Twitter Wochennachrichten 2010-12-12

Marke:: Berücksichtigung der Klassenziffer bei den eingereichten Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen ab 1.1.2011 http://bit.ly/gexO8e # Urheberblog: Kein Zwangsrabatt für die Musikindustrie bei der GEMA für Musikdownload-Vertrieb http://bit.ly/dRrjxO # http://bit.ly/gQARD1: "Prüfung computerimplementierter Erfindungen im Europäischen Patentamt unter besonderer Berücksichtigung c" # Datenschutzblog: JMStV-E: "Freiwillige Selbstkontrolle" für alle, die es sich leisten wollen. http://datenschutzrechtblog.de/?p=49 # Patentlink: http://bit.ly/dZes2J JuraBlogs.com …

Twitter Wochennachrichten 2010-11-28

listening to "Burning In The Skies – Linkin Park (Full and Official Song)" ♫ http://blip.fm/~yu0zf # listening to "Le Vent Nous Portera – Sophie Hunger" ♫ http://blip.fm/~yu17w # Neues vom Markenrechteblog:: Gehilfenhaftung bejaht: OGH 4Ob159/10a vom 05.10.2010 – camelbase.at http://bit.ly/aMH5sx # Patentblog: http://bit.ly/8XOUpl Neuer Blogeintrag "DPMA – wie jedes Jahr – am 24.12./ 31.12 geschlossen" …

Obwohl „astat“ ein chemisches Element bezeichnet, ist es hierfür schutzfähig

Das angemeldete Markenwort „astat“ bezeichnet das chemische Element Astat, bei dem es sich um ein radioaktives Halogen handelt. Es ist das seltenste aller in der Natur gefundenen Elemente. Eine gewerbliche Verwendung ist bisher nur in der Nuklearmedizin bekannt (vgl. Römpp Lexikon Chemie, 10. Aufl.; http://de.wikipedia.org/wiki/Astat; www.chempage.de/PSE/pseat.htm; www.schuelerlexikon.de…), wobei die aufwändige künstliche Herstellung und die geringe …