Twitter Wochennachrichten 2012-03-25
Datenschutzblog: Strafurteil in Sachen "KINO.TO" im "Volltext" http://t.co/eVejjDn3 # Urheberblog: Keine Geldentschädigung bei Ehrverletzung vor Gericht? http://t.co/0HRNlxGm # Powered by Twitter Tools
Twitter Wochennachrichten 2011-10-16
Urheberblog: Urheberrecht im Alltag verständlich erläutert: http://t.co/EtjwLp8y # http://t.co/NAiKqM9e: "Keine automatische Offenbarung von "enthaltenen" Bestandteilen zu nicht-Enthaltenen (Neuheit)" # Powered by Twitter Tools
KG Berlin, Beschluss vom 04.02.2011 – 19 U 109/10: Keine Pflicht der Werbeagentur zur Markenrecherche?
Ob eine mit der Erstellung eines Werbelogos beauftragte Werbeagentur dessen Erstellung frei von Markenrechten Dritter schuldet oder zumindest darüber aufklären muss, dass von ihr keine eigenständige Markenrecherche vorgenommen wird, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab.
Twitter Wochennachrichten 2011-10-09
http://t.co/2X5zKp4l: "Erfindung muss Neu, erfinderisch, nd gewerblich anwendbar sein, um als Patent angemeldet werden zu können:" # Patentlink: http://t.co/SrcFn6bY Geschmacksmusterschutz # Powered by Twitter Tools
Twitter Wochennachrichten 2011-09-18
GRUR e.V. Jahrestagung: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht http://t.co/CZc6WpT # Powered by Twitter Tools