Schlagwort: Wortmarken

  • Anmeldezahlen für Marken in Deutschland weiter rückläufig wegen Trend zur EU-Markenanmeldung

    Pressemitteilung des DPMA vom 30. Oktober 2012

    München. Nach vorläufigen Hochrechnungen erwartet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für das Jahr 2012 steigende Patentanmeldungen. Demgegenüber rechnet die Behörde bei Gebrauchsmustern und Geschmacksmustern (Designschutz) mit leicht rückläufigen Anmeldezahlen. Der Abschwung bei den Markenanmeldungen wird sich verlangsamen. (mehr …)

  • Nach § 7 MarkenVO können Wortmarken aus Buchstaben, zahlen oder sonstigen Zeichen bestehen.

    Nach § 7 MarkenVO können Wortmarken aus Buchstaben, zahlen oder sonstigen Zeichen bestehen.

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  • ALCOON Deutsches Zentralregister für Marken und Patente München versendet irreführende Zahlungsaufforderungen bei Markenanmeldungen

    Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen vor –teilweise irreführenden –Angeboten,Zahlungsaufforderungen und Rechnungen,die nicht vom Deutschen Patent- und Markenamt stammen. Unternehmen bieten –teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen –eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung von Schutzrechten in nichtamtliche Register oder eine Verlängerung des Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt an. Die Angebote dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.

    Das Deutsche Patent- und Markenamt weist darauf hin,dass ein wirksamer Rechtsschutz nur mittels Anmeldung eines Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt oder bei anderen Behörden des gewerblichen Rechtsschutzes erlangt werden kann.

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  • Neuere Markenformen 3D- Marke, die Kennfadenmarke, die Hörmarke und sonstige Markenformen (zB Farbmarken, Riechmarken) erweitern

    Neben den klassischen Markenform, Wortmarken, Bildmarken, Wort-/Bildmarken (Kombinationsmarken), führte das Markengesetz 1996 die 3D- Marke, die Kennfadenmarke, die Hörmarke und sonstige Markenformen (zB Farbmarken, Riechmarken) ein.
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  • AGN Marken- und Unternehmens Veröffentlichung versendet irreführende Zahlungsaufforderungen

    Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen vor –teilweise irreführenden –Angeboten,Zahlungsaufforderungen und Rechnungen,die nicht vom Deutschen Patent- und Markenamt stammen. Unternehmen bieten –teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen –eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung von Schutzrechten in nichtamtliche Register oder eine Verlängerung des Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt an. Die Angebote dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.

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  • Kollektivmarkenanmeldung erfordert entsprechende Erklärung im Anmeldeverfahren (§ 4 MarkenV)

    Die Anmeldung von Kollektivmarken erfordert eine gesonderte Erklärung. Fehlt jene Kollektivmarkenerklärung wird die Markenanmeldung als „normale“ Anmeldung fortgeführt.
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  • BALANCE für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 28 und 41 schutzunfähig

    Der angemeldeten Marke „BALANCE“ fehlt in Bezug auf die konkret angemeldeten
    Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 28 und 41 jegliche Unterscheidungskraft
    (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG), so dass die Markenstelle die Anmeldung
    zu Recht zurückgewiesen hat (§ 37 Abs. 1 MarkenG).
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  • Werbung mit fremden Markenkeyword zulässig: EuGH C-324/09 vom 12. Juli 2011 – L’Oréal SA vs eBay

    1. In einem Fall, in dem in einem Drittstaat befindliche Waren, die mit einer in einem Mitgliedstaat der Union eingetragenen Marke oder einer Gemeinschaftsmarke versehen sind und zuvor im Europäischen Wirtschaftsraum oder, im Fall einer Gemeinschaftsmarke, in der Union noch nicht in den Verkehr gebracht wurden, von einem Wirtschaftsteilnehmer mittels eines Online-Marktplatzes und ohne Zustimmung des Inhabers dieser Marke an einen Verbraucher in dem durch diese Marke erfassten Gebiet verkauft werden oder auf einem solchen, für Verbraucher in diesem Gebiet bestimmten Platz feilgeboten oder beworben werden, kann sich der Markeninhaber diesem Verkauf, diesem Feilbieten oder dieser Werbung gemäß den in Art. 5 der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken in der durch das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum vom 2. Mai 1992 geänderten Fassung oder Art. 9 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke niedergelegten Regeln widersetzen. Es ist Sache der nationalen Gerichte, im Einzelfall zu prüfen, ob relevante Indizien vorliegen, die darauf schließen lassen, dass sich ein Verkaufsangebot oder eine Werbung, die auf einem Online-Marktplatz angezeigt werden, der in diesem Gebiet zugänglich ist, an dort ansässige Verbraucher richtet.
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  • BGH zur Marke „T-„: Auch ein für sich genommen schutzunfähiger Bestandteil „-“ kann zur Schutzfähigkeit beitragen

    BGH BESCHLUSS I ZB 39/09 vom 10. Juni 2010 – „T-“

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2
    a) Besteht das angemeldete Zeichen aus mehreren Bestandteilen, darf sich die Prüfung nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG nicht darauf beschränken, ob die Eintragungshindernisse hinsichtlich eines oder mehrerer Zeichenbestandteile bestehen. Dem angemeldeten Zeichen ist die Eintragung vielmehr nur zu versagen, wenn es gerade auch in seiner Gesamtheit die Voraussetzungen eines Schutzhindernisses erfüllt.

    b) Der Umstand, dass Zusammensetzungen, die neben dem angemeldeten Zeichen weitere Bestandteile aufweisen, vom Verkehr jedoch als einheitliche und vom angemeldeten Zeichen verschiedene Zeichen verstanden werden, Eintragungshindernissen entgegenstehen, besagt als solcher nicht, dass die-se auch bei dem angemeldeten Zeichen vorliegen.
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  • Die US-Wortmarke „FACE“ der FACEBOOK, Inc., wurde bereits am 1.12.2005 angemeldet

    Word Mark FACE
    Goods and Services IC 038. US 100 101 104. G & S: Telecommunication services, namely, providing online chat rooms and electronic bulletin boards for transmission of messages among computer users in the field of general interest and concerning social and entertainment subject matter, none primarily featuring or relating to motoring or to cars
    Standard Characters Claimed
    Mark Drawing Code (4) STANDARD CHARACTER MARK
    Serial Number 78980756
    Filing Date December 1, 2005
    Current Filing Basis 1B
    Original Filing Basis 1B;44D
    Published for Opposition May 25, 2010
    Owner (APPLICANT) FACEBOOK, INC. CORPORATION DELAWARE 1601 South California Avenue Palo Alto CALIFORNIA 94304
    Assignment Recorded ASSIGNMENT RECORDED
    Attorney of Record Anne Peck
    Type of Mark SERVICE MARK
    Register PRINCIPAL
    Live/Dead Indicator LIVE

    

  • Obwohl „astat“ ein chemisches Element bezeichnet, ist es hierfür schutzfähig

    Das angemeldete Markenwort „astat“ bezeichnet das chemische Element Astat,
    bei dem es sich um ein radioaktives Halogen handelt. Es ist das seltenste aller in
    der Natur gefundenen Elemente. Eine gewerbliche Verwendung ist bisher nur in
    der Nuklearmedizin bekannt (vgl. Römpp Lexikon Chemie, 10. Aufl.;
    http://de.wikipedia.org/wiki/Astat; www.chempage.de/PSE/pseat.htm;
    www.schuelerlexikon.de…), wobei die aufwändige künstliche Herstellung und die
    geringe Haltbarkeit des Halogens Probleme bereiten, die – worauf auch der Anmelder
    hingewiesen hat – von Fachleuten auf dem Gebiet der Nuklearmedizin in
    verschiedenen Internetfundstellen diskutiert werden (vgl. www.thieme-connect.
    com/ejournals/abstract/…; http://idw-online.de/pages/de/news288818; MHH
    Forschungsbericht 2008, S. 422 ff.). Daher liegt kein Eintragungshindernis vor.
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