Markennews – Entscheidungen und Praxistipps
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BGH „Papillon/Papillio“: Klangliche Ähnlichkeit reicht für Löschung
BGH, 20.11.2025, I ZB 31/25: Die Löschung von „Papillon Paragliders“ wegen klanglicher Nähe zu „Papillio“ bleibt bestehen. Warum der Klang im Markenrecht oft entscheidet.
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BGH „Moneypenny“: Werktitelschutz für Namen fiktiver Figuren
BGH, 04.12.2025, I ZR 219/24: Der Name einer fiktiven Figur kann Werktitelschutz genießen, wenn die Figur im Werk selbst eigenständig wahrgenommen wird.
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Eintragungshindernisse – Wenn eine Markenanmeldung scheitern kann
Wer eine Marke anmeldet, hofft auf Schutz und Sicherheit. Doch nicht jede Anmeldung wird akzeptiert. Rechtliche Stolperfallen, die als Eintragungshindernisse bekannt sind, machen die…
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BGH „LA BIOSTHETIQUE“: Gerichtsstand und Auskunft bei Online-Markenverletzung
BGH, 22.10.2025, I ZR 220/24: Bei Online-Angeboten entscheidet das Zielpublikum über den Gerichtsstand. Auskunft über Lieferanten kann unverhältnismäßig sein.
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EuG zur BVG-Melodie: Auch kurze Jingles können Hörmarken sein
EuG, 10.09.2025, T-288/24: Kürze und Einfachheit einer Melodie schließen die Unterscheidungskraft einer Hörmarke nicht automatisch aus. Was das für Sound-Branding bedeutet.
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EuGH „Dracula“: Keine Verwirkung allein durch langes Zuwarten
EuGH, 01.08.2025, C-452/24: Nationale Gerichte dürfen Markenrechte nicht wegen „unangemessener Verzögerung“ beschränken. Duldung gilt nur gegenüber eingetragenen Marken.
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Markenrecht – Entscheidungen der letzten 3 Monate
Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) C‑17/24 – CeramTec GmbH / Coorstek Bioceramics LLC (Urteil vom 19.06.2025) Stichworte: Absolute Nichtigkeitsgründe, Formmarke/technische Funktion (Art. 7 Abs.…
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Markenrecht – Wenn der Hashtag zur Handelsmarke wird
Ob Slogan, Logo oder Name – Ihre Marke ist nicht nur Ihr Auftritt, sondern Ihr Schutzschild. Auf markenrechteblog.de bieten wir Ihnen rechtliche Durchblicke zum…
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Angebot wegen Markenbeschwerde gesperrt? So reagieren Online-Händler
Marktplatz sperrt Ihr Angebot nach einer Markenbeschwerde? Wie Sie prüfen, ob die Beschwerde berechtigt ist, und welche Rechte Sie gegenüber Plattform und Beschwerdeführer haben.
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BGH „Nie wieder keine Ahnung“: Grenzen des Werktitelschutzes
BGH, 07.05.2025, I ZR 143/24: Ein Werktitel schützt in der Regel nur vor unmittelbarer Verwechslung, es sei denn, er ist bekannt und es besteht…
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Ortsnamen in der Marke: Wann geografische Angaben schutzfähig sind
„Hamburger Kaffeerösterei“ oder „Alpenglück“? Wann Orts- und Regionsnamen als Marke eintragungsfähig sind und welche Alternativen es gibt.
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Marken für virtuelle Waren und NFTs: Was Unternehmen beachten sollten
Digitale Sneaker, Gaming-Skins, NFTs: Warum Ihre Marke für reale Waren nicht automatisch virtuelle Produkte abdeckt und wie Sie das Verzeichnis anpassen.