Deutsche Markenverlängerungs GmbH (DMV) in Hannover verurteilt

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Die Veranstalter des bekannten Weltmusikfestivals Masala sind auf Markenverlängerungs- Betrüger hereingefallen. Es wurde in gutem Glauben ein Formular unterschrieben, das ihm eine Deutsche Markenverlängerungs GmbH (DMV) zugesandt hatte. Doch diese Unternehmung hat nichts mit dem DPMA zu tun. Quelle:

6800 DDR-Marken leben weiter

von horak RechtsanwälteAllgemein, DDR-Marken, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Markenanmeldungen, Markeneintragungen, Markenformen, MarkenverlängerungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Marken können im Gegensatz zu anderen gewerblichen Schutzrechten zeitlich unbegrenzt aufrechterhalten werden. Dies gilt auch für sämtliche einstigen DDR-Marken, die gegen Zahlung von Verlängerungsgebühren um jeweils zehn Jahre beliebig lange geschützt werden können. Noch am 2. Oktober 1990 wurden im Amt für Erfindungs- und Patentwesen der DDR 259 neue Anmeldungen eingereicht. Zahlreiche frühere DDR-Marken konnten …

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