BGH: Marke ZAPPA mangels Benutzung löschungsreif

Bundesgerichtshof entscheidet Streit über die Rechte aus der Marke „ZAPPA“ Der unter anderem für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke „ZAPPA“ zu löschen ist und deshalb die Verwendung der Bezeichnung „Zappanale“ für ein Musikfestival die Marke nicht verletzen kann. Der Kläger, ein in den USA ansässiger Trust, verwaltet …