlich war.
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Marke privat oder auf die Firma anmelden? Die richtige Inhaberwahl
Soll die Marke auf Sie persönlich, auf Ihre GmbH oder auf eine Holding laufen? Vor- und Nachteile der Inhaberwahl bei der Markenanmeldung.
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Logo von der Agentur: Wem gehören Design und Marke?
Agentur oder Freelancer haben Ihr Logo entworfen? Warum Sie sich die Nutzungsrechte sichern und die Marke selbst anmelden sollten, mit Checkliste für die Beauftragung.
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Marke verkaufen oder übertragen: So gelingt die Umschreibung
Marken lassen sich verkaufen, verschenken oder in eine GmbH einbringen. Was in den Übertragungsvertrag gehört und wie die Umschreibung beim DPMA funktioniert.
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Papierhandtuchspender – BGH Urteil vom Mai 2022
Manche würden sagen, dass unsere juristische Organisation ist gut strukturiert und … sehr überkorrekt. Wir wissen es ja, alles muss nach Vorschrift geschehen. Eine…